Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 12

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung · keine bloße Vermögensumschichtung · Berücksichtigung als einmalige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Anforderungen an die Nachweis- und Auskunftspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anordnung des persönlichen Erscheinens

Nichtaufhebung nach Vorlage eines nicht nachvollziehbaren … · keine Besorgnis der Befangenheit · medizinisch bedingte Reise- bzw Verhandlungsunfähigkeit · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Erfordernis eines vorherigen Klärungsversuchs des … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · kein Wegfall bei erteilter Zusicherung zur Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Leistungsberechtigter nach § 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG · Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 · Entscheidung über die Aussetzung der Abschiebung vor …

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 43. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Fünfpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Versicherungspflicht

Landwirtschaftliches Unternehmen · Viehhaltung in Verbindung mit Bodenbewirtschaftung · Kleinstbetrieb mit drei Reitpferden · jährliches Abmähen von 3,38 ha Grünland

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fremdgeschäftsführer einer GmbH & Co KG · Treuhandvertrag mit Kommanditistin der Komplementär-GmbH … · Stimmrechtsvollmacht · Vereinbarungstreuhand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Verfahrensmangel · Anforderungen an die Revisionsbegründung · rechtskräftiges Urteil · Bestimmung des Rechtskraftumfangs

Sozialrecht Revision verworfen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

truppenärztliche Behandlung · Schwangerschaft einer Soldatin · Entbindung durch truppenärztlich hinzugezogene zivile Ärzte … · truppenärztliche Überweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Vergütungsanspruch bei Vertretung mehrerer Streitgenossen … · Bestimmung der Erhöhungsgebühr · Anrechnung von erhaltenen Zahlungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzereignis

vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit · Einstellung der dem Betriebszweck dienenden Tätigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Schwerbehindertenrecht · Beurteilung einer Sprachentwicklungsstörung · keine persönliche Anhörung des behinderten Menschen vor …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Gewinnermittlung · Kürzung der Betriebsausgaben

Sozialrecht Abgeändert