SGB III · Bewerbungskosten · Vermittlungsbudget · Eingliederungsvereinbarung · Arbeitslosengeld
Sozialrecht
Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 51
2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.716 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
bei deutscher Krankenversicherung versicherter türkischer … · stationäre Behandlung in einer Privatklinik in der Türkei
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Untätigkeitsklage · Widerspruchsbehörde · Beiladung · Sozialgerichtsgesetz · Leistungspflicht
Sozialrecht
Mitteilungspflicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Rückzahlung · Fahrlässigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung als unzulässig · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 … · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018 · Beteiligtenwechsel oder Klageänderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
geschlechtsrückangleichende Operation · fehldiagnostizierter Mann-zu Frau-Transsexualismus · psychiatrische Grunderkrankung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beweiswürdigung des Gerichts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Formfehler · Begründungsmangel · Investitionskostenvereinbarung · externer Vergleich
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
beigeordneter Rechtsanwalt · Vorliegen "derselben Angelegenheit" · Vorgehen gegen einzelne Verwaltungsakte zur Bewilligung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gutachten zur Feststellung einer Erwerbsminderung · Zuordnung zur Honorargruppe M 2 · Mitteilung zu voraussichtlichen Kosten oder Benennung eines … · keine verbindliche Zusage über Vergütungshöhe
Sozialrecht
Landesrecht · Entfallen der Bindungswirkung für Revisionsgericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung von Pflichten aus dem … · Bewerbungsbemühungen · Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit einer Rechtsfolgenbelehrung … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Beschäftigung oder Tätigkeit des Leiters der Abteilung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · Hauptdiagnose · Nebendiagnose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen · Abweichung vom Kopfteilprinzip · auswärtige Unterbringung und Ausbildung des Kindes in einem … · regelmäßige Besuche an Wochenenden und in den Ferien
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · vorherige Anhörung der Beteiligten · Entscheidung vor Ablauf der Anhörungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Anspruch auf Anhörung mehrerer Ärzte nach § 109 SGG · Verfahrensfehler · weiteres Gutachten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Ablehnung eines Beweisantrages bei Vorliegen bereits …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Ruhen wegen verspäteter Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Nichtzugang der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei der … · Risikobereich des Versicherten
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Rüge eines fehlerhaften Gutachtens bei mehreren mindestens …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungskatalog des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs … · neu aufgenommene komplexe humangenetische Leistungen · Zulässigkeit des Erfordernisses einer vorherigen …
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen