Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 11

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 70
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Notarzt im Rettungsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 77
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Notarzt im Rettungsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 36
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

im ambulanten Pflegedienst tätige Altenpflegerin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Unterlassungsklage

Unzulässigkeit · Rechtsbehelf gegen behördliche Verfahrenshandlungen · gleichzeitige Geltendmachung mit den Rechtsbehelfen gegen … · hier: Bekanntgabe behördlicher Schreiben im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Unterlassungsklage

Rechtsschutzbedürfnis · Erforderlichkeit einer Wiederholungsgefahr · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · gerügte Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Unterrichtung der Beteiligten über eine Aktenbeiziehung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage bei … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis

unbefristeter Bescheid über die Schwerbehinderteneigenschaft · nicht absehbare Änderung der Gesundheitsverhältnisse · grundsätzliche Befristung des Ausweises · atypischer Fall nur bei unzumutbarem Mehraufwand für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage bei … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 7. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bewertung · kyphotische Wirbelkörperverformung von >20°: statische … · statisch wirksamer Achsenknick · MdE von 20 vH

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

zeitabschnittsweise Entstehung und Bewilligung von … · ständige Rechtsprechung des BSG · mittelbare Bestätigung durch den Gesetzgeber

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeutin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Verhältnis zwischen Feststellungen im Rahmen von § 2 SGB 6 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Leistungskatalog bei Stammvarikosis · Angebot einer besonderen ambulanten Versorgung iSv § 140a … · kein Kostenerstattungsanspruch bei Behandlung durch Arzt … · kein grundrechtlicher Anspruch auf wohnortnahe Erbringung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre Behandlung zur Durchführung einer aktiven … · sozialgerichtliches Verfahren · Erledigung des Antrags auf Sachleistung bei … · unzulässige Klageänderung auf Geltendmachung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Handelsvertreter mit mehr als 5/6 der gesamten Einkünfte … · Tätigkeit im Wesentlichen für einen Auftraggeber · Tätigkeit zweier Handelsvertreter am selben Ort und zur … · hoher Umsatz eines Handelsvertreters

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – versicherungspflichtig Beschäftigter

Altersrenten- und Versorgungsbezug · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze · Beitragserstattung nach § 231 Abs 2 SGB 5 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 26. Kammer Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Ruhen bei stationärem Aufenthalt · Pflege durch Verwandte während Rehabilitationsmaßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Berater im Außendienst · Tätigkeit im Wesentlichen für einen Auftraggeber · Tätigkeit als echter Untervertreter für einen anderen … · ausschließlicher vertraglicher Anspruch des Hauptvertreters …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einordnung einer Mahnung / der Festsetzung einer Mahngebühr · rechtlicher Zusammenhang mit der Verwaltungstätigkeit · keine Vollstreckungsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen Grundsatz der freien Beweiswürdigung · kein Zulassungsgrund · keine Verletzung der Begründungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen