Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 15

KG Beschluss 16.06.2011 LS

Strafrechtliche Rehabilitierung: Entschädigung wegen Unterbringung in einem Kinderheim der ehemaligen DDR

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 16.06.2011 zitiert von 1

Strafzumessung bei Mittätern

Unterschiedliche Strafhöhe bei gleichen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 16.06.2011

Die # Jahre alte Betroffene verbüßt derzeit als Erstverbüßerin eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren wegen …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 15.06.2011 zitiert von 3

Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten

Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot bei Vorwurf eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 15.06.2011 zitiert von 3

Pflichtverteidigervergütung: Erstreckung der Beiordnung des Pflichtverteidigers auf das Adhäsionsverfahren

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 15.06.2011

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Feststellung einer Symptomtat und eines Hangs bei … · strafmildernde Berücksichtigung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 15.06.2011

Falsche uneidliche Aussage

Anlass zur Prüfung eines Aussagenotstandes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 15.06.2011

Das Landgericht hat den mehrfach und auch einschlägig vorbestraften Angeklagten wegen gefährlicher …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Cloppenburg Beschluss 14.06.2011 LS

Bei der Bemessung der Wahlanwaltsgebühren im straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren darf nicht allein auf …

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 14.06.2011 zitiert von 10

Beihilfe zum Vorenthalten von Arbeitsentgelt

Besonderes persönliches Merkmal der Arbeitgebereigenschaft

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Bremen Beschluss 14.06.2011

Die Strafkammer 62 des Landgerichts Bremen (Große Jugendkammer bei dem Amtsgericht Bremerhaven) verhängte …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 10.06.2011

Versagung der Teilnahme von Verteidigern an Haftprüfungstermin

Haftprüfung · Verteidigungsrecht · Verfahrensrecht · Teilnahmeberechtigung · Strafverfahren

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Köln Beschluss 10.06.2011 zitiert von 3

Zutreffend führt das Landgericht zwar aus, dass die entgegen § 145a Abs. 3 S. 2 StPO unterbliebene …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 09.06.2011

Bedingte Entlassung aus Strafhaft bei mehrfacher Freiheitsstrafe

Bedingte Entlassung · Strafvollstreckung · Halbstrafenentscheidung · § 57 StGB · Tateinheit

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.06.2011 zitiert von 1

Raub: Absicht einer rechtswidrigen Zueignung beim Mittäter

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Braunschweig Beschluss 09.06.2011 LS

Erfolgt die Beiordnung eines Rechtsanwalts mit der Einschränkung, dass er sich die an den vorangehend …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 09.06.2011

Entlassung aus Sicherungsverwahrung und Eintritt der Führungsaufsicht

Sicherungsverwahrung · Führungsaufsicht · Gefährdungsprognose · Strafvollstreckung · Bundesverfassungsgericht

Strafrecht Aufgehoben

LG Essen Beschluss 09.06.2011 zitiert von 1

Kostenfestsetzung bei Einstellung des Strafverfahrens

Strafverfahrenseinstellung · RVG-Vergütung · Auslagenersatz · § 467 StPO · Beschwerdeverfahren

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 09.06.2011 zitiert von 5

Steuerhinterziehung: Strafbarkeit und Strafzumessung bei gewerbsmäßiger Einfuhr unverzollt und unversteuert …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.06.2011 zitiert von 1

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Unterbringungsdauer und Dauer der erkannten Freiheitsstrafe

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm 3. Strafsenat Beschluss 09.06.2011

Der Verurteilte verbüßt seit dem 25. Mai 2010 zwei Freiheitsstrafen in der Justizvollzugsanstalt …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 2

Vorenthalten von Arbeitsentgelt

Schätzung von Schwarzlöhnen

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 14

Betrug: Feststellung des Vermögensschadens

gutgläubiger Eigentumserwerbs des getäuschten Käufers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 1

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die Begründung der Gefährlichkeitsprognose …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 1

Freie Beweiswürdigung im Strafverfahren

Abgrenzung der späten Einlassung nach anfänglichem …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 1

Aufhebung des Strafausspruchs

Divergenz zwischen Urteilsformel und Urteilsgründen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 5

Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Anforderungen an die Urteilsgründe

Strafrecht Aufgehoben

LG Braunschweig Beschluss 08.06.2011 LS

Die zusätzliche Verfahrensgebühr nach Nr. 4141 Anm. 1 Ziff. 3 VV RVG entsteht immer dann, wenn der …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 5

Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung

Schuldfähigkeitsprüfung wegen Spielsucht

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 9

Revision im Strafverfahren

Protokollrüge der unterbliebenen Beratung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 1. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 LS zitiert von 1

Strafprozessuales Kostenfestsetzungsverfahren: Abhilfebefugnis des Rechtspflegers bei sofortiger Beschwerde

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 2

Strafverfahren: Ablehnung eines Antrags auf Vernehmung eines Auslandszeugen wegen Prozessverschleppung

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 2

Voraussetzungen für die Anordnung von Sicherungsverwahrung in Übergangsfällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 zitiert von 5

Tateinheit von Straftat und Ordnungswidrigkeit

Strafbarkeit bei ordnungswidrigem Fahren unter …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Urteil 08.06.2011 zitiert von 1

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Allgemeingefährlichkeit des psychisch kranken Täters bei …

Strafrecht Revision verworfen

KG 1. Strafsenat Beschluss 08.06.2011 LS zitiert von 2

Rückforderung eines Vorschusses auf eine Pauschvergütung eines Pflichtverteidigers

Anspruchsentstehungszeitpunkt und Bestimmung des … · Verwirkungeinwand · Entreicherungeinwand

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 07.06.2011 zitiert von 3

Das Amtsgericht Unna hat gegen den von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen entbundenen Betroffenen durch …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.06.2011

Strafzumessung bei banden- und gewerbsmäßigem Einschleusen von Ausländern

Relativierung des strafmildernden Gewichts eines …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 07.06.2011 LS

Gegen den Beschluss, durch den ein Gericht höherer Ordnung die Übernahme eines Verfahrens nach § 225a StPO …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 07.06.2011 zitiert von 7

Strafverfahren: Rechtsfolgen der unterbliebenen Belehrung eines ausländischen Festgenommenen über sein Recht …

Strafrecht Revision verworfen

LG Kleve Beschluss 07.06.2011

Der dringende Tatverdacht ergibt sich schon aus der sichergestellten Rauschgiftmenge in Zusammenhang mit den …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Bonn Beschluss 07.06.2011

Dass der angefochtene Beschluss sich durch Zeitablauf erledigt hat und außer Kraft getreten ist, was …

Strafrecht

LG Bonn Beschluss 03.06.2011

Das Amtsgericht erließ gegen den Betroffenen am ##.5.2011 Haftbefehl

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Kiel Urteil 03.06.2011

Verurteilung wegen Vorteilsgewährung in 35 Fällen

Strafrecht

LG Saarbrücken 2. Große Strafkammer Beschluss 01.06.2011

Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 01.06.2011 zitiert von 1

Das Amtsgericht Aachen hatte zunächst mit Beschluss vom 16.07.2010 – 622 Gs 1073/10 - (Bl. 129 ff. d.A.) …

Strafrecht

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 01.06.2011 LS zitiert von 2

DDR-Unrechtsbereinigung: Teilweise Rehabilitierung bei strafrechtlicher Verfolgung einzelner natürlicher …

Strafrecht Teilweise aufgehoben

KG 1. Strafsenat Beschluss 01.06.2011 LS

Pflichtverteidigerkosten: Vergütungsanspruch im Verfahren über die Festsetzung der Mindestverbüßungsdauer …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 31.05.2011 zitiert von 3

Strafzumessung: Vollstreckungsrabatt wegen Verfahrensverstößen

Strafrecht Revision verworfen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 31.05.2011

Der Betroffene wurde durch Urteil des Kreisgerichts Frankfurt (Oder) vom 17. Oktober 1969 (Az: 2 S 249/69) …

Strafrecht Aufgehoben