Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 31

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufnahmeuntersuchung nach Einlieferung durch den … · Klärung, ob stationäre Behandlung erforderlich und vom … · keine Aufnahme in das Krankenhaus · Notfallbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 39
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

nachträgliche Rechnungskorrektur durch den Krankenhausträger · materielle Präklusion in § 7 Abs 5 PrüfvVbg · kein Ausschluss von Korrekturen oder Ergänzungen bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Zugrundelegung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Absetzung der Versicherungspauschale vom Einkommen eines …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 20
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Auslegung der 2014 geschlossenen Prüfverfahrensvereinbarung … · PrüfvVbg als materielle Präklusionsregelung · Unzulässigkeit einer Änderung eines zu Abrechnungszwecken …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Rehabilitation vor Rente · erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahme · Prognose · Stabilisierung des Gesundheitszustands nicht ausreichend

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 66
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

materielle Präklusion durch die 2014 geschlossene … · fehlende fristgerechte Vorlage von im ordnungsgemäßen … · keine Berücksichtigung in späterem Gerichtsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

gerichtlich geklärte Frage · kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse für nochmalige … · Rechtsschutzgarantie · keine doppelte gerichtliche Prüfung bei erledigtem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13
Aufsichtsrecht – Krankenversicherung

Selbsteintrittsrecht der Aufsichtsbehörde bei Verhinderung … · nur bei genereller Verweigerung der Führung eines oder … · Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten · Beauftragung und Vergütung der BZgA durch den …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 62
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Auslegung der 2014 geschlossenen Prüfverfahrensvereinbarung … · PrüfvVbg als materielle Präklusionsregelung · Unzulässigkeit einer Änderung eines zu Abrechnungszwecken …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · unregelmäßige Unterhaltszahlungen · keine Ausnahme von Zuflussprinzip und Monatsprinzip · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Radiomoderatorin · programmgestaltende Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Aushilfstätigkeit im Bereich der Rohrreinigung · Notdienst · Auftragsverhältnis · Gewerbeanmeldung für Dienstleistungen aller Art rund ums …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Personalberaterin · "Rahmenvereinbarung zur Personalbetreuung · interimistisch" · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Behandlung eines diabetischen Fußsyndroms · subkutanes Malum perforans · keine Kodierung mit ICD-10-GM 2013 Nr T79.3

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Ablehnung eines Terminverlegungsantrags · neue ärztliche Verdachtsdiagnose kein Vertagungsgrund

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen rechtswidrig erbrachter Leistungen · gesetzlicher Betreuer · Kausalzusammenhang · Theorie der wesentlichen Bedingung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

getrennte Kodierung eigenständiger Prozeduren · kombinierte Verschlüsselung als Ausnahme · monokausale Abbildung in einem Kode als Grundprinzip des … · Spasmolyse im Zusammenhang mit weiteren Prozeduren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Prozessentscheidung wegen unwirksamer Berufungseinlegung · Nichtvorlage einer aktuellen Vollmachtsurkunde durch den … · berechtigte ernsthafte Zweifel an der Bevollmächtigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Verstoß gegen Amtsermittlungsgrundsatz · Klageabweisung wegen fehlender Klagebegründung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen