Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 7

AG Solingen Urteil 17.10.2011

Verurteilung wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges im Verkehr im Zustand der Fahruntüchtigkeit …

Strafrecht

AG Wuppertal Urteil 17.10.2011

Der am 17.08.1957 in H geborene Betroffene ist deutscher Staatsangehöriger und verheiratet

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 14.10.2011

Untersuchungshaft und deren Fortdauer

Verdacht der Mitgliedschaft eines deutschen Staatsbürgers …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 13.10.2011 LS zitiert von 1

Das Revisionsverfahren ist nicht wegen Abwesenheit des Angeklagten nach § 205 StPO vorläufig einzustellen …

Strafrecht

LG Bonn 3. große Strafkammer Urteil 13.10.2011

Eine Verständigung im Sinne des § 257c StPO hat nicht stattgefunden

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 13.10.2011 zitiert von 9

Der Betroffene ist durch Urteil des Landgerichts Dortmund vom 08.04.1999 wegen Mordes, versuchter schwerer …

Strafrecht

OLG Rostock Senat für Bußgeldsachen Beschluss 13.10.2011

Richterablehnung im Bußgeldverfahren

Verletzung rechtlichen Gehörs bei Verwerfung eines … · Austausch des Verwerfungsgrunds durch das …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 13.10.2011 zitiert von 1

Geld- und Wertzeichenfälschung

Maestro-Karten als Zahlungskarten mit Garantiefunktion

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 13.10.2011 zitiert von 28

Strafmildernde Berücksichtigung ausländerrechtlicher Folgen der Tat sowie von Untersuchungshaft und Krankheit

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 12.10.2011 zitiert von 5

Versuchte schwere sexuelle Nötigung

Fehlerhafte Beweiswürdigung unter Anwendung des Grundsatzes …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.10.2011 zitiert von 7

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Notwendige Urteilsfeststellungen bei Identifizierung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kleve Beschluss 12.10.2011

Durch gleich zwei Urteile wurde gegen den Verurteilten neben langjährigen Freiheitsstrafen jeweils die …

Strafrecht

OLG Jena Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 12.10.2011 LS zitiert von 1

Rechtsanwaltsvergütung: Anfall einer Verfahrensgebühr im strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahren

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.10.2011

Die gemäß § 79 Abs. 1 Nr. 1 und 2 OWiG statthafte und entsprechend den § 79 Abs. 3 OWiG, §§ 341 Abs. 1, 344 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 11.10.2011 zitiert von 2

Nebenklage: Anschlussberechtigung von Eltern bezüglich der gefährlichen Körperverletzung des durch eine …

Strafrecht Revision verworfen

LG Duisburg Beschluss 11.10.2011

Die Staatsanwaltschaft Duisburg führt gegen den Beschuldigten F. und die Beschuldigten E. und H. ein …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 11.10.2011 zitiert von 1

Mit Urteil des Landgerichts C vom 20.06.2006 wurde der Betroffene wegen schweren sexuellen Missbrauchs von …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Bonn 1. große Strafkammer Beschluss 11.10.2011

Das Amtsgericht hat durch den angefochtenen Beschluss zu Recht den Antrag des Beschwerdeführers auf …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 11.10.2011 zitiert von 1

Kostenverteilung bei Verurteilung wegen Diebstahls

Kosten des Strafverfahrens · Pflichtverteidigergebühren · notwendige Auslagen · Verurteilung · Kostenübernahme durch den Staat

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 11.10.2011 zitiert von 5

Körperverletzung mit Todesfolge

Rechtswidrigkeit eines ohne ordnungsgemäße Aufklärung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Iserlohn Beschluss 11.10.2011

Mit Urteil des Jugendschöffengerichts Iserlohn vom 17.03.2011 ist der Angeklagte pp. freigesprochen worden

Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 11.10.2011 LS

Opferrente für Haftopfer in der DDR

Umdeutung eines Rücknahmebescheides in eine …

Strafrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 07.10.2011

Das Amtsgericht Coesfeld verurteilte den zum damaligen Zeitpunkt bereits mehrfach vorbestraften Angeklagten …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 07.10.2011 LS

Pflichtverteidigung: Beurteilungsspielraum bei der Entscheidung über die Bestellung eines weiteren …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.10.2011 zitiert von 7

Strafverfahren: Konkrete Angaben über ausgeschiedene Tatteile bei Verfahrensbeschränkung durch Einstellung

strafbares Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen · Ermessensausübung bei Zurückverweisung an ein Gericht …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 06.10.2011 LS zitiert von 1

Strafprozessuale Verwertbarkeit einer polizeilich angeordneten Blutentnahme

Anforderungen an eine wirksame Einwilligung des …

Strafrecht

OLG 2. Strafsenat Beschluss 06.10.2011 LS zitiert von 4

Führungsaufsicht: Überprüfung von Weisungen

Vereinbarkeit der Rechtsgrundlage für eine "elektronische …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 06.10.2011

„Durch Urteil des Amtsgerichts B. vom 07.08.1997- rechtskräftig seit dem 15.08.1997 ist der Beschwerdeführer …

Strafrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 06.10.2011 LS zitiert von 3

Die Strafaussetzung kann aus Verhältnismäßigkeitsgründen nicht widerrufen werden, wenn die Bewährungszeit …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 05.10.2011 zitiert von 3

Strafverfahren: Antrag auf Vernehmung eines Zeugen zum Beweis

Ablehnung von Beweisanträgen wegen Ungeeignetheit · Begründungspflicht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 05.10.2011

Der Oberbürgermeister der Stadt C verhängte gegen den Betroffenen mit Bußgeldbescheid vom 3. Dezember 2009 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 05.10.2011

Der Landrat des S.-Kreises hat gegen den Betroffenen mit Bußgeldbescheid vom 13.04.2010 wegen Überschreitens …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 05.10.2011 zitiert von 6

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

Abstrakte Gefährdung des Geschädigten innerhalb des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 05.10.2011 zitiert von 1

Beweisaufnahme im Strafverfahren

Anforderungen an den Beweisantrag

Strafrecht Revision verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 04.10.2011 LS

Die gerichtliche Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten kann nicht darauf gestützt werden, dass er …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 04.10.2011

Die Existenz der in dem Antrag mitgeteilten, abstrakt-generellen Besuchsbeschränkung schließt der Betroffene …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Stuttgart Urteil 04.10.2011 zitiert von 3

Verurteilung wegen in drei Fällen begangener Ordnungswidrigkeiten nach § 39 Absatz 1 Nr. 1 WpHG in Verbindung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 04.10.2011

Der Senat hat in einem Beratungsvermerk Folgendes ausgeführt:

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Magdeburg 4. Strafkammer Beschluss 04.10.2011

Gesamtstrafe: Nachträgliche Bildung einer Gesamtstrafe nach Ablauf der Bewährungszeit

Strafrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 04.10.2011 LS

Erledigung der Sicherungsverwahrung nach Art. 316 II 1 EGStGB

sog. Mischfälle (Vorlagebeschluss

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.10.2011

Strafrestaussetzung: Fehlerhaftes Unterbleiben der Einholung eines erneuten Sachverständigengutachtens vor …

positive Legalprognose bei einem wegen eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 30.09.2011 LS zitiert von 2

Beschwerde gegen Widerruf der Strafaussetzung

Zuständigkeit für den Bewährungswiderruf bei Vollstreckung … · Befugnis des Beschwerdegerichts zur eigenen Sachentscheidung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 30.09.2011 LS zitiert von 2

Jugendmedienschutz: Ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortlichkeit des Admin-C für Verstöße gegen den …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 30.09.2011

Verurteilung wegen gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion und …

Strafrecht

LG Braunschweig Urteil 30.09.2011 zitiert von 1

Verurteilung wegen Bestechlichkeit in 36 Fällen, davon in vier Fällen in Tateinheit mit Untreue, der Untreue …

Strafrecht

KG Beschluss 30.09.2011 LS

Strafrechtliche Rehabilitierung: Entschädigungspflicht bei Unterbringung eines Kindes/Jugendlichen in einem …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Braunschweig Beschluss 30.09.2011 LS

Bei der Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs muss grundsätzlich dargelegt werden, was der Betroffene im …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 29.09.2011

Der Angeklagte war ab Mai 2005 bis zum 15. Oktober 2008 Straßenradprofi für das Team G. Mit der Fa

Strafrecht

KG 3. Strafsenat Beschluss 29.09.2011 LS

Betäubungsmittelrecht: Berechnung einer nicht geringen Menge

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.09.2011 zitiert von 11

Versuchter Totschlag: Rücktritt vom zweifachen Tötungsversuch

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen