Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 5

OLG Celle Beschluss 08.11.2011 LS

Ist ein Haftbefehl außer Vollzug gesetzt worden und erlässt das Gericht in derselben Sache einen erneuten …

Strafrecht Erledigt/eingestellt

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.11.2011 zitiert von 1

Vergewaltigung: Ausnutzung schutzlosen Ausgeliefertseins des Tatopfers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 08.11.2011 zitiert von 12

Schwerer Raub: Verwendung einer Waffe oder eines gefährlichen Werkzeugs

Idealkonkurrenz zwischen versuchtem und vollendetem Raub …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 08.11.2011

Freispruch vom Vorwurf der versuchten Nötigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.11.2011 zitiert von 5

Gemeinschaftliche Vergewaltigung: Abgrenzung zwischen Vergewaltigung und sexueller Nötigung

Strafrecht Abgeändert

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 07.11.2011 LS

Maßregelvollzug: Anspruch auf Übersendung der Patientenakte an den Verfahrensbevollmächtigten

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 07.11.2011

Kostenprüfungsverfahren: Verwirkung des Erinnerungsrechts der Staatskasse

Strafrecht Aufgehoben

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 07.11.2011 LS zitiert von 2

Sachverständigenvergütung: Nachträgliche Festsetzung von Umsatzsteuer

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Braunschweig Beschluss 07.11.2011 LS

Eine Katalogtat scheidet als Anlasstat aus für die Annahme des Haftgrundes des Wiederholungsgefahr i.S. des § …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 07.11.2011 LS

Trunkenheit im Verkehr

Polizeiliche Anordnung der Blutentnahme

Strafrecht Revision verworfen

OLG Jena Senat für Bußgeldsachen Beschluss 07.11.2011 LS

Wiedereinsetzung in die Rechtsbeschwerdebegründungsfrist im Bußgeldverfahren

Anwaltsverschulden bei verspätet gewährter Akteneinsicht

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Frankfurt am Main 5. Strafsenat Beschluss 04.11.2011 LS

Zur Vergütung einer gerichtlich angeordneten Mittagspause als Wartezeit im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 JVEG.

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Urteil 03.11.2011 zitiert von 9

Strafzumessung nach schwerem sexuellen Missbrauch eines Kindes

Annahme eines Schmerzensgeldangebotes als Indiz für einen …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 03.11.2011 zitiert von 4

Besitz von Betäubungsmitteln durch Ausländer im Ausland

Anwendbarkeit deutschen Strafrechts

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Berlin Beschluss 03.11.2011

Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin erließ am 17. Dezember 2010 gegen den Beschwerdeführer einen Strafbefehl …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 03.11.2011 LS zitiert von 9

Begünstigung: An einen Tatbeteiligten gezahlter Tatlohn als Vorteil der Tat

Strafrecht Revision verworfen

KG 4. Strafsenat Beschluss 03.11.2011 LS zitiert von 12

Untersuchungshaft: Voraussetzungen des Haftgrundes der Fluchtgefahr

Strafrecht Aufgehoben

LG Berlin Wirtschaftsstrafkammer Beschluss 03.11.2011 LS

Zustellung eines Strafbefehls

Mitarbeiter des Hauptzollamts als …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 03.11.2011 LS

Der Senat neigt dazu, sich entgegen OLG Celle, NStZ 1984, 72 der im Vordringen befindlichen Auffassung …

Strafrecht

LG Osnabrück Urteil 02.11.2011

Verurteilung wegen besonders schweren Vergewaltigung

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Urteil 02.11.2011 LS zitiert von 20

Strafurteil: Zulässigkeit der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium

Strafrecht Revision verworfen

AG Köln Urteil 02.11.2011

Der Betroffene ist 49 Jahre alt

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Urteil 02.11.2011 zitiert von 18

Putativnotwehr: Irrtümliche Deutung eines verdeckten Polizeieinsatzes als lebensbedrohenden Angriff

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 02.11.2011 zitiert von 2

Der unter Betreuung stehende Beschwerdeführer, der seit dem 14. oder 15. Lebensjahr regelmäßig Marihuana …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 02.11.2011 LS

Strafrechtliche Rehabilitierung: Unterbringung eines Kindes in einem Spezialkinderheim der DDR

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG 3. Strafsenat Beschluss 02.11.2011

Maßregelvollzug: Untätigkeitsbeschwerde eines Sicherungsverwahrten gegen die Strafvollstreckungskammer wegen …

Strafrecht Anträge zurückgewiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 02.11.2011 zitiert von 4

Revision im Strafverfahren

Ausnahme der Nicht-Anordnung der Unterbringung in einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 01.11.2011 LS zitiert von 1

Die Erklärung unrichtiger Tatsachen in einem Mahnantrag mit dem Willen, den Rechtspfleger zum Erlass eines …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 31.10.2011

Strafverfahren: Anhörungsrüge gegen die Verwerfung der Revision

Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 31.10.2011 zitiert von 1

Gerichtliche Festsetzung der Entschädigung nach Anlage 3 zu § 23 JVEG (hier

Überwachung von UMTS-Mobilfunkanschlüssen

Strafrecht Aufgehoben

OLG Bremen Beschluss 31.10.2011

Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen Geschäftszeichen: 2 SsRs 28/11 21 OWi 993 Js 36320/10 B E S C H L U …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 28.10.2011

Der Beschuldigte wurde aufgrund Haftbefehls des Amtsgerichts Köln vom 29.08.2011 – 502 Gs 2673/11 – am …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Karlsruhe Beschluss 28.10.2011 zitiert von 1

M.K. wurde - nach Zurückverweisung der Sache gem. § 354 Abs. 2 StPO durch Beschluss des Senats vom 7.3.2006 …

Strafrecht

LG Dortmund Urteil 28.10.2011

Verurteilung wegen Untreue in Tateinheit mit Bankrott sowie mittelbarer Falschbeurkundung in drei Fällen und …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 27.10.2011

Die Rechtsbeschwerde ist bereits deshalb unzulässig, weil die mit Verteidigerschriftsatz vom 19. Juli 2011 …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 27.10.2011

Verurteilung wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung des berauschenden Mittels …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bielefeld X. große Strafkammer Urteil 27.10.2011

Verurteilung wegen schweren Bandendiebstahls in acht Fällen unter Auflösung der durch das Landgericht N. …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 27.10.2011 zitiert von 17

Verfallsanordnung: Ermessensentscheidung bei Vorhandensein von Vermögenswerten bis zur Höhe des verfallbaren …

gesamtschuldnerische Haftung von Mitangeklagten und …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 27.10.2011 zitiert von 3

Totschlag: Tötungsvorsatz bei lebensbedrohlicher Gewaltanwendung in Form von längerem Würgen

Ablehnung mehrerer Beweisanträge wegen Bedeutungslosigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2011

Der Betroffene ist Geschäftsführer der … (mit sieben oder mehr Lkws und neun Anhängern) in …

Strafrecht Abgeändert

LG Duisburg Beschluss 27.10.2011

Die Staatsanwaltschaft Duisburg führt gegen die Beschuldigte D. und die Beschuldigten F. und H. ein …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Beschluss 27.10.2011 zitiert von 1

Wiederholte Richterablehnungen im Strafverfahren

Mitwirkende Richter in den Ablehnungsverfahren

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 27.10.2011

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs in Tateinheit mit gewerbsmäßiger und bandenmäßiger …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 27.10.2011

Das Amtsgericht Bad Berleburg hat gegen den Betroffenen durch den angefochtenen Beschluss vom 21. Juli 2011 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 26.10.2011 zitiert von 1

Wegen des Sachstandes wird auf die ausführliche Wiedergabe im angefochtenen Beschluss des Landgerichts Aachen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2011 zitiert von 11

Strafzumessung bei schwerem Raub

Prüfungsreihenfolge bei minder schwerem Fall und vertyptem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 26.10.2011 zitiert von 6

Zeugenvernehmung: Identifizierung polizeilicher Zeugen in einem Prozess gegen einen "Rockerclub" durch die …

Befangenheit des Vorsitzenden bei Einräumung eigenen …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Celle Beschluss 26.10.2011 LS zitiert von 9

Zwischen Strafaufschub und Strafunterbrechung besteht ein wesentlicher Unterschied, der es ausschließt, die …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2011 zitiert von 8

Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen Umgangs mit Kinderpornografie im Lichte der Weitergeltungsanordnung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 26.10.2011 LS zitiert von 1

Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Anschlagsvorbereitung durch Verschaffen und Verwahren sog. …

Strafrecht Aufgehoben