Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 49

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG NRW 5. Senat Urteil zitiert von 3
Entziehung von Pflegeleistungen bei Pflegegrad 2

Pflegeversicherung · Pflegegrad · Sozialgesetzbuch XI · Sozialmedizinischer Dienst · Leistungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Fähigkeit zur Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · unwillkürliche Lautäußerung · „Störung“ anderer Veranstaltungsteilnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Wartefrist · beendetes Ausgangsverfahren · Erinnerungsverfahren gegen eine PKH-Vergütungsfestsetzung · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 12 Monaten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rentenversicherungspflicht bzw -freiheit

Pflegehilfskraft in der ambulanten Pflege · Dienstleistungsvereinbarung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Maßgeblichkeit der Gesellschafterliste für dessen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

kein Erlass einer Regelungsanordnung zur vorläufigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Wartefrist · beendetes Ausgangsverfahren · Erinnerungsverfahren gegen eine PKH-Vergütungsfestsetzung · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 12 Monaten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Bewertung der Überlange · Aktivmonate · kein zusätzlicher Zwischenmonat bei Urteil ohne mündliche … · kein Stellungnahme-Monat bei Festhalten am …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erledigungsgebühr · qualifizierte anwaltliche Mitwirkung · Voraussetzung: Bezug zum konkreten Klagebegehren · kein Gebührenanfall bei vollem Anerkenntnis

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Geltendmachung des Anspruchsübergangs nach § 59 RVG · Zuständigkeit des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle beim … · Erinnerung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – unentgeltliche Beförderung

Anspruch auf Wertmarke · Empfänger von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · tatsächlicher Leistungsbezug erforderlich

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken für Arbeitsuchende während der Corona-Pandemie · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychischer Gesundheitsschaden · PTBS · Diagnosesysteme: ICD-10, DSM IV, DSM V · A-Kriterium

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen