grundsätzliche Bedeutung · Verfahrensfehler · Verspätung eines Beteiligten in der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 16
2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.716 Entscheidungen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Divergenz · Darlegung der Sachaufklärungsrüge · Verfahrensmangel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Krankenversicherung – Haftpflichtkosten-Sicherzustellungszuschlag für auch als Beleghebamme tätige …
kein Abzug eines vom Belegkrankenhaus bereits gezahlten … · keine Festsetzung des Sicherstellungszuschlags durch … · keine ungeschriebene Erweiterung der Voraussetzungen des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Divergenzrüge · Berücksichtigung eines im Wege der Interpretation … · Verfahrensfehler · wirksame Einverständniserklärung nach § 124 Abs 2 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Rechtsgrundlage Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im … · Anwendung auch auf Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen · Tarifgebundenheit · Tarifauslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Divergenz · Subsumtionsrüge · Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Klagerücknahmefiktion · Untätigkeit des Klägers
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufung
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
nicht existenter Beschluss · aufschiebende Wirkung · Verfahrensfehler · instanzbeendende Entscheidung · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eine zwölfwöchige Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und die entsprechende Ablehnung der Gewährung von …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Verwirklichung der Voraussetzungen für ein …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Bauarbeiter · Arbeitseinsatz auf Baustellen auf der Basis eines … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
sachlich-instanzielle Zuständigkeit · örtliche Zuständigkeit · Anwendungsbereich und Auslegung von § 57a Abs 3 und 4 SGG
Sozialrecht
Glaubhaftmachung und Vermutung der Beitragszahlung im … · selbstständige Tätigkeit · fehlende ordnungsgemäße Bescheinigung der selbstständigen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zahlungserinnerung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
wirksame Beitragsfestsetzung · freiwilliges Mitglied · selbstständige Tätigkeit · Beitragsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Überwachung wegen Infektionsgefahr
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Begriff des Ghettos iS des ZRBG · Abgrenzung einer Beschäftigung aus eigenem … · internierungsähnliche Arbeitsbedingungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
einmalige Auftragserteilung mit einem Auftragswert über 450 … · kein Vorliegen des Merkmals "nicht nur gelegentlich"
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Tumorerkrankung · Malignom
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine ausreichende Klarheit der umsatzsteuerrechtlichen Lage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellung einer Bedarfsgemeinschaft bei einem … · Zuerkennung eines Corona-Mehrbedarfs für Hilfebedürftige im …
Sozialrecht
Erstattungsfähigkeit · Begriff der Fahrtkosten · fehlende vorherige Genehmigung der Krankenkasse · Anwendbarkeit der Regelungen zur Genehmigungsfiktion
Sozialrecht
Der Kläger begehrt im Wege der Untätigkeitsklage die Bescheidung diverser Anträge und zudem zweier …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen