Nettoentgeltdifferenz · Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · Unzulässigkeit des fiktiven Abzugs bei echten Grenzgängern … · Europarechtskonformität
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 9
2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.716 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
arbeitsrechtlicher Maßstab für den Arbeitnehmerbegriff · Vorstand einer Aktiengesellschaft · Organstellung · zuvor bestehender Arbeitsvertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
erster Teil einer gestreckten Abschlussprüfung · Ausbildung für Büromanagementkaufleute · kurze Weiterbildungsdauer und kurzer Zeitraum zwischen dem … · keine analoge Anwendung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vorfestlegung auf bestimmte, nicht zugelassene Privatklinik · kein Kostenerstattungsanspruch bei Kenntnis oder grob … · keine Gutgläubigkeit bei fehlendem Attest der medizinischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Kostenantrag nach § 109 Abs 1 S 2 SGG · Zeitpunkt der Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Rechtsbehelfsbelehrung · Fehlen eines Hinweises auf die Möglichkeit der … · keine Unrichtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung bei noch … · keine konkludente Eröffnung eines Zugangs bzw eines Zugangs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zweipersonenhaushalt in Baden-Württemberg · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Heranziehung der Durchschnittswerte eines qualifizierten …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Anhörungsrüge · Vorbringen ohne Ausführungen, die auf eine Gehörsrüge …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfahrensmangel · Zurückverweisung · keine Bindung an die rechtliche Beurteilung des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · Auszahlung nach Vollendung des 60. Lebensjahres während der … · Versorgungsbezug · betriebliche Altersversorgung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit · Möglichkeit der fehlenden Abrechenbarkeit einer medizinisch … · Implantation eines Ereignisrecorders bei bestehenden … · Grundsatz "ambulant vor stationär"
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Lungenerkrankung · chronische exogen-allergische Alveolitis · fortschreitende Lungenfibrose mit respiratorischer … · Diagnosekriterien
Sozialrecht Aufgehoben
Gonarthrose im linken Knie · arbeitstechnische Voraussetzungen · Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer … · Mindesteinwirkungsdauer pro Schicht: eine Stunde
Sozialrecht Aufgehoben
mutwillige Rechtsverfolgung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung rechtlichen Gehörs · behauptete Verletzung von Hinweispflichten durch das …
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Anwendbarkeit des § 6a AsylbLG auf Zeiträume vor seinem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschluss · Verfahrenstrennung · Sozialgerichtsgesetz · Zulässigkeit · Aktenzeichen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Gesellschafter einer GbR, die zur Umgehung der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · Sozialversicherungsbeiträge · Widerspruchsbescheid · einstweiliger Rechtsschutz · Zulässigkeit des Antrags
Sozialrecht Abgeändert