Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 19

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · Unbilligkeit · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – negativer Kompetenzkonflikt

örtliche Zuständigkeit in einem Statusfeststellungsverfahren · willkürliche Auslegung des § 57 Abs 7 SGG · Begriff des Auftraggebers

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 103
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Flächenlandkreis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung von Nr T81.4 ICD-10-GM als Verdachtsdiagnose · mikrobiologischer Keimnachweis aus dem Operationsgebiet … · abgrenzbare antibiotische Behandlung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Sachbezug

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Betäubungsmittelrecht · Zurückstellung der Strafvollstreckung zugunsten einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in einer Einrichtung … · Langzeitbeurlaubung aus dem Maßregelvollzug · Probewohnen in eigener Wohnung · Berücksichtigung des sozialhilferechtlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS
SGB II, SGB X
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Itzehoe 46. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · keine Verwertbarkeit aufgrund besonderer Härte

Sozialrecht
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber … · Erfüllungsfiktion · nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Statusfeststellungsklage

prozessualer Umgang mit getrennt erhobenen Klagen des … · Rechtsschutzgarantie · Entstehung unterschiedlicher Prozessrechtsverhältnisse · keine Sperrwirkung aufgrund doppelter Rechtshängigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen