Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 3

BGH 5. Strafsenat Urteil 01.12.2011 zitiert von 27

Tötungsdelikt: Bedingter Tötungsvorsatz bei äußerst gefährlichen Gewalthandlungen

konkludenter gemeinsamer Tatplan bei Mittäterschaft · Erfolgszurechnung im Wege sukzessiver Mittäterschaft

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 01.12.2011 LS

Führungsaufsicht: Weisung über die Wohnsitznahme im Inland

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 30.11.2011 LS zitiert von 2

Zinskosten im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Immobilie, durch deren Vermietung Mieteinkünfte erzielt …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 30.11.2011 LS zitiert von 24

Sicherungsverwahrung: Anspruch eines Sicherungsverwahrten auf Herausgabe seines Fernsehgerätes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 29.11.2011 zitiert von 10

Steuerhinterziehung: Berichtigung des auf Grund unberechtigten Steuerausweises geschuldeten …

Strafzumessung bei Serientaten

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

AG Mannheim Urteil 29.11.2011

Verurteilung wegen Vereitelns der Zwangsvollstreckung

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.11.2011 zitiert von 11

Heimtückischer Mord: Anforderungen an das bewusste Ausnutzen der Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.11.2011 zitiert von 2

Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern als Qualifikationstatbestand

Ausklammerung der persönlichen Verhältnisse bei der … · strafschärfende Berücksichtigung des Gewinnstrebens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 29.11.2011 zitiert von 11

Strafverfahren: Transparenzgebot bei einer Verständigung zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung …

Anforderungen an die Urteilsfeststellungen beim Freispruch … · Anwesenheit und Schmierestehen am Tatort und als Beihilfe

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Arnsberg Beschluss 29.11.2011 zitiert von 1

Der Untergebrachte wurde durch Berufungsurteil des Landgerichts Arnsberg vom 25.01.1996 wegen falscher …

Strafrecht

KG Beschluss 29.11.2011 LS

Besondere Zuwendung für Haftopfer in der DDR

Vorläufige Zahlungseinstellung trotz eines Antrags auf …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.11.2011 zitiert von 1

Befugnisse des Amtsanwalts

Wahrnehmung der Rechte der Staatsanwaltschaft durch einen …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 29.11.2011 zitiert von 1

Strafbarkeit eines GmbH-Geschäftsführes wegen Bankrotts

Strafrecht

OLG Celle Urteil 28.11.2011 zitiert von 5

OLG Celle – 1 Ws 416/11

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Celle Beschluss 28.11.2011 LS zitiert von 12

Das Anfertigen von Ausdrucken dem Verteidiger im Rahmen der Akteneinsicht überlassener, auf CDs gespeicherter …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Celle Urteil 28.11.2011 zitiert von 4

OLG Celle – 1 Ws 418/11

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Celle Urteil 28.11.2011 zitiert von 4

OLG Celle – 1 Ws 417/11

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Celle Beschluss 28.11.2011 LS zitiert von 2

Waren dem Erstrichter eine oder mehrere einbeziehungsfähige Strafen unbekannt geblieben oder hatte er die …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Urteil 28.11.2011 LS

Schwerer Diebstahl: Öffnen eines Behältnisses mit dem dafür vorgesehenen Schlüssel durch einen Unbefugten

Überwinden einer Diebstahlssicherung durch Täuschen eines … · Auslegung einer Revisionserklärung der StA

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 28.11.2011

Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 8

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hannover Beschluss 25.11.2011 zitiert von 1

Mit dem angefochtenen Beschluß hat das Amtsgericht Hannover die dem Betroffenen aufgrund des Urteils vom …

Strafrecht Abgeändert

OLG Jena Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 25.11.2011 LS zitiert von 1

Strafrechtliche Rehabilitierung der Einweisung in eine psychiatrische Einrichtung der ehemaligen DDR

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Urteil 24.11.2011 zitiert von 8

Anordnung der Sicherungsverwahrung auf Grund einer Einheitsjugendstrafe

Strafrecht Revision verworfen

AG Herne Urteil 24.11.2011

Dem Betroffenen ist mit Bußgeldbescheid des Oberbürgermeisters der Stadt Herne vom 05.04.2011 zur Last gelegt …

Strafrecht

OLG Braunschweig EuGH-Vorlage 24.11.2011

Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig hat über die Rechtsbeschwerde der I. GmbH (Betroffene) …

Strafrecht

OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 24.11.2011

Haftprüfung: Fortdauer der Untersuchungshaft

Strafrecht

LG Bonn Urteil 24.11.2011

Verurteilung wegen Mordes in Tateinheit mit Freiheitsberaubung und Misshandlung einer Schutzbefohlenen

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 24.11.2011

Der Beschwerdeführer ist dem Angeklagten durch Beschluss des Amtsgerichts Bielefeld vom 15. September 2011 …

Strafrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 24.11.2011

Der deutsche Staatsangehörige F. D., der sich zuvor seit dem 22.01.2002 in Untersuchungshaft befunden hatte …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 1. Strafsenat Beschluss 24.11.2011 LS zitiert von 1

Kostenfestsetzungsverfahren: Berechnung der Verteidigergebühren unter Berücksichtigung einer …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 23.11.2011

Eröffnung des Hauptverfahrens in Strafsachen

Prüfung eines hinreichenden Tatverdachts · bedingter Tötungsvorsatz bei gefährlichen Gewalthandlungen …

Strafrecht Aufgehoben

LG Marburg 7. Strafvollstreckungskammer Beschluss 23.11.2011

Kosten, die für ein Sachverständigengutachten entstanden sind, das in einem Verfahren gem. §§ 109 ff. …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 23.11.2011 zitiert von 10

Anordnung von Wertersatzverfall

Ausspruch über die gesamtschuldnerische Haftung mehrerer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 23.11.2011

Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung

Mitgliedschaft bei ständigem Aufenthalt des Täters im Inland

Strafrecht

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 23.11.2011 zitiert von 1

Führungsaufsicht: Weisung des Wohnens in einer geschlossenen Therapieeinrichtung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.11.2011

Strafverfahren: Mitschrift von Vorgängen in der Hauptverhandlung durch das Gericht

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

AG Stadthagen Beschluss 23.11.2011 LS

Wird eine (Mittags)Pause nicht als abzurechnende Verhandlungszeit i.S. des Längenzuschlags für den …

Strafrecht Abgeändert

OLG Rostock Senat für Bußgeldsachen Beschluss 23.11.2011 LS

Ordnungswidrigkeit: Warenverkauf an Sonntagen in Mecklenburg-Vorpommern

Auslegung der "Grenzlandregelung"

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 22.11.2011 zitiert von 4

Keine Terminsgebühr nach RVG-VV Nr. 4108 bei Ausbleiben in der Hauptverhandlung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 22.11.2011 LS zitiert von 5

Mit Entkleidung verbundene Durchsuchung

geschlossener Raum

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 22.11.2011 LS zitiert von 6

Maßregelvollzug: Voraussetzungen der Erledigterklärung einer Unterbringung

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 22.11.2011

Die Rechtsbeschwerde ist weder zur Fortbildung des Rechts noch zur Sicherung einer einheitlichen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 22.11.2011

Der Betroffene befindet sich derzeit in der Justizvollzugsanstalt B im Vollzug der Sicherungsverwahrung …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm 3. Strafsenat Beschluss 22.11.2011

OLG Hamm – 3 Ss 25/08

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.11.2011 zitiert von 5

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

Feststellung der Tatvoraussetzungen in Strafurteil

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 22.11.2011 LS

Unfallflucht – Strafzumessung bei schweren Unfallfolgen

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.11.2011 zitiert von 5

Erpressung: Mehrere Angriffe auf die Willensentschließung des Opfers als eine Tat

Ende der rechtlichen Bewertungseinheit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 21.11.2011

Gegen den Beschuldigten und seinen Bruder V.A. besteht der Haftbefehl des Amtsgerichts A. vom 16.09.2011, mit …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Essen Beschluss 21.11.2011

Mit Antrag vom 15.6.2011 hat die Beschwerdeführerin, die Rechtsanwältin N in dieser Sache beantragt, Gebühren …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.11.2011

Das Amtsgericht Duisburg verurteilte den Beschwerdeführer in dem der vorliegenden Strafvollstreckungssache …

Strafrecht Aufgehoben