Strafrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 5

OLG Hamm Beschluss 14.08.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kiel Beschluss 14.08.2006 zitiert von 3

Das Amtsgericht gibt zunächst den rechtlichen Rahmen zutreffend wieder

Strafrecht

LG Hildesheim Beschluss 14.08.2006 LS

Erledigt sich ein Verfahren auf gerichtliche Entscheidung nach dem Strafvollzugsgesetz ohne …

Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 14.08.2006

Der Senat hat u.a. mit Beschluß vom 5. Mai 1999 (1 Ausl. - III - 3/99) die am 28. Mai 1999 durchgeführte …

Strafrecht

LG Bonn Urteil 11.08.2006

Verurteilung wegen erpresserischen Menschenraubes

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 11.08.2006

Durch Urteil des Amtsgerichts (Jugendschöffengericht) Bonn vom 07. Februar 2006 ist der minderjährige …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Tübingen Beschluss 10.08.2006

Gegen den Betroffenen B besteht der Verdacht, ohne die nach § 14 Abs. 1 GewO notwendige Anzeige an die …

Strafrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 09.08.2006

Verurteilung wegen besonders schwerer Brandstiftung sowie wegen versuchten Betruges

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 09.08.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen "drei fahrlässiger Ordnungswidrigkeiten gemäß §§ 2 Abs. 2

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 09.08.2006

Die Staatsanwaltschaft Frankenthal (Pfalz) hat das gegen den Antragsteller geführte Ermittlungsverfahren …

Strafrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 08.08.2006 zitiert von 1

Diebstahl mit Waffen

Einordnung eines Taschenmessers als gefährliches Werkzeug

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 08.08.2006 LS

Untersuchungshaft: Dauerbesuchserlaubnis für den von der Verteidigung beauftragten psychiatrischen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Beschluss 08.08.2006 zitiert von 2

Der Beschwerdeführer ist durch Urteil des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 7. Juni 1989 wegen versuchten …

Strafrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 08.08.2006

Die Staatsanwaltschaft Frankenthal (Pfalz) hat das auf die Anzeige der Antragsteller eingeleitete …

Strafrecht Antrag verworfen

LG Heidelberg Beschluss 07.08.2006 zitiert von 1

Mit Strafbefehl des Amtsgerichts Heidelberg vom 9.2.2004, rechtskräftig seit 23.3.2004 - 13 Cs 43 Js 21760/03 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm 3. Strafsenat Beschluss 07.08.2006

Zusatz:Angesichts der Vorbelastungen des Verurteilten, der sich zudem als mehrfacher Bewährungsversager …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Emmerich am Rhein Urteil 07.08.2006

Verurteilung wegen Landfriedensbruchs

Strafrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 07.08.2006 zitiert von 1

In Anknüpfung an die Senatsentscheidung vom 10. Juli 2006, auf die Bezug genommen wird, ist nunmehr nach …

Strafrecht Aufgehoben

LG Ravensburg Beschluss 03.08.2006

Der Beschwerdeführer wurde als Zeuge unter dem 10. Oktober 2005 zur Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Braunschweig Beschluss 02.08.2006 LS zitiert von 1

Alle spätestens seit Januar 2004 von der PTB zugelassenen Rotlichtüberwachungsanlagen müssen die dem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Freiburg Urteil 02.08.2006

Durch Urteil des Amtsgerichts Emmendingen vom 09.01.2006 wurde die Angeklagte wegen vorsätzlicher Trunkenheit …

Strafrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Beschluss 02.08.2006

Im Ergebnis zu Recht hat das Amtsgericht auf das als Erinnerung auszulegende Rechtsmittel des Verteidigers …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 02.08.2006 LS zitiert von 1

Drogenabhängige Straftäter: "Alsbaldiger" Beginn der Behandlung derselben Art bei nachweisbaren Bemühungen um …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 01.08.2006 zitiert von 2

Der Verurteilte verbüßt seit dem 15.11.2004 eine Gesamtfreiheitsstrafe von 3 Jahren, zu der ihn das …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Beschluss 31.07.2006

Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt verurteilte den Angeklagten am 6. Oktober 2005 wegen einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 31.07.2006 zitiert von 2

Verurteilung wegen eines vorsätzlichen Verstoßes gegen die §§ 41 Abs. 2

Strafrecht

AG Westerburg Beschluss 31.07.2006

Die für den Hauptverhandlungstermin vom 29.05.2006 angesetzte Gebühr ist unbillig

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 31.07.2006

Der Betroffene ist durch Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen vom 22. Februar 2006 wegen fahrlässigen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Hildesheim Beschluss 27.07.2006

Das Amtsgericht hat ohne vorherige Anhörung der xxxx mit dem angefochtenen Beschluss gemäß §§ 103, 105 StPO …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Beschluss 27.07.2006 zitiert von 2

Gegen den Beschwerdeführer ist durch Urteil des Landgerichts Landau in der Pfalz vom 10. November 2003 wegen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 26.07.2006 LS

Strafvollzug: Körperliche Durchsuchung des Gefangenen nach einem Besuch und zusätzliche Anordnung von …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 26.07.2006

Das Amtsgericht hat mit Urteil vom 17. Februar 2006 den Einspruch des Betroffenen gegen den Bußgeldbescheid …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 26.07.2006 LS

Maßgebend für die Annahme einer Zwangsausübung im Straßenverkehr i.S.v.

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 26.07.2006

Das Amtsgericht hat gegen die Betroffene wegen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 26.07.2006 zitiert von 1

Der Betroffene verbüßt eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und vier Monaten in der Justizvollzugsanstalt …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 25.07.2006

OWi-Recht: Voraussetzungen für Ausnahmefall vom Fahrverbot bei Verstoß gegen § 37 II StVO

Strafrecht

LG Heidelberg Beschluss 25.07.2006

Wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in Tateinheit mit unerlaubtem Erwerb mit …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.07.2006

Die Staatsanwaltschaft legt den 18 Angeschuldigten mit der Anklageschrift vom

Strafrecht Aufgehoben

LG Bielefeld Beschluss 25.07.2006

Die Staatsanwaltschaft Bielefeld ermittelt gegen beide Beschuldigte wegen des Verdachts eines am 31.03.2001 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Beschluss 24.07.2006 zitiert von 5

Der zur Tatzeit (08.07.1999) 18 Jahre und zehn Monate alte und nun vor Vollendung des 26. Lebensjahres …

Strafrecht Aufgehoben

AG Emmerich am Rhein Urteil 24.07.2006

Der Angeklagte ist von Beruf Speditionskaufmann

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 21.07.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung und Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen in …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 21.07.2006 LS zitiert von 1

Widerruf der Strafaussetzung

Anrechnung der auf eine Bewährungsauflage erbrachten …

Strafrecht

LG Mönchengladbach 3. große Strafkammer Urteil 21.07.2006

Verurteilung wegen unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in 5 Fällen

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 20.07.2006

Verurteilung wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb einer geschlossenen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 19.07.2006

Klageerzwingungsantrag mit dem Ziel weiterer Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 19.07.2006

Geltung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen nach Erlass eines erstinstanzlichen Urteils

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 19.07.2006

Gegen den Betroffenen ist in dem angefochtenen Urteil wegen einer fahrlässigen Ordnungswidrigkeit gemäß §§ 10 …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 18.07.2006 LS zitiert von 2

Wird ein Rechtsanwalt nach § 68b StPO einem Zeugen zur Beistandleistung für die Dauer seiner Vernehmung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 17.07.2006

"Die Angeklagten sind am 30.01.2006 vorläufig festgenommen worden (Bl. 31, 44, 53 Bd. I d. HPH), und befinden …

Strafrecht