Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 6

BGH 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2011

Strafverurteilung wegen besonders schwerer Brandstiftung

Notwendige Urteilsfeststellungen zur vollendeten … · Zerstörung bei Verschmutzungen durch Rauch · Voraussetzungen für die Annahme einer konkreten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 26.10.2011 zitiert von 16

Sicherungsverwahrung: Zulässiges Verteidigungsverhalten und Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.10.2011 zitiert von 12

Verhängung einer Jugendstrafe

Anforderungen an die Beurteilung der Schwere der Schuld

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.10.2011 zitiert von 9

Strafverfahren: Anforderungen an die Revisionsbegründung bei Rüge eines Verstoßes gegen den …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.10.2011 zitiert von 6

Untreue: Verwirklichung des strafbarkeitsbegründenden besonderen persönlichen Merkmals der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.10.2011 zitiert von 2

Revisionsgrund der Abwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung

Prüfung der Eigenmächtigkeit der Abwesenheit durch das …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 25.10.2011 LS zitiert von 1

Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung im Klageerzwingungsverfahren ist unzulässig, wenn er auf eine …

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.10.2011 zitiert von 17

Untreue: Psychische Beihilfe und Strafmilderung für den Gehilfen

Höhe der Entschädigung im Falle einer rechtsstaatswidrigen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 25.10.2011 zitiert von 4

Gefährliche Körperverletzung: Vorliegen einer das Leben gefährdenden Behandlung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 25.10.2011 zitiert von 2

Vergütung des Pflichtverteidigers

Pauschgebühr für die Teilnahme an Hauptverhandlung vor dem …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 25.10.2011 zitiert von 4

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Nachteilige Würdigung später Einlassung des Angeklagten und …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Limburg a.d. Lahn 1. Kammer für Bußgeldsachen Beschluss 24.10.2011 LS

Die Erledigungs-)Gebühr nach Nr. 5115 Vv RVG entsteht nur, wenn die Hauptverhandlung durch die anwaltliche …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Wuppertal Urteil 24.10.2011

Verurteilung wegen Landfriedensbruchs

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 24.10.2011

Die Generalstaatsanwaltschaft hat die Akten vorgelegt mit dem Antrag, dem Beschwerdeführer abweichend von der …

Strafrecht

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 24.10.2011 LS

Sicherungsverwahrung: Frist zur Überprüfung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 24.10.2011

Rechtsmittel bei Ablehnung einer Protokollierung nach § 24 II Nr. 1 RpflG

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Dortmund Beschluss 21.10.2011

Die Festsetzung von 100,- € nach Ziffer 100 der Anlage 3 zu § 23 Abs. 1 JVEG war unstreitig

Strafrecht Aufgehoben

LG Krefeld Urteil 21.10.2011

Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Urteil 20.10.2011 LS zitiert von 6

Strafverfahren wegen Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung durch Unterlassen bzw. unterlassener …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 20.10.2011 zitiert von 2

Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Ordnungswidrigkeit …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 20.10.2011

Das Landgericht Münster verurteilte den Beschwerdeführer am 15. August 2007

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 20.10.2011 zitiert von 7

Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung

Ausnutzung einer schutzlosen Lage des Tatopfers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 20.10.2011 zitiert von 5

Strafverfahren: Wahrung der Revisionseinlegungsfrist durch Einwurf in den Gerichtsbriefkasten

Ergänzung der Urteilsgründe

Strafrecht

OLG Jena Senat für Bußgeldsachen Beschluss 20.10.2011 LS zitiert von 1

Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Darstellung eines anthropologischen Identitätsgutachtens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 20.10.2011 zitiert von 3

Anordnung der Sicherungsverwahrung im Übergangsfall

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Weitergeltungsanordnung … · Betäubungsmitteldelikt als ausreichend schwere Straftat

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 20.10.2011 zitiert von 1

Die Staatsanwaltschaft Köln hatte dem Angeschuldigten mit Anklageschrift vom 12.08.2010 – 90 Js 13/10 …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.10.2011 zitiert von 5

Bankrottstraftaten: Buchführungs- und Bilanzdelikte eines GmbH-Geschäftsführers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 20.10.2011 LS zitiert von 9

Brandstiftung: Teilweise Zerstörung eines zu gewerblichen Zwecken genutzten Gebäudes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.10.2011 LS zitiert von 19

Umsatzsteuerhinterziehung: Versagung der Befreiung einer innergemeinschaftlichen Lieferung von der …

Strafrecht Revision verworfen

LG Duisburg Urteil 19.10.2011

Verurteilung wegen Steuerhinterziehung in vier Fällen

Strafrecht Aufgehoben

OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 19.10.2011 LS

Antrag auf gerichtliche Entscheidung

Prüfungsumfang bei einem Antrag auf Verlegung aus dem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 19.10.2011 zitiert von 1

Beweisverwertungverbot im Strafverfahren

Beurteilungsspielraum der Strafverfolgungsbehörde …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 19.10.2011 zitiert von 13

Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen schweren Raubes im Lichte der Weitergeltungsanordnung der …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.10.2011 zitiert von 8

Strafzumessung: Prüfung der fiktiven Tilgungsreife bei Berücksichtigung einer nicht in das …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 19.10.2011 zitiert von 4

Strafzumessung nach schwerem sexuellen Missbrauch eines Kindes

Voraussetzungen eines Täter-Opfer-Ausgleichs

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 19.10.2011 LS zitiert von 6

Aussetzung mit Todesfolge

Tatbestandsvariante des Im-Stich-Lassens als …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Braunschweig Beschluss 19.10.2011

Münden hat den Einspruch des Betroffenen gegen den Bußgeldbescheid des Landkreises Göttingen vom 3. Dezember …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 19.10.2011

Strafurteil wegen Mordes

Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 19.10.2011 zitiert von 22

Verfallsanordnung: Aus der Tat erlangter Vermögenswert bei Provisionszahlungen aus einem „Schneeballsystem“

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 19.10.2011 LS zitiert von 1

Anders als in Untersuchungshaftsachen (vgl. OLG Celle, Nds.

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 19.10.2011 LS

Wer als Betreiber eines Alten- oder Pflegeheims anlässlich einer politischen Wahl eine zentrale Abgabe der …

Strafrecht Revision verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 19.10.2011 LS zitiert von 1

Fortdauer der Sicherungsverwahrung in Altfällen über zehn Jahre hinaus

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Braunschweig Beschluss 19.10.2011 LS

Das Recht des Betroffenen, sich in einem Bußgeldverfahren durch einen Anwalt seines Vertrauens verteidigen zu …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.10.2011 zitiert von 2

Betrug: EC-Kartenmissbrauch im Lastschriftverfahren

Strafrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 19.10.2011 LS

Die Quotelung der Kosten nach § 464d StPO stellt in der Sache keinen von der Differenztheorie grundsätzlich …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 18.10.2011 LS zitiert von 1

Nachträgliche Unterbringung in der Sicherungsverwahrung bei Altfällen

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 18.10.2011 zitiert von 14

Deliktsserie mehrerer Personen

Beurteilung der Konkurrenzverhältnisse

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.10.2011

(hinsichtlich des Angeklagten C abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO,hinsichtlich der Angeklagten T3 und T2 …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 18.10.2011 zitiert von 1

Besonders schwerer Fall des Betrugs

Herbeiführung eines Vermögensverlustes großen Ausmaßes

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Beschluss 18.10.2011 zitiert von 4

Bejahung des besonderen öffentlichen Interesses an der Verfolgung einer Körperverletzung im Revisionsverfahren

Strafrecht Revision verworfen