Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 36

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Hauptmerkmal einer chronischen Erkrankung · zu den Voraussetzungen der Nebendiagnose ICD-10-GM Nr … · hinreichende Sicherheit des Vorliegens eines akuten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Kodierung · Grundkrankheit Multiple Sklerose · Spastik als Symptom · Hauptdiagnose nach Nr D002f DKR 2012

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1

multimodale Komplexbehandlung eines Kindes bei Diabetes … · OPS 8-984.0 · Dokumentation von Behandlungsergebnissen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Valplast-Interimsprothese · Einschlägigkeit von Teil B Nr 5.1 der … · keine neue, eigenständig zu bewertende Behandlungsmethode

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil

Streit über Zustimmung der Landesbehörde zur gesonderten … · keine Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen und … · Entstehungsgeschichte und Auslegung von § 82 Abs 3 SGB 11

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 6

keine hinreichende Bezeichnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Sonderbedarf · Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Speyer 15. Kammer Gerichtsbescheid LS

Eintritt von Sanktionstatbeständen vor dem 5.11.2019 · Anforderungen an die vorherige Rechtsfolgenbelehrung · Rückwirkung der Rechtsprechung des BVerfG · Hinweis- und Aufklärungspflichten der Grundsicherungsträger

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 6

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung · alleinige Berücksichtigung von Angebotsmieten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS

Antragserfordernis · Antragstellung beim unzuständigen Leistungsträger · Antrag auf Arbeitslosengeld II · wiederholte Antragstellung nach § 28 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 11

Verfahrensfehler · erheblicher Grund für eine Terminverlegung iS des § 227 Abs … · Verpflichtung zur Absonderung in häuslicher Quarantäne …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Nordhausen 18. Kammer Urteil

Nahtlosigkeitsregelung · Fiktion der objektiven Verfügbarkeit · Anspruch auch während der Teilnahme an einer Maßnahme zur … · keine fehlende Verfügbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung nach … · hilfsweise Berufungseinlegung für den Fall der …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

IT-Berater · freiberufliche Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben