Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 42

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Make-up Artist · Visagistin · Maskenbildnerin · Fernsehproduktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsanspruch eines EU-Ausländers · Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts durch …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Anspruch auf bestmögliche Angleichung an das Hörvermögen … · Kostenerstattung über den Festbetrag hinaus · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des unbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · Abweichung des Urteils des Sozialgerichts von einer … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 12. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

aktive Verfahrensförderung · Zeiten zwischen Anberaumung und Durchführung einer … · weiträumige Terminierung zur Vermeidung von Vertagungen · Berücksichtigung von drei Monaten als Aktivmonate

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgung mit häuslicher Krankenpflege

Versorgungsvertrag zwischen Krankenkasse und … · Vergütung behandlungspflegerischer Leistungen · Pflegekräfte mit Ausbildung, aber ohne Erlaubnis zum Tragen … · Dokumentation „im Auftrag“

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2102

arbeitstechnische Voraussetzung · Mindest-Expositionszeit · geeignete Belastungsdosis: überdurchschnittliche … · unzulässiger Vergleich: Zeitdauer des Spiel- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Prinzip der monokausalen Kodierung · keine Bindungswirkung hiervon abweichender Ausführungen des … · hier: Verschlüsselung operativer Eingriffe zur Revision …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · Ausstattung mit einem digitalen Endgerät zur Teilnahme am … · Zurverfügungstellung eines Leihgeräts durch die Schule · mehrere schulpflichtige Kinder im Haushalt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Elterngeldberechtigung – inländischer Wohnsitz

Auslandsaufenthalt von über einem Jahr · dauerhafter Schwerpunkt der Lebensverhältnisse · Doppelwohnsitz · zumindest annähernde Gleichwertigkeit mehrerer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Maßgeblichkeit des Gehvermögens in fremder Umgebung · Gehstrecke für alltägliche Angelegenheiten · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung mit Mindest-GdB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialgerichtliches Verfahren · Beurteilung eines in der Vergangenheit liegenden … · Gutachten nach Aktenlage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Einbeziehung der Berufsgruppe der Pathologen · Folgen der Unwirksamkeit einzelner Regelungen der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

chronisch obstruktive Lungenkrankheit als Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache: jahrelanges inhalatives Zigarettenrauchen

Sozialrecht Aufgehoben