Sozialrecht – Entscheidungen 2026 – Seite 10

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · versehentliches Löschen der Begründungsfrist im … · Organisationsverschulden des Rechtsanwalts

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Grundleistungen

Verfahrensfehler · Rentenbegutachtung

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Asylbewerberleistungen · Analogleistungen · Änderung der Leistungsbewilligung

Begründungsanforderungen · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · schlüssige Sachverhaltsschilderung

Darlegungsanforderungen bei Verfahrensmängeln · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · gerichtliche Hinweispflicht

Berufsausübungsgemeinschaft · Prüfung auf Grundlage der vom einzelnen Arzt oder der von … · Gestaltungsspielraum der Prüfgremien

einmalige Abrechenbarkeit im Leben des Patienten · Unerheblichkeit der Unkenntnis des Arztes von früher …

Betreuungsleistungen polnischer und ukrainischer … · Sitz des Arbeitgebers in Polen · Mindestlohnanspruch · Berechnungsgrundlage für Beitragsnacherhebung

Pflegekraft polnischer Staatsangehörigkeit im Inland · Sitz des Arbeitgebers in Polen · Mindestlohnanspruch · Berechnungsgrundlage für Beitragsnacherhebung

Leistungserbringung in den Räumen einer zur … · Vertrag über freie Mitarbeit · Nutzung der Zulassung und des Abrechnungsprogramms des … · abhängige Beschäftigung

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anwendung der Übergangsregelung des § 127 SGB 4 auch auf …

Anforderungen an die Bestimmtheit von Beweisanträgen zur … · Umfang der Amtsermittlungspflicht · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall

Versorgungsvertrag · SGB V · Krankenhausplan · Bedarfsprüfung · Rehabilitation

Nachweis von Einkommen im Bezugszeitraum · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Gewinnermittlung bei bilanzierungspflichtigen Gesellschaften · Betriebsvermögensvergleich

materieller Nachteil · vorprozessuale Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs · notwendige Anwaltskosten · sozialgerichtliches Verfahren