Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 34

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 30.04.2021 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – mittelbare Folge eines Arbeitsunfalls gem § 11 Abs 1 SGB 7

Gesundheitsschaden aufgrund einer durchgangsärztlichen … · berufsgenossenschaftliche Heilbehandlung · objektive Sicht · subjektive Sicht des Versicherten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 30.04.2021

Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenstützrente

MdE-Feststellung · MdE in Höhe von 10 vH · Außenruptur des Sprunggelenks

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 30.04.2021 LS

Hat ein Leistungsberechtigter nach der ersten Antragstellung und während des Bezuges von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 30.04.2021

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Verrichtung · Nachweis im Vollbeweis · Zeckenbiss · Teilnahme an einem Motivationstraining

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 13. Kammer Beschluss 30.04.2021 LS

Die Regelungen über die Ablehnung von Richterinnen und Richtern garantieren, dass der Rechtsuchende nicht vor …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil 30.04.2021

Voraussetzungen einer Aufhebung der Bewilligung eines Lohnkostenzuschusses an den Arbeitgeber durch den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.04.2021

Der Kläger begehrt weitere Elterngeldleistungen nach dem BEEG in Höhe von jeweils 1.200 € monatlich für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 30.04.2021 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 10 Buchst a SGB 7

ehrenamtliche Tätigkeit · organisatorischer Verantwortungsbereich der Körperschaft … · Einwirkungsmöglichkeit der Kindergartenleitung · Wie-Beschäftigter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil 29.04.2021

Erstattung bewilligter Leistungen der Grundsicherung nach Aufhebung der Bewilligung

Beschränkung der Haftung der Eltern für Verbindlichkeiten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 29.04.2021

Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Antrag auf Eintragung eines Hilfsmittels nicht durch ein … · gewillkürte Prozessstandschaft · Erforderlichkeit einer schriftlichen Ermächtigung bereits … · fehlende Hilfsmitteleigenschaft des Produkts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 93. Kammer Urteil 29.04.2021

Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 29.04.2021 LS

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Höhe des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund 93. Kammer Urteil 29.04.2021

Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil 29.04.2021

Grundsicherung für Arbeitsuchende

rechtswidriger Eingliederungsverwaltungsakt · Überschreitung der Geltungsdauer ohne Begründung · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch gegen den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hamburg 1. Senat Urteil 29.04.2021

Voraussetzungen einer Weiterbewilligung des Krankengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss 29.04.2021

Voraussetzungen der Bewilligung höherer als angemessener Kosten der Unterkunft

Notwendigkeit des Umzugs in eine größere Wohnung aufgrund …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 29.04.2021 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Komplettruptur der Supraspinatussehne · ernsthafte Zweifel: gleichzeitige Beteiligung aller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 29.04.2021 LS

Krankenversicherung – Schiedsspruch im Schiedsverfahren nach § 130b SGB 5

frühe Nutzenbewertung · Festlegung eines Erstattungsbetrags · Bindungswirkung von Beschlüssen des GBA · Vorrang des Wortlauts des Beschlusses

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss 29.04.2021

Voraussetzungen der Bewilligung von Kosten der Unterkunft oberhalb der Angemessenheitsgrenze durch den …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 7. Senat Urteil 29.04.2021

Die Kläger wenden sich mit ihrer Berufung gegen einen Gerichtsbescheid, mit dem das Sozialgericht Duisburg …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2021

Im Streit sind höhere Leistungen nach dem AsylbLG für Februar 2017, insbesondere die Rechtmäßigkeit einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 93. Kammer Urteil 29.04.2021

Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 29.04.2021

Prozesskostenhilfe für Klage wegen unzureichender Regelleistung

Prozesskostenhilfe · SGB II · Regelbedarf · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Vorläufige Bewilligung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.04.2021

Mit Bescheid vom 03.07.2019 bewilligte der Beklagte den Klägern als Bedarfsgemeinschaft vorläufig …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil 29.04.2021

Anforderungen an die Ermittlungspflicht des Grundsicherungsträgers bei Aufhebung einer vorläufigen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hamburg 4. Senat Urteil 29.04.2021

Voraussetzungen der Zurückverweisung eines Rechtstreits an das Sozialgericht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss 29.04.2021

Voraussetzungen der Bewilligung höherer als angemessener Kosten der Unterkunft aus gesundheitlichen Gründen

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil 29.04.2021

Aufhebung eines Verwaltungsaktes wegen grob fahrlässiger Unkenntnis dessen Rechtswidrigkeit

Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Beschluss 29.04.2021 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung

grundsätzliche Bedeutung · keine Aufspaltung des Streitgegenstands · einzelne Berechnungselemente von Unterkunftskosten · Übernahme der Nachzahlung für Wasser/Abwasser

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 29.04.2021 LS zitiert von 4

Sozialhilfe – Auskunftsverlangen gegenüber potenziell Unterhaltspflichtigen

Ausschluss des Auskunftsanspruchs nach § 94 Abs 1a SGB 12 · rückwirkende Anwendung der Regelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 28.04.2021

Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen der beruflichen Weiterbildung aus einem ausgestellten …

Rechtschutzbedürfnis · einstweiliger Rechtschutz

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 28.04.2021 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Festsetzung einer Beratung wegen Überschreitung des … · Geltung der zweijährigen Ausschlussfrist nach § 106 Abs 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 28.04.2021 zitiert von 1

Entscheidung des Unfallversicherungsträgers über die Weitergewährung einer als vorläufige Entschädigung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster 2. Kammer Urteil 28.04.2021

Ob vom Kläger betriebene Tageskliniken von der der LWL Klinik N. erteilten Ermächtigung erfasst werden

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 28.04.2021 LS zitiert von 1

Vertragsärztliche Versorgung – Anerkennung als Belegarzt

persönliche Voraussetzungen · Erreichbarkeit der Belegklinik innerhalb von 30 Minuten · kooperative Zusammenarbeit mit anderem Vertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 28.04.2021 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit einer Entscheidung, mit welcher der Beklagte die Reichweite einer Institutsermächtigung (§ 118 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 12. Senat Urteil 28.04.2021 zitiert von 8

Die Klägerin beansprucht die Übernahme der Kosten für eine notfallmäßige Krankenhausbehandlung nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 28.04.2021 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Medizinisches Versorgungszentrum

Genehmigung der Anstellung eines Arztes durch … · Umfang von 10 Wochenarbeitsstunden (Anrechnungsfaktor 0,25

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 17. Kammer Gerichtsbescheid 28.04.2021

Streit um SodEG-Zuschuss bei Eingliederungshilfe nach SGB IX

Sozialdienstleister-Einsatzgesetz · Eingliederungshilfe · SGB IX · Zuschussberechnung · vorrangige Mittel

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 28.04.2021

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zur Erbenhaftung nach § 102 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 28.04.2021 LS

Vertragsärztliche Vergütung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Behandlung von Hämorrhoidalleiden mittels minimalinvasiver … · Erfüllung der GOP 31173 EBM als auch der GOP 31175 EBM · Wortlautauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen