Sozialrecht
Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 35
2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.716 Entscheidungen
Berechnung des Regelentgelts · Maßgeblichkeit des im letzten Entgeltabrechnungszeitraum …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtbescheidung eines Widerspruchs innerhalb von drei … · Erledigung des Widerspruchs · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit · Anzahl der abgerechneten Behandlungsfälle unter 10 % des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrenserledigung vor Entscheidung über Bewilligung · hinreichende Erfolgsaussichten · maßgeblicher Zeitpunkt für Prüfung · Entscheidungsreife des Antrags
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
quotierte Vergütung nicht antrags- und …
Sozialrecht Aufgehoben
ehrenamtlicher Ortsvorsteher im Freistaat Sachsen · organschaftliche Stellung · ideeller Zweck · Unentgeltlichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rente · Überzahlung · Todesfallmeldung · Rückforderung · Verwaltungsfehler
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
rückwirkende Beendigung der Familienversicherung seitens … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Einkommensteuerbescheid
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Reizdarmsyndrom als schwerwiegende Erkrankung (hier … · Rücknahme eines begünstigenden rechtswidrigen … · Beurteilung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit beim …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · unstatthafte Berufung · Verwerfung durch Beschluss nach einem Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verfahrensfehler · tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · weitere Beweiserhebung bei Vorliegen bereits mehrerer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsakt · Erforderlichkeit der Einsichtnahme in die Unterlagen aller …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unwirksamkeit einer Bezugnahme auf einen mehrgliedrigen … · Beitragsbemessung für einen Leiharbeitnehmer nach dem … · kein Vertrauensschutz des Verleihers · Schätzungsbefugnis des Rentenversicherungsträgers …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuschuss zum Versicherungsbeitrag zu einer privaten …
Sozialrecht Abgeändert
Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 S 1 SGB 5 · Unerheblichkeit nicht-medizinischer Gründe im Rahmen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Liposuktion · Anspruch auf Vorab-Prüfung durch die Krankenkasse · kein kategorischer Ausschluss der chirurgischen …
Sozialrecht Aufgehoben
Service- und Sicherheitspersonal im Öffentlichen … · Kontrolltätigkeit · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nicht zur Steuerberatung berechtigter freier Mitarbeiter · Gegenstand einer Statusfeststellung nach § 7a SGB 4 · berufsrechtlich vorgegebene Weisungsrechte fallen unter …
Sozialrecht Aufgehoben
ehrenamtlicher Bürgermeister in einer Mitgliedsgemeinde … · Verpflichtung zur Wahrnehmung weisungsgebundener … · Organstellung · pauschale Aufwandsentschädigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Regelbedarf in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 bei … · verfassungskonforme Auslegung · Darlegung und Nachweis gemeinschaftlicher Haushaltsführung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung als … · Verwertung von durch die Beklagte eingeholten Gutachten und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · eigene Auseinandersetzung mit der einschlägigen … · Bezugnahme auf eine andere Entscheidung eines LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
deutscher Rentner mit Wohnsitz in Frankreich · Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Leistungen bei Krankheit · Nichtvorliegen eines Sachleistungsanspruchs nach den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verhältnis des Verfahrens nach Art 1 bis 5 UNBehRÜbkFakProt …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Behandlung im Rahmen einer Studie · ohne Studienintegration keine stationäre … · kein Vergütungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · kein Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit · selbständig Erwerbstätiger mit ausreichendem Einkommen für … · Hilfebedürftigkeit durch horizontale Einkommensverteilung …
Sozialrecht Aufgehoben