Sozialrecht – Entscheidungen 2026 – Seite 7

887 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2026 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

887 Entscheidungen

SG Berlin 51. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vorstationäre Krankenhausbehandlung · Nichteinleitung des MD-Prüfverfahrens · Erörterungsverfahren keine Zulässigkeitsvoraussetzung · keine Pflicht zur Vorlage der ärztlichen Verordnung der …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss LS
einstweiliger Rechtsschutz – Eingliederungshilfe

Leistungen zur Sozialen Teilhabe · Vorwegnahme der Hauptsache · Gesamtplan · Verfahrensfehler

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsablehnung wegen fehlender Erreichbarkeit · Möglichkeit der werktäglichen Kenntnisnahme · Person ohne festen Wohnsitz · Sicherstellung der postalischen Erreichbarkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · Ermessensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 5. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Disease-Management-Programm · Voraussetzungen der Einschreibung von Versicherten · ärztlicher Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

rückwirkende Bewilligung nach Abschluss der Instanz · Voraussetzungen · entscheidungsreifer Prozesskostenhilfeantrag · Darstellung des Streitverhältnisses unter Angabe von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Krankenversicherung · Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · Benennung von Kombinationspartnern bei Arzneimitteln mit … · Kombinationsabschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen 2026

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Beitragsrückstand

Erlass eines Ruhensbescheides nur nach vorheriger Mahnung … · Erfordernis eines Rückstands, der noch höher ist als der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Fragerecht an einen medizinischen Sachverständigen · Erläuterung des schriftlichen Gutachtens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen