Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 50

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer · Strafhaft eines Unionsbürgers mit Daueraufenthaltsrecht · keine Beendigung der Bedarfsgemeinschaft mit … · kein Leistungsausschluss für die Ehefrau

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

abhängige Beschäftigung · Tätigkeit eines Nageldesigners in einem Nagelstudio neben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Erledigung der vorläufigen Entscheidung · Erforderlichkeit einer Rücknahme nach § 41a Abs 2 S 4 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Zufluss der ersten Rentenzahlung vor Rentenbeginn · Einkommensberücksichtigung · Wegfall des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Festsetzung der Winterbeschäftigungs-Umlage

Höhe der Umlage · keine Angaben über die Bruttolohnsumme · Schätzung · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Interstitielle Cystitis · Versorgung mit der EMDA-Therapie · Systemversagen · Empfehlung in der S2K-Leitlinie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Pauschgebühr

unzulässige Erinnerung · Verfristung · Wiedereinsetzung · Arbeitsüberlastung

Sozialrecht Erinnerung verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Akquirierung und Gewinnung von Neukunden für ein … · variable Entgeltvereinbarung · der Höhe nach begrenzte Provisionsvergütung · Zugriffserfordernis auf Terminkalender der Auftraggeberin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Familienversicherung

keine obligatorische Anschlussversicherung bei … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · vorgetragene Rechtsansicht zur Anwendung des § 3 Abs 1 S 2 … · Spezialvorschrift des § 4 Abs 5 S 3 BEEG · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Unterbleiben einer Fristsetzung von zehn Wochen zur … · keine Nachholbarkeit der diesbezüglichen Ermessensausübung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Studenten

Versicherungspflicht · Aufnahme eines Zweitstudiums nach Vollendung des 30. … · Überschreitung der Altersgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Differenzmethode nach § 42a Abs 3 SGB 12

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Aufforderung zur Beantragung von Leistungen der … · keine Anwendbarkeit von § 12a SGB 2 · fehlende Erwerbsfähigkeit iS von § 8 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Versorgung mit Liegedreirad mit Elektroantrieb · fehlende Zweckbestimmung für die speziellen Bedürfnisse … · Liegedreirad mit Elektroantrieb als allgemeiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Beschluss
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Rechtsmacht · Geschäftsanteil · Maßgeblichkeit der im Handelsregister publizierten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen