Sozialrecht – Entscheidungen 2026 – Seite 8

887 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2026 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

887 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS
Krankenhausbehandlung – Genehmigung des Paul-Ehrlich-Instituts

Novocart · matrixinduzierte autologe Chondrozytentransplantation (M-ACI · Arzneimitteln für neuartige Therapien · Advanced Therapy Medicinal Products (ATMP

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Privilegierung von für die Altersvorsorge bestimmten … · schweizerische Altersvorsorge

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · gemischte Bedarfsgemeinschaft · Nachzahlung von Ausbildungsförderung · Berücksichtigung im tatsächlichen Zuflussmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Partnerschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft · Anforderungen an die Widerlegung der Vermutungsregelung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Nichtermittelbarkeit der Adresse eines Beklagten · vertragsärztliche Versorgung · Abrechnungsprüfungs-Vereinbarung nach § 106d Abs 5 SGB 5 · keine Geltung für am 1.1.2019 bereits abgeschlossene …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Kassenärztliche Vereinigung · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs und der Abtretung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 17. Kammer Urteil
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen gesetzlichen … · Leistungen bei Krankheit · sonstige Leistungen · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts oder …

Sozialrecht
SG Halle 17. Kammer Urteil
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen gesetzlichen … · Leistungen bei Krankheit · sonstige Leistungen · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts oder …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Befreiung von der Versicherungspflicht · fehlende Antragstellung · Informationspflicht · Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Aufwendungen für Mitarbeiter zur Geltendmachung … · Personalkosten · Personalgemeinkosten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE · wesentliche Änderung · fehlende Bindungswirkung einer Teil-MdE · Einbeziehung eines Ablehnungsbescheids über Unfallfolgen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 35. Senat Urteil LS
Einkommen – einmalige Einnahme

BAföG-Nachzahlung · Verteilung · Bedarfsgemeinschaft · Individualitätsgrundsatz

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 35. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ablehnung eines Überprüfungsantrags wegen unzureichender … · Nichtgewährung von Akteneinsicht bis zur Entscheidung über … · Verwerfung des Widerspruchs gegen die Ablehnung als … · Bekanntgabefiktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenhausvergütung – Thrombektomie

kontinuierliche Aspiration · Aspirationspumpe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen