Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 39

elektronischer Rechtsverkehr · Voraussetzungen einer formgerechten Berufungseinlegung

erteilte Restschuldbefreiung · Unwirksamkeit einer vorinsolvenzlichen Abtretung bezüglich …

häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Betreuungspauschale für sog niedrigschwellige Angebote · Zertifizierung des Leistungserbringers

Gerichtsbescheid · Tatbestandsvoraussetzungen · Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung

Verweisbarkeit eines Facharbeiters im Tief- und Straßenbau … · veränderte Arbeitswelt · Anforderungen an die Benennung eines Verweisungsberufs

"übliche Bedingungen" iS des § 43 SGB 6 · erhöhte Infektanfälligkeit · häufige Kurzzeiterkrankungen · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · vorläufige Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · Verschweigen eines anlässlich der Übertragung von …

kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · Feststellungsberechtigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a …

Voraussetzungen des § 103 Abs 1 SGB 10 · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Begriff des nachträglichen Entfallens des Leistungsanspruchs · Voraussetzungen des § 105 Abs 1 SGB 10

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen Berlin · Rückgriff auf die Tabellenwerte der Wohngeldtabelle …

Behandlung einer Aszites bei bekannter Leberzirrhose · keine Behandlung der unheilbaren Leberzirrhose · Aszites als Hauptdiagnose

Betriebskostenguthaben · Zufluss · Maßgeblichkeit der Verbuchung auf dem Mieterkonto oder des …

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

einklagbarer Anspruch auf Feststellung der Überlänge · Zulässigkeit der isolierten Feststellungsklage · Rechtsschutzbedürfnis · Einräumen der Überlänge durch das beklagte Land in der …

grundsätzliche Bedeutung · Formulierung einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage · Subsumierung bestimmter Tatsachen unter den Begriff der …

Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit