Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 41

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

äußere Wendung in der 36. Schwangerschaftswoche nur bei … · Vorliegen einer vollstationären Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Bundesvereinigung – Verwaltungskostenumlage

Satzungsermächtigung · Bestimmtheitsgebot · differenzierter Grundbeitrag je Mitglied · keine Heilung unbestimmter Satzungsbestimmungen durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · tatsächliche Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Haftungsprivilegierung

Feststellungsberechtigung hinsichtlich des Vorliegens eines … · gesetzliche Prozessstandschaft des … · analoge Anwendung von § 109 S 1 SGB 7 · von Dritten geltend gemachte Ansprüche nach § 116 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

chronische Sinusitis durch Pilzbefall ohne … · Kodierung einer partiellen Maxillektomie (OPS 5-771.10) … · monokausale Kodierung

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung · Zusammenleben mit den Eltern in einer in deren Eigentum … · Fehlen einer vertraglichen Verpflichtung zur Tragung von … · Berechnung der als Bedarf anzuerkennenden Unterkunftskosten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 17
Nachversicherung nach § 8 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 6

rentenversicherungsrechtlicher Begriff der mit geistlichen … · Befugnis des Insolvenzverwalters zur Aufnahme des durch die … · Dynamisierung bereits festgesetzter … · Festsetzung von Säumniszuschlägen für eine mit Wirkung für …

Sozialrecht Antrag verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen