Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 2

BGH 3. Strafsenat Urteil 15.12.2011 zitiert von 5

Beweisaufnahme im Strafverfahren

Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 15.12.2011 zitiert von 5

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Beihilfe durch Entgegennahme des Verkaufserlöses

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 15.12.2011 LS zitiert von 22

Besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung

Wertgrenze des Merkmals "in großem Ausmaß"

Strafrecht Revision verworfen

OLG Karlsruhe Beschluss 14.12.2011 zitiert von 3

Mit Urteil des Landgerichts C. vom 20.3.1990 wurde der Untergebrachte A., wegen sexueller Nötigung in vier …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 14.12.2011 zitiert von 3

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Wahrscheinlichkeit schwerer Störungen des Rechtsfriedens in …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2011

Durch Urteil vom 26. Juli 2011 hat das Amtsgericht Krefeld gemäß § 74 Abs. 2 OWiG den Einspruch verworfen …

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 14.12.2011 zitiert von 2

Strafverfahren gegen mehrere Beschuldigte

Umfang des Zeugnisverweigerungsrecht des Angehörigen eines … · Beruhenserfordernis in der Revision

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 14.12.2011 zitiert von 7

Adhäsionsverfahren: Feststellungsausspruch zum Schadensersatzanspruch des Nebenklägers bei Mitverschulden

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 14.12.2011

Strafverfahren: Strafantragstellung in Fällen gemeinschaftlicher elterlicher Sorge

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 14.12.2011 zitiert von 5

Unerlaubtes Inverkehrbringen von Arzneimitteln

Annahme einer Bewertungseinheit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Hattingen Beschluss 14.12.2011

Der Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises hat am 01.07.2011 einen Bußgeldbescheid gegen den Betroffenen erlassen …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Urteil 14.12.2011 zitiert von 18

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Aussage-gegen-Aussage-Konstellation beim Vorwurf der …

Strafrecht Revision verworfen

LG Hagen Beschluss 14.12.2011 zitiert von 1

Durch Urteil des Amtsgerichts Iserlohn vom 17. März 2011 wurde der Angeklagte von dem Vorwurf des Raubes …

Strafrecht Aufgehoben

LG Potsdam 4. Große Strafkammer Beschluss 13.12.2011

Das Amtsgericht Königs Wusterhausen verurteilte den Beschwerdeführer am 16. März 2011 wegen unerlaubten …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 13.12.2011

Zur Begründung wird zunächst auf die zutreffenden Ausführungen in dem angefochtenen Beschluss des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 13.12.2011 LS zitiert von 1

Die Beschwerde gegen eine Anordnung des erkennenden Gerichts, mit der die körperliche Untersuchung des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.12.2011 zitiert von 8

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Berücksichtigung länger währender Straffreiheit bei der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Braunschweig Beschluss 12.12.2011 LS

Die Kumulation eines drohenden mittelbaren Nachteils sowie die Besorgnis der Unfähigkeit der …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 12.12.2011

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 1. Strafsenat Beschluss 12.12.2011 LS zitiert von 1

Entschädigung von Schöffen

Bemessung der Entschädigung für den Verdienstausfall

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Bonn Urteil 09.12.2011

Verurteilung wegen Körperverletzung im Amt zu der Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 65,00 EUR

Strafrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 09.12.2011

Mit Strafbefehlsantrag vom 17. Februar 2009 legte die Staatsanwaltschaft Aachen dem Angeklagten zur Last, am …

Strafrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 09.12.2011

Zu den Anforderungen des Sachvortrags des Antragstellers im Klageerzwingungsverfahren

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 08.12.2011

Das Verfahren war gemäß § 79 a Abs. 3 OWiG i. V. m. § 206 a StPO einzustellen, weil zum Zeitpunkt der …

Strafrecht Erledigt/eingestellt

LG Aurich Beschluss 08.12.2011 LS

Ist der Rechtsanwalt ausdrücklich nach § 406 g StPO als Beistand für den nebenklageberechtigten Geschädigten …

Strafrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 08.12.2011

Das Amtsgericht Karlsruhe erließ am 05.04.2011 Strafbefehl gegen den Angeklagten S. und verhängte wegen …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Urteil 08.12.2011 zitiert von 3

Sexueller Missbrauch von Kindern

Strafzumessung bei fehlender Gewaltanwendung · Verwertung vom Angeklagten mitgeteilter getilgter Vorstrafen

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.12.2011

Revisionsbegründung im Strafverfahren

Anforderungen an Wiedereinsetzungsantrag · Unterzeichnung durch bevollmächtigten für einen …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 08.12.2011 LS zitiert von 2

Strafverfahrensrecht: Sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen eine Verweisung an eine allgemeine …

Zuständigkeit der kleinen Wirtschaftsstrafkammer für …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.12.2011

Strafverfahren: Unmittelbare Ladung von Zeugen

erforderlicher Vortrag in der Revisionsrüge wegen Ablehnung …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Urteil 08.12.2011

Strafverfahren gegen mehrere Beschuldigte

Umfang des Zeugnisverweigerungsrecht des Angehörigen eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 07.12.2011 zitiert von 23

Betäubungsmitteldelikt: Erforderliche Feststellungen des Tatrichters bei Schätzung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 06.12.2011

Der Widerruf der durch den Beschluss der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Detmold vom 23. September …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 06.12.2011 zitiert von 1

Totschlag: Tötungsvorsatz bei lebensgefährlichem Angriff

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 06.12.2011 zitiert von 2

Strafaussetzung zur Bewährung

Widerruf wegen Therapieabbruchs

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 06.12.2011 zitiert von 3

Unerlaubtes Handeltreiben des Drogenverkäufers und des Drogenkäufers

Schwerpunkt des Rechtsgutsangriffs des Gehilfen · Akzessorietät der Beihilfe in den Fällen der …

Strafrecht Revision verworfen

LG Berlin 33. Strafkammer Beschluss 05.12.2011 LS

Pflichtverteidigung bei Untersuchungshaft

Strafrecht Aufgehoben

AG Bielefeld Urteil 05.12.2011

Verurteilung wegen Hausfriedensbruchs

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 05.12.2011

Das Amtsgericht Westerstede hatte gegen den Angeklagten mit Urteil vom 18. Januar 2011 wegen versuchten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 05.12.2011

Verurteilung wegen Volksverhetzung (§ 130 Abs. 1 Nr. 1 und 2 StGB)

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Beschluss 02.12.2011

Notwehr: Verteidigung gegen harmlosen Angriff

Strafrecht Revision verworfen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 02.12.2011

Fortdauer des Maßregelvollzugs

Anforderungen an das Prognosegutachten · Vorbefassung des externen Sachverständigen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 1. Strafsenat Beschluss 02.12.2011 LS zitiert von 3

Auslagenentscheidung bei Einstellung wegen eines Verfahrenshindernisses

Absehen von der Auferlegung der notwendigen Auslagen des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 01.12.2011 zitiert von 8

Rücktritt vom Versuch eines Tötungsdelikts

Vorliegen eines unbeendeten oder beendeten Versuchs

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 01.12.2011

Strafverfahren wegen besonders schwerer Raubtaten

Notwendige Angabe der Strafrahmen in den Urteilsgründen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Urteil 01.12.2011 zitiert von 17

Sexuelle Nötigung: Erheblichkeit sexueller Handlungen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Saarbrücken Kammer für Bußgeldsachen Beschluss 01.12.2011 LS

Ordnungswidrigkeitenverfahren: Anfechtbarkeit einer Kosten- und Auslagenentscheidung nach …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Urteil 01.12.2011 zitiert von 6

Sexueller Missbrauch im Behandlungsverhältnis

Tatbestandsmäßigkeit trotz fehlender Abhängigkeit des Opfers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 01.12.2011 zitiert von 8

Ablehnung eines Beweisantrages im Strafverfahren

Anthropologischer Sachverständiger als völlig ungeeignetes …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 01.12.2011 LS

Volksverhetzung: "5-Punkte-Plan zur Ausländerrückführung" im NPD-Wahlkampf

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen