Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 18

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – zahnärztliche Behandlung

Anspruch auf zahnimplantologische Leistungen · nur bei einer aus human- und zahnmedizinischen … · kein Verstoß gegen Art 3 GG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 74
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots · Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von … · grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder … · Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 14
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Teilnahme einer querschnittsgelähmten Versicherten am … · grundrechtsorientierte Auslegung · wertungsmäßige Vergleichbarkeit einer Erkrankung mit einer … · Erfordernis einer notstandsähnlichen Extremsituation

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 44
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · OPS 2016 Nr 8-98f ("Aufwendige intensivmedizinische … · Betrieb einer Blutbank · kein Erfordernis einer transfusionsmedizinischen Expertise

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Eingliederungshilfe – sachliche Zuständigkeit

Land Berlin als alleiniger Träger der Eingliederungshilfe · Berliner Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit · sozialgerichtliches Verfahren · keine Beiladung einer weiteren Vertretungsbehörde

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Mund-Kiefer-Gesichtschirurg in einer … · Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Soziale Pflegeversicherung – Systemwechsel zum 1.1.2017

anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Antragstellung · Hinweis- und Beratungspflicht der Pflegekasse

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwert

Streitwertbemessung im Zeitpunkt des Klageeingangs · keine Herabsetzung nach Verfahrensabschnitten für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 29
Krankenversicherung – Arzneimittelvergütung

Pflicht des GKV-Spitzenverbandes zur Beobachtung des … · Verhandlung über Erstattungsbeträge auf Grundlage der … · Notwendigkeit einer Anpassung des Erstattungsbetrags bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 11
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Vertrag nach § 127 SGB 5 zwischen der Bundesinnung der … · Vergütungsanspruch des Hörgeräteakustikers · von der Krankenkasse genehmigungsfrei gestellte … · vertragswidrige Nichtanzeige der geplanten Versorgung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · laufendes Überprüfungsverfahren · offensichtliche Rechtswidrigkeit des bestandskräftigen … · Asylbewerberleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Pflegeperson · Anwendbarkeit des § 26 Abs 2b SGB 3 · unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · letzter gewöhnlicher Aufenthalt in den zwei Monaten vor …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Unzulässigkeit · berechtigtes Interesse an Feststellung des zuständigen … · bestandskräftiger Bescheid im Rechtsverhältnis zur … · Revisionsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 36
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Betriebsweg · Rechtsprechung der Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit bei … · unmittelbarer Weg · dritter Ort (hier: Rückweg aus dem Urlaub an die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Vertragsbeziehung der Krankenkasse zu Leistungserbringern

open-house-Verfahren für im Wege des Sprechstundenbedarfs … · Bildung wirkstoffübergreifender Fachgruppen · keine Willkür bei Zusammenfassung mehrerer Wirkstoffe mit … · anders als bei Exklusivvertragsabschlüssen bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen