Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 2

1.986 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.986 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Ausschluss bei Bezug einer auf einer Fiktion beruhenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

nachrangig Verpflichteter · Zumutbarkeit der Kostentragung · Verweis auf Ausgleichsansprüche gegenüber Dritten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Soziale Pflegeversicherung – Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit

insulinpflichtiges Kind mit Diabetes mellitus Typ 1 · pflegerelevanter Hilfebedarf · Überwindung der Abwehr pflegerischer und anderer … · Aufsicht über Nahrungsaufnahme im Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Prozesskostenhilfebewilligung bzw Beiordnung nicht für alle … · keine kopfteilige Vergütungsfestsetzung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Schiedsverfahren · einstweiliger Rechtsschutz gegen Bestimmung einer … · Anwendung prozessualer Neuregelung ab Inkrafttreten · Entfallen der aufschiebenden Wirkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Berufungsrücknahmefiktion · unzureichende Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · Erbfall · Erbengemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Freibeträge bei Zufluss von Erwerbseinkommen für mehrere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Bewertung eines Diabetes mellitus Typ I bei Kindern und … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · gesteigerter Bedarf an Unterstützung durch Eltern

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankengeld

Höhe des Anspruchs · beitragsfreie Entgeltumwandlung im Rahmen der betrieblichen … · Abzug bei der Berechnung sowohl beim Regelentgelt als auch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 28. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Insolvenzgeldumlage

Insolvenzfähigkeit · kein Ausschluss für Fraktionen des Deutschen Bundestages · juristische Person des öffentlichen Rechts · keine Absicherung der Zahlungsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Flugbegleiterin · Firmenrente · nach Vollendung des 45. Lebensjahres wegen dauernder … · nach Vollendung des 55. Lebensjahres unabhängig vom …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung

gröbliche Pflichtverletzung · keine "Verjährungsfrist" · Maßgeblichkeit der Wiederherstellung des … · Erforderlichkeit einer nachhaltigen Verhaltensänderung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Elterngeld – selbständige Erwerbstätigkeit

nachgeburtliches Einkommen · strenges Zuflussprinzip · Durchschnittsberechnung · Summe der erzielten positiven und negativen Einkünfte

Sozialrecht Klage abgewiesen