Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 26

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 40
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Teilnahme an betrieblichem Fußballturnier · keine objektiv geschuldete Haupt- und Nebenpflicht aus dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 30
Versicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer · Rechtsanwälte, die als gleichberechtigte … · unabhängiges Organ der Rechtspflege · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 95
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Lehrkraft einer Musikschule · Vereinbarung über "freiberufliche Unterrichtstätigkeit" · Statusbeurteilung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Rostock 8. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten · Wohn- und Betreuungsvertrag · Entgeltbemessung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

keine Festlegung der konkreten, von der Präsenzkraft zu … · Inanspruchnahme des Zuschlags für die Beauftragung eines … · kein Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

tödliches Unfallereignis während der Arbeit · keine Unfallzeugen · Beweiserleichterung · Unfallkausalität

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Anstellungsvertrag kein Scheingeschäft · keine Übertragung der BFH-Rechtsprechung zur (möglichen) … · Kostenentscheidung bei einem Streit mit einheitlichem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Krankenversicherung

Krankengeld · Aufforderung zur Stellung eines Antrags auf Leistungen zur … · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes wegen … · Berechtigung der Widerspruchsbehörde zu eigener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Grenzgänger

Verhinderungspflege · keine im Wege der Leistungsaushilfe zu erbringende …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Arzt · Werkvertrag für freiberufliche Honorartätigkeit mit für das … · Patientenbetreuung und -versorgung im Rahmen von … · drittbezogener Personaleinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragshaftung gem § 150 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 7

Auswahl des Nachunternehmers · Sorgfaltspflicht des Hauptunternehmers: Sorgfalt eines … · Exkulpation gem § 28e Abs 3b S 1, Abs 3f SGB 4 iVm § 150 … · Vorlage einer qualifizierten Unbedenklichkeitsbescheinigung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – nichtiges Urteil

formelle Rechtskraft · Zulässigkeit von Rechtsmitteln · keine Erstattung von außergerichtlichen Kosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung einer während der stationären Behandlung … · Verpflichtung des Krankenhauses zu umfassender und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Promoter/Animateur für eine Kindereventagentur · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Härtefall · Bestattungsvorsorgevertrag bzw Sterbegeldversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil zitiert von 2
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Rückforderung überzahlter Leistungen · hinreichende Bestimmtheit einer Korrektur- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Berichtigung des Passivrubrums · Maßgeblichkeit des objektiven Erklärungswerts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 28. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Softwareentwickler · Softwareingenieur · Rahmenvertrag über freiberufliche Tätigkeit · Auftragsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 72
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

zielgerichtete irreversible Schädigung eines gesunden … · Erforderlichkeit einer ex ante bestehenden Überlegenheit … · Absehen von Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst … · auf Einwände des Krankenhauses beschränkte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen