Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 17

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · österreichischer Staatsangehöriger · Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes aus dem FürsAbk …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 11. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Bausparguthaben · Treuhandverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel Lektinol

Verkehrsfähigkeit lediglich aufgrund fiktiver Zulassung · kein Anspruch auf Verordnung zur Behandlung eines … · keine Kostenübernahme nach Grundsätzen des Off-Label-Use …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · bereits in einem vorangegangenen Urteil vertretene … · überlange Verfahrensdauer

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · hinreichende Bezeichnung · Terminsverlegung wegen Urlaubs des Prozessbevollmächtigten · erheblicher Grund

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

rechtliches Gehör · Verfahrensmangel · Darlegungsanforderungen · aus sich selbst heraus verständliche Beschwerdeschrift

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Unzulässigkeit · Nichterfüllung der Voraussetzungen des § 151 Abs 3 SGG · fehlender Berufungsantrag · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Geltendmachung eines Unfalls auf dem Dienstweg in der … · sozialgerichtliches Verfahren · Beweisnot infolge Zeitablaufs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Vergütung für Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Nichteinigung über Versorgungsvertrag mit Betreiber einer … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für allgemeine … · Festlegung der Vertragsinhalte durch unabhängige … · lediglich nachfolgende Befugnis der Sozialgerichte zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Schiedsverfahren gemäß § 132a SGB 5 · Feststellung einer Zahlungspflicht ohne zugrundeliegenden … · Zulässigkeit des Abschlusses eines rückwirkenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen