Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2026 – Seite 9
887 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2026 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
887 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes · Orientierung am deutschen Arbeitsmarkt · keine mittelbare Diskriminierung aufgrund der … · fehlende Sprachkenntnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision verworfen
Einlegung eines unstatthaften Rechtsmittels · Revision anstelle einer statthaften … · Auslegung · Umdeutung
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermächtigung · Beschränkung des zugangsberechtigten Personenkreises · Beurteilungsspielraum des Berufungsausschusses
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Auszahlung einer Risikolebensversicherung auf das Konto des … · Entziehung der Vermögenssorge der Mutter durch das …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arzneimittelregress · Unwirtschaftlichkeit der Verordnung von Arzneimitteln · Verordnungsmenge deutlich über der nach der Fachinformation … · substantiierte Begründung durch den Arzt bereits im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erheblicher Arbeitsausfall · Automobilzulieferbetrieb · branchen- und betriebsüblicher Arbeitsausfall · regelmäßig wiederkehrender Auftragsrückgang
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
grundsätzliche Bedeutung · erforderliche Darlegungen bei Geltendmachung eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Geltendmachung einer höheren Einmalzahlung zum Ausgleich …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Änderung der Verhältnisse · Leistungsausschluss
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Genehmigung der Prozessführung
Sozialrecht Berufung verworfen
Kopfschmerzen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Bezeichnung einer Rechtsfrage · Formulierung von vermeintlichen Leitsätzen des LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · ICD-10-GM (2019) I50.01 (Sekundäre Rechtsherzinsuffizienz) … · Gewichtung der Diagnosen nach Ressourcenverbrauch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwarzarbeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Einstimmigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang des Anspruchs auf Beratung · Beratung im Hinblick auf Ausfüllen der Antragsunterlagen · nicht erfüllbares Beratungsbegehren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
DDR · Haftzeit · Lebenssachverhalt · Streitgegenstand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsnatur der Förderrichtlinie · gerichtliche Überprüfung der Vergabe von Haushaltsmitteln · Verwaltungspraxis · fachliche Weisung der BA
Sozialrecht Klage abgewiesen
beigeordneter Rechtsanwalt · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitsuchende · getrennte Klagen gegen Bescheide nach § 41a SGB 2 für … · unzulässiger Antrag auf Feststellung verschiedener …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen