Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 4

OLG Karlsruhe Beschluss 21.11.2011 zitiert von 1

Der Antragsteller befindet sich im Vollzug der Maßregel der Unterbringung in einem psychiatrischen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg Senat für Bußgeldsachen Beschluss 21.11.2011 LS

Allein die Tatsache, dass das Amtsgericht von einer Urteilsbegründung abgesehen hat, obwohl die …

Strafrecht Antrag verworfen

LG Münster Urteil 21.11.2011

Mit dem Anklagevorwurf aus dem vom Amtsgericht Münster am 8. Oktober 2009 auf Antrag der Staatsanwaltschaft …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 18.11.2011 LS zitiert von 6

Kündigt das Gericht die Beiordnung eines von ihm gewählten Verteidigers an, falls der Angeklagte nicht …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 1. Strafsenat Beschluss 18.11.2011 LS zitiert von 2

Verteidigervergütung: Anspruch auf eine Terminsgebühr für die Teilnahme an einem Erörterungstermin vor der …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 18.11.2011 LS

Kündigt das Gericht die Beiordnung eines von ihm gewählten Verteidigers an, falls der Angeklagte nicht …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 17.11.2011 zitiert von 1

Reststrafenaussetzung; Sicherungsverwahrung: Voraussetzungen einer positiven Legalprognose

Erklärung der Erledigung der Sicherungsverwahrung

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 17.11.2011 zitiert von 9

Hehlerei und Titelmissbrauch

Abgeschlossene Vortat als Voraussetzung einer Hehlerei · unbefugtes Führen eines Doktortitels

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 17.11.2011 zitiert von 6

Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Strafbarkeit einer Wohnungsinhaberin bei Duldung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 17.11.2011 LS zitiert von 3

Ahndet der Tatrichter ein Vergehen der vorsätzlichen Körperverletzung in Tateinheit mit Widerstand gegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg Senat für Bußgeldsachen Beschluss 17.11.2011 LS

Wird ein nicht mit Gründen versehenes Urteil in einer Bußgeldsache der Staatsanwaltschaft gemäß § 41 StPO …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 17.11.2011 LS zitiert von 26

Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln

Grenzwert für eine nicht geringe Menge bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 17.11.2011

Durch Urteil des Amtsgerichts M. vom 06.08.2009, rechtskräftig seit dem 14.08.2009 ist die Beschwerdeführerin …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 17.11.2011 zitiert von 2

Sexuelle Nötigung: Ausnutzen einer schutzlosen Lage

Voraussetzungen der Schutzlosigkeit und des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 16.11.2011 zitiert von 1

Fortdauer der Maßregelvollstreckung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die gerichtliche Prognoseentscheidung und …

Strafrecht

KG 3. Strafsenat Beschluss 16.11.2011 LS zitiert von 2

Haftverschonung: Folge einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft vor Vollzug der Haftverschonungsentscheidung

Strafrecht Aufgehoben

LG Aachen Beschluss 16.11.2011

Durch das im Tenor näher bezeichnete, seit dem 05. September 1985 rechtskräftige Urteil des Landgerichts …

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 16.11.2011 LS

Ein Anspruch des der deutschen Sprache nicht mächtigen Angeklagten auf eine schriftliche Übersetzung des …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Köln Beschluss 15.11.2011 zitiert von 2

Der am 24.05.1993 geborene Beschwerdeführer Z. F. wurde zunächst aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts …

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 15.11.2011

Der Verurteilte begehrt gemäß § 35 BtMG die Zurückstellung der Vollstreckung nachfolgend aufgeführter …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 15.11.2011 LS

Ist in dem angefochtenen Urteil die Höhe des Tagessatzes nicht bestimmt und liegen die Voraussetzungen für …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Urteil 15.11.2011 zitiert von 1

OLG Oldenburg – 1 VAs 26/11

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Urteil 15.11.2011

OLG Oldenburg – 1 VAs 25/11

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 14.11.2011 zitiert von 1

Fortdauer der Maßregelvollstreckung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Notwendigkeit einer externen Begutachtung vor Ablauf der … · Anforderungen an ein Prognosegutachten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 14.11.2011 zitiert von 1

Gegen den seit 1985 vielfach vor allem wegen Vermögensdelikten bestraften Beschwerdeführer ist durch seit dem …

Strafrecht

LG Wuppertal 4. große Strafkammer als 2. Jugendkammer Urteil 14.11.2011

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von …

Strafrecht

LG Wuppertal 5. große Strafkammer als 1. Schwurgerichtskammer Urteil 13.11.2011

Verurteilung wegen Mordes

Strafrecht

KG 4. Strafsenat Beschluss 11.11.2011 LS

Verbot der Doppelbestrafung

Tatidentität zwischen einer Trunkenheitsfahrt und …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 10.11.2011 LS zitiert von 2

Das Ausbleiben in der Hauptverhandlung ist auch bei einem mehrmonatigen Auslandsaufenthalt genügend …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bielefeld Beschluss 10.11.2011

Sie gemäß § 304 Abs. 1 StPO zulässige sofortige Beschwerde hat in der Sache Erfolg

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.11.2011 zitiert von 1

Strafverfahren wegen Betruges

Erfordernis der wirksamen Anklageerhebung und des wirksamen … · Feststellung eines dem Verfall entgegenstehenden Anspruchs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2011

Straftaten gegen die Ehre

Erforderliche Feststellungen hinsichtlich des … · überpointierte Kritik an der Arbeit eines Staatsanwalts

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.11.2011 zitiert von 2

Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Begründung bei Feststellung eines Hangs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 10.11.2011

Verurteilung wegen Totschlags in besonders schwerem Fall in Tateinheit mit gemeinschaftlichem schweren Raub …

Strafrecht

LG Paderborn 5. große Jugendkammer Urteil 10.11.2011

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 4 Fällen und wegen schweren sexuellen Missbrauchs von …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 10.11.2011 LS zitiert von 5

Die wiederholte Anordnung der Maßregel der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Beschluss 10.11.2011 zitiert von 2

Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.11.2011 zitiert von 3

Bandenmäßiger Betäubungsmittelhandel: Zustandekommen der Bandenabrede

Gesamtstrafenbildung durch den neuen Tatrichter nach …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 09.11.2011 zitiert von 7

Strafverfahren: Wirksamkeit der Anklageschrift bei Bezugnahme auf fremdsprachige Urkunden

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Urteil 09.11.2011 zitiert von 3

Beweiswürdigung bei Tötungsdelikt

Prüfung der Notwehrlage · strafbefreiender Rücktritt vom unbeendeten Versuch

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.11.2011 zitiert von 2

Betrug: Abgrenzung zwischen Tatmehrheit und Tateinheit im Sinne eines uneigentlichen Organisationsdelikts bei …

Beweiswürdigung hinsichtlich der Betrugsmerkmale

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.11.2011 zitiert von 1

Hehlerei: Nicht vollendete Vortat

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Marburg 7. Strafkammer Beschluss 09.11.2011 LS

Auslieferungshaft – Serbien

Anrechnungsmaßstab

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 09.11.2011 LS zitiert von 8

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Beweiswert des Wiedererkennens einer Person bei Abbruch der …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.11.2011 zitiert von 1

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Dauer des Vorwegvollzugs der Freiheitsstrafe

Strafrecht Abgeändert

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.11.2011 zitiert von 2

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Hang zu übermäßigem Genuss von Rauschmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 08.11.2011 zitiert von 2

Nötigung eines Verfassungsorgans

Wiederaufleben der Strafbarkeit der einfachen Nötigung · fehlerhafte Annahme der Zuständigkeit des Gerichts

Strafrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 08.11.2011 zitiert von 3

Gegen den Angeklagten hat die Staatsanwaltschaft Tübingen am 19. November 2010 Anklage zum Landgericht …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Beschluss 08.11.2011

Der Antragsteller wurde durch das Urteil des Landgerichts M. vom 27.01.2003 wegen Beihilfe zur unerlaubten …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 08.11.2011 zitiert von 12

Gefährliche Körperverletzung: Anforderungen an den Gehilfenvorsatz

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen