Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 20

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

Klagebefugnis · Geltendmachung eines Anspruchs auf sachliche Bescheidung · Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts · Handlungsunfähigkeit des Antragstellers

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Verfahrensfehler · Verkündung eines Urteils aufgrund mündlicher Verhandlung · Namensangabe der beteiligten Berufsrichter im Rubrum · qualifizierte elektronische Signatur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 7. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Wernigerode in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Erhöhung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem … · Garagenkosten als zu berücksichtigender Unterkunftsbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Umzug des Leistungsberechtigten · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Versagung der Leistungen durch die nunmehr zuständige …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Ruhen bei anderen Sozialleistungen

Altersrente · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · Altersleistung einer schweizerischen … · Zweite Säule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Ablehnung eines ordnungsgemäßen und fristgerechten Antrags … · fehlende Benennung des Beweisthemas · Ersichtlichkeit des Beweisthemas aus dem Akteninhalt · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beschwerde gegen Prozesskostenhilfeablehnung für … · Unbegründetheit · Eintritt einer Erfolgsaussicht nach Abschluss der ersten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit als Übungsleiter · Absetzung des erhöhten Grundfreibetrages

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Baden-Württemberg · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 56
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem ehemaligen … · Kopfteilprinzip · angemessene Unterkunftskosten · abstrakte Angemessenheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kommunale Eingliederungsleistungen · Schuldnerberatung · Prognoseentscheidung · Beurteilung der Erforderlichkeit der Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – absoluter Revisionsgrund

Grundsatz des gesetzlichen Richters · Verwerfung der Berufung · Entscheidung durch Beschluss nach einem Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung durch den …

Sozialrecht Revision verworfen
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz · Unzumutbarkeit nach § 92 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 12

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Versorgungsmedizinische Grundsätze

keine generelle Anerkennung der Adipositas als Behinderung · kein GdB bei Berücksichtigung der Auswirkungen in anderen … · kein Widerspruch zur EuGH-Rechtsprechung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht · Vorrang · Witwe · Erbengemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 155. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Berlin · konkrete Angemessenheit · Prüfung der Verfügbarkeit bzw Anmietbarkeit angemessener …

Sozialrecht