Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 10

verschlossener Arbeitsmarkt

Opferentschädigungsgesetz · sexueller Missbrauch · Schädigungsfolgen · Rente nach BVG · GdS-Grad

Ablehnung bei verspätetem Eingang des Kostenvorschusses · Verfahrensverzögerung · Verschiebung des Zeitpunkts der Verfahrensbeendigung

Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Insolvenz des früheren Arbeitgebers · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug

Meldefrist · Fristberechnung bei Folgefeststellung · Unterscheidung nach Feststellung vor Ablauf der bereits …

Verfahrensfehler · Zulässigkeit einer Entscheidung im Beschlusswege nach § 153 …

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · betriebliche Tätigkeit · Überlassung vom Arbeitgeber geleaster Fahrräder

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsverfestigung bei fünfjährigem gewöhnlichen … · Unschädlichkeit von Unterbrechungen durch Abmeldung wegen …

Verfahrensfehler · Fragerecht an Sachverständigen · Sachdienlichkeit iS von § 116 S 2 SGG

Verfahrensfehler · Gehörsverletzung · erneute Anhörung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG

Verfassungsmäßigkeit

Vertragszahnarzt) durch die Krankenkasse - Erfüllung der …

Bemessung bei fehlenden Angaben zum Einkommen

Beitragszeiten · Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung · Absolvierung eines Berufsgrundschuljahrs vor dem 17. … · Verfassungsmäßigkeit

Bewilligung des Vertragspreises

vorzeitige Wartezeiterfüllung · Versicherungspflicht bei Eintritt eines Arbeitsunfalls · Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit · vorausschauende Betrachtung

Rechtmäßigkeit der Anordnung der Vorlage von Unterlagen … · Zwangsgeldandrohung

Bruch des Mittelfußknochens

Ursachenzusammenhang

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Zeitpunkt der Wirksamkeit einer im schriftlichen Verfahren … · Erledigung des Verfahrens nach Wirksamkeit aber vor …

unfallbedingter Erstkörperschaden · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Konkurrenzursache

Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · unterbliebene Aufnahme eines Beweisantrags im Protokoll …

ambulante Pflegekraft · Pflege eines privat pflegeversicherten Wachkomapatienten · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung

Eigenkündigung · wichtiger Grund · Teilnahme an beruflicher Weiterbildungsmaßnahme · Möglichkeit der berufsbegleitenden Weiterbildung

"funktionsgerecht dienend" eingegliederte Vertretungsärztin … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit