Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 12

kurzfristige Beschäftigung zwischen Freiwilligendienst und … · Prüfung der Berufsmäßigkeit · Arbeitshilfe der Minijobzentrale und …

Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts · keine Sperrwirkung eines rechtskräftigen …

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Ablauf der Jahresfrist des § 41a Abs 5 SGB 2 · Antrag des Leistungsberechtigten auf abschließende … · Einreichung von Unterlagen

Vereinbarung eines Verwertungsausschlusses mit der …

Revisionsschrift · Einlegungsfrist · Formverstoß · Unwirksamkeit

Anforderungen an eine vollständige Rechtsbehelfsbelehrung · Briefkopf eines Bescheids · Angabe einer E-Mail-Adresse der Behörde · Hinweis auf Widerspruchseinlegung in elektronischer Form …

Gegenvorstellung · Sachverständigengutachten · Zulässigkeit · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsbehelf

Arbeitsunfall · Schenkelhalsfraktur · Folgefeststellung · Berufsgenossenschaft · Rehabilitation

Prozesskostenhilfe · Urkundenfälschung · Verdacht auf Betrug · Verfahrensaussetzung · Unterschriftenauthentizität

Gesellschafter-Geschäftsführer · Abhängige Beschäftigung · Sozialversicherungspflicht · Betriebsprüfung · SGB IV § 28p

Sonderbedarfszulassung · Bedarfsplanungs-Richtlinie · Versorgungsgrad · Fachärztliche Versorgung · Job-Sharing

beigeordneter Rechtsanwalt · Fälligkeit der Vergütung · Verjährung · Tod des Auftraggebers

Übergangsgewinn · Arbeitseinkommen · Beitragspflicht

Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · private Tätigkeit · Verrichten der Notdurft

selbständiger Musiker · Krankengeldbezug · vorübergehende krankheitsbedingte Unfähigkeit, die … · keine analoge Anwendung von § 8 Abs 1 S 3 KSVG

weitere Unfallfolge · Innenohrschwerhörigkeit mit Ohrgeräuschen · haftungsbegründende Kausalität · Nichtvorliegen eines Knalltraumas

Opferentschädigungsgesetz · Schwerbeschädigte · Kindeswohlgefährdung · Sorgerechtsentzug · Bundesversorgungsgesetz

Regelungsanordnung · Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw …

sachlicher Zusammenhang · forstwirtschaftliche Tätigkeit · objektivierte Handlungstendenz · Teil des versicherten land- und forstwirtschaftlichen …

Prozesskostenhilfe · SGB II · Rechtsschutzbedürfnis · vorläufige Leistung · Sozialgericht

Beibringungsgrundsatz in § 51 Abs 2 SGB 1 · sozialgerichtliches Verfahren · Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Glaubhaftmachung von Umständen

Berufungszulässigkeit · Erledigung des Verfahrens · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsmittel · Verfahrensbeendigung

SGB II · Unterkunftskosten · Angemessenheitsgrenze · Sozialhilfe · Mietkosten

DDR-Doping · Verabreichung von Steroiden an jugendliche Sportler durch … · kein tätlicher Angriff iS des § 1 OEG · Beibringung von Gift

Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Umkehr der Beweislast

Arbeitslosengeld · Anwartschaftszeit · falsche Angaben · Rückforderung · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Rahmenvertrag der Krankenkasse mit anderen Lieferanten · kein Vergütungsausschluss

Aufschiebende Wirkung · Beitragshaftung · Unfallversicherung · Nachunternehmer · Unbedenklichkeitsbescheinigung

Berechnung des Wertes des Beschwerdegegenstands · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · keine Einbeziehung des Krankenversicherungsbeitrags in die …

bestimmter Klageantrag · hinreichender Tatsachenvortrag · prozessuale Geltendmachung eines Anspruchs auf … · konkrete Bezifferung und entsprechende Aktualisierung

Verweisbarkeit eines als Küchenchef mit Leitungsfunktion … · Einstufung in die Gruppe des Vorarbeiters mit … · Berufsbild des Poststellenmitarbeiters

Zusammentreffen von Rente und Einkommen · Mitteilungspflicht des Rentenbeziehers bei schwankendem … · grobe Fahrlässigkeit · unterschiedliche Hinzuverdienstregelungen im Bereich der …

Arbeitsunfähigkeits-Folgefeststellung · rechtzeitiges Tätigwerden des Versicherten · persönliches Aufsuchen der Arztpraxis zu üblicher …

Berufsausübungsgemeinschaft · keine Teilnahmeberechtigung im Wege der institutionellen … · Vereinbarkeit mit Art 3 Abs 1 GG

Strukturmerkmale · OPS-Code · SGB V · Bescheinigungspflicht · Sozialrecht

Eintritt des Arbeitsunfalls und Vollendung des 30. … · fiktive Einstufung bzw fiktive Bemessung · abgeschlossenes Bachelor-Studium bei Eintritt in den … · keine Berücksichtigung eines Nebenverdienstes während des …