Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 14

BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.07.2011 zitiert von 7

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Zusammenwirken von Minderbegabung und Alkoholkonsum

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.07.2011 zitiert von 1

Betrugsserie mit mehreren Personen als Mittätern und Teilnehmern

Beurteilung des tateinheitlichen oder tatmehrheitlichen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.07.2011 LS zitiert von 3

Wiederholte Zuwiderhandlung des Ausländers gegen die räumliche Beschränkung des Aufenthalts

Strafbarkeit trotz fehlender staatlicher Reaktion auf den …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.07.2011 zitiert von 12

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Voraussetzungen für die Annahme von Bandenhandel im Rahmen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.07.2011 zitiert von 10

Gesamtstrafenbildung nach Aufhebung der Gesamtstrafe im Rechtsmittelverfahren und Zurückverweisung der Sache …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Aurich Beschluss 04.07.2011

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Fristversäumung bei Strafbefehl

Fristversäumung · Wiedereinsetzung · Strafbefehl · Zustellung · § 44 StPO

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Urteil 30.06.2011 zitiert von 7

Verständigung im Strafverfahren

Bindungswirkung von Zusagen des Gerichts bezüglich der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 30.06.2011

Auskunftsverweigerungsrecht von rechtskräftig verurteilten Mitgliedern der "RAF"

Strafrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Beschluss 30.06.2011 LS zitiert von 1

Eine wegen eines mittelschweren Sexualdeliktes nach § 63 StGB angeordnete Unterbringung in einem …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 30.06.2011

Der Verurteilte ist durch rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 30. Oktober 2008 wegen Mordes …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.06.2011 zitiert von 12

Gefährliche Körperverletzung: Fahrendes Kraftfahrzeug als gefährliches Werkzeug

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.06.2011 zitiert von 10

Mord durch Unterlassen

Prüfung einer Strafrahmenmilderung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Lüneburg Beschluss 29.06.2011

Der Verteidiger der Betroffenen hat im Rahmen des Bußgeldverfahrens, das eine Geschwindigkeitsüberschreitung …

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 29.06.2011 zitiert von 1

Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Wiederholte Einbeziehung einer Einzelstrafe

Verweisung des Tatrichters auf Entscheidung im Beschlussweg …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 29.06.2011 zitiert von 1

Antrag auf gerichtliche Entscheidung

Formerfordernisse nach § 172 Abs. 3 S. 1 StPO

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 29.06.2011 zitiert von 3

Strafverfahren: Voraussetzungen des Absehens von der Anordnung des Wertersatzverfalls

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 29.06.2011 zitiert von 5

Strafzumessung bei mehreren Betrugstaten

Gleich hohe Strafen trotz unterschiedlich hohen Schadens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 28.06.2011 LS

Strafverfahren: Prüfung der Schuldfähigkeit bei einer Persönlichkeitsstörung

Anforderungen an die Begründung einer Freiheitsstrafe bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 28.06.2011 LS zitiert von 12

Vergleichende Strafzumessung bei Tatbeteiligten

Strafrecht Revision verworfen

OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 28.06.2011 LS zitiert von 1

Tier- und Artenschutz

Strafbarkeit der Tötung von im Rahmen eines …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 28.06.2011 zitiert von 2

Jugendstrafverfahren: Fehlerhafte Verkennung der Schwere der Schuld bei einer Raubtat Jugendlicher mit …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 28.06.2011 LS

Jugendstrafe: Zuständigkeit für den Widerruf der Aussetzung bei Betäubungsmitteldelikten

Strafrecht Aufgehoben

LG Dortmund Beschluss 28.06.2011

Die Beschwerde ist zulässig und begründet, so dass die angefochtene Entscheidung wie geschehen aufzuheben …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 28.06.2011

Revision zum Bundesgerichtshof im Strafverfahren wegen eines Staatsschutzdelikts

Zuständigkeit des Staatsschutzsenats

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.06.2011 zitiert von 5

Zuständigkeitsänderung im Strafverfahren

Verfahrensübernahme durch schlüssiges Verhalten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.06.2011 zitiert von 27

Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Bewusste Gebrauchsbereitschaft · Zulässigkeit mehrerer Protokollberichtigungsverfahren

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 28.06.2011 zitiert von 12

Gewerbsmäßige Steuerhehlerei: Verkauf geschmuggelter Zigaretten

Anordnung des Verfalls von Wertersatz

Strafrecht Abgeändert

OLG Jena Senat für Bußgeldsachen Beschluss 27.06.2011 LS

Pflichten von Kraftfahrern an Fußgängerüberwegen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Strafsenat Beschluss 27.06.2011 LS zitiert von 4

Vollzug der Untersuchungshaft

Besuch von Familienangehörigen an einem Sprechstundentisch …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 27.06.2011 LS zitiert von 1

Adhäsionsverfahren: Antragsrecht des Insolvenzverwalters

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Jena Senat für Bußgeldsachen Beschluss 27.06.2011 LS

Gerichtliches Ordnungswidrigkeitenverfahren: Nichtbehandlung eines Beweisantrages

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 24.06.2011 LS zitiert von 1

Für Gespräche mit einem zweiten Wahlverteidiger angefallene Dolmetscherkosten sind jedenfalls dann aus der …

Strafrecht Abgeändert

KG 4. Strafsenat Beschluss 23.06.2011 LS

Unerlaubtes Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln

Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Aufbewahrung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.06.2011 zitiert von 2

Bemessung der Jugendstrafe

Schwere der Schuld und Erziehungszweck

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.06.2011 zitiert von 3

Fristwahrende Unterbrechung der Hauptverhandlung

Verfahrensfehlerhafte Durchführung eines "reinen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 22.06.2011

Mit Bußgeldbescheid vom 16.04.2010 hat der Oberbürgermeister der Stadt C3 gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.06.2011

Diebstahl: Gewahrsamsbruch durch einen Geldtransportfahrer

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 22.06.2011 LS zitiert von 9

Unerlaubte Ausübung der Heilkunde

Generelle Gefährlichkeit der konkreten Tat als …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 22.06.2011 zitiert von 6

Revision in Strafsachen

Wirksamkeit der Herausnahme der Nichtanordnung einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.06.2011 zitiert von 2

Vorrangige Befriedigung von Ansprüchen der Verletzten

Verbindliche Erklärung im Feststellungsverfahren

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.06.2011 zitiert von 2

Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit

Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.06.2011

Strafverfahren: Belastende Verwertung einer widerlegten Einlassung

Voraussetzungen eines minder schweren Falls des Totschlags

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Marburg 7. Strafkammer - Strafvollstreckungskammer Beschluss 21.06.2011 LS

Beendigung der Sicherungsverahrung aufgrund Urteil des BVerfG vom 04.05.2011

Aussetzung zur Bewährung anstatt Erledigungserklärung

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 21.06.2011 LS zitiert von 11

Anordnung der nachträglichen Sicherungsverwahrung

Anwendung der Rechtsprechung des BVerfG auf § 66b Abs. 1 S. …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 21.06.2011 LS zitiert von 5

Für die Feststellung konkreter Umstände in der Person oder dem Verhalten des Untergebrachten, aus denen eine …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Marburg 7. Strafkammer Beschluss 21.06.2011

Entlassung aus Sicherungsverwahrung nach § 67d Abs., 2 StGB i.V.M. Urteil des BVerfG v. 04.05.2011 zur …

Strafrecht

KG 4. Strafsenat Beschluss 20.06.2011 LS zitiert von 4

Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen

Anspruchsausschluss wegen grob fahrlässiger Verursachung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 20.06.2011 LS zitiert von 11

Führungsaufsicht: Bestimmung der Dauer einer nach Vollverbüßung eintretenden Führungsaufsicht

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 17.06.2011 LS zitiert von 1

Fortbestand des nicht vollzogenen Haftbefehls nach Rechtskraft des Urteils

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Dortmund Beschluss 17.06.2011

Die vormalige Angeklagte ist in der Haupthandlung vom 04.02.2011 und 11.03.2011 vor dem Amtsgericht …

Strafrecht Abgeändert