Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 43

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsgebot

Verpflichtung des Vertragsarztes zur Auswahl des … · Direktbezug von Gerinnungsfaktorzubereitungen · Selbstbehandlung durch den Patienten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 19. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken während der Corona-Pandemie · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Interessenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorrangigen Leistung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsbeschränkung

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber … · Erstattungspflicht bezüglich der rückwirkenden … · kein Erstattungsanspruch bei rechtswidriger Bewilligung von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13
Vertragsärztliche Versorgung – Anerkennung als Belegarzt

Entfernung zwischen Praxis und Krankenhaus · Gewährleistung unverzüglicher und ordnungsgemäßer Versorgung · keine Berücksichtigung von Kooperationen sowohl auf Seiten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 47
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 46
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

Polyneuropathie · Enzephalopathie · organische Lösungsmittel oder deren Gemische · arbeitstechnische Voraussetzungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Inanspruchnahme eines offenen Kirchenasyls bis zum Ablauf … · abschlägige Härtefallprüfung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · keine allgemeine Hinweispflicht des Gerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Ablehnung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren · Umfang der Revisionsprüfung · Unanfechtbarkeit des PKH-Beschlusses

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anwendung der verkürzten Frist von 1 Jahr nach § 40 Abs 1 S …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen