Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 32

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsgrund

Sozialgeld · Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Übernahme der Kosten für einen bereits erworbenen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Arbeitsentgelt

Unterhaltsbeihilfe eines Rechtsreferendars · öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis · Arbeitsentgelt · Weitergewährung für den laufenden Monat der zweiten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 20
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht · fehlende Arbeitsgenehmigung-EU für einen rumänischen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Feststellung

Versteifung der Wirbelsäule durch notwendige Operation · Berücksichtigung eines Morbus Bechterew als Vorschaden

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

getrennte Kodierung eigenständiger Prozeduren · kombinierte Verschlüsselung als Ausnahme · monokausale Abbildung in einem Kode als Grundprinzip des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Fehlen von Entscheidungsgründen · zulässige Bezugnahme auf die Gründe des angefochtenen … · Änderung der prozessualen Beurteilungssituation · neue rechtserhebliche Tatsachen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid
Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Umfang der Pflicht des Gerichts zur Sachverhaltsermittlung · Notwendigkeit der Einholung eines medizinischen Gutachtens … · Umfang der Berücksichtigung von Aussagen des Betroffenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Urlaubsabgeltung · Grenzgänger · Nichtauszahlung dänischen Feriengeldes nach Beendigung der … · Verbleib auf dem Urlaubskonto

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 94
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · fremdnütziges Interesse · Eintreten für einen Arbeitskollegen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil
Krankenversicherung der Landwirte

keine Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen