Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 27
2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.567 Entscheidungen
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · Aortenklappenstenose bei angeborener bikuspidaler … · ICD-10-GM (2015) Q23.1 · Entscheidung des Schlichtungsausschusses nach § 19 KHG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · Belegkrankenhaus
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abrechnungsprüfung · materielle Präklusion
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Teilnahme an einer klinischen Studie · keine stationäre Behandlungsbedürftigkeit bei Vorliegen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
immunonkologische Therapie mit dendritischen Zellen · § 2 Abs 1a SGB 5 · vorherige Ausschöpfung der verfügbaren Standardtherapien
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Klagebefugnis · Sozialhilfe · Bewilligung von Leistungen der erweiterten Hilfe nach § 19 … · formelle Beschwer des Erben eines Leistungsberechtigten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
PrüfvV 2014 · Anwendbarkeit auf sachlich-rechnerische Prüfungen in 2016 · materielle Präklusionsregelung in § 7 Abs 2 S 2 bis 4 · Erfordernis der hinreichend konkreten Unterlagenanforderung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · hochspezialisiertes Fachkrankenhaus
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
prägender Gedanke des § 127 SGB 5 idF vom 6.5.2019 ist das …
Sozialrecht Aufgehoben
kein genereller "Folgenbeseitigungsanspruch" nach … · Nichtvorliegen funktioneller Einschränkungen oder einer … · Genehmigungsfiktion begründet lediglich … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Zur Rechtmäßigkeit einer Fachanweisung des Leistungsträgers, wonach ein erheblicher Teilbetrag der …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dreipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · gerügte Verletzung des § 136 Abs 1 Nr 6 SGG · vollständige Wiedergabe der Begründung des LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Hauptdiagnose · Sepsis · Erysipel
Sozialrecht
Geschäftsführer · Familiengesellschaft · unechte Sperrminorität · Stimmbindungsvereinbarung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mitarbeitender Gesellschafter · Prokurist mit Sperrminorität in der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Aufnahme einer Orthese zur Behandlung von … · Änderung von Produktunterlagen während des Klageverfahrens · keine Unzulässigkeit der Klage · Nachweis des medizinischen Nutzens
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensgebühr · Bemessung bei Verbindung, Trennung und Neuverbindung von … · Wahlrecht des Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Abschluss des Arbeitsvertrags nach Insolvenzantragstellung · keine Anfechtung durch Insolvenzverwalter · Unwirksamkeit des Arbeitsvertrags · Sittenwidrigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entziehung · Hinweispflicht · Sanktionswirkung · Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiederaufnahmegrund gem § 580 ZPO · arglistige Täuschung · Betrug · Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notarzt im Rettungsdienst Brandenburg · Honorararztvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankenhausbehandlungskosten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung des notwendig beigeladenen … · Beschwer
Sozialrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung · vermeintlich fehlerhafte Rechtsanwendung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen