Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 25

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 24.01.2011

Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kassel Strafvollstreckungskammer Beschluss 24.01.2011

Die Voraussetzungen für den Erlass einer solchen einstweiligen Anordnung nach §§ 114 StVollzG, 123 Abs. I …

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 24.01.2011 LS

Die den Tatbestand der Üblen Nachrede erfüllende Weitergabe von eidesstattlichen Versicherungen, in denen von …

Strafrecht Aufgehoben

OLG 3. Strafsenat Beschluss 24.01.2011 LS

Sicherungsverwahrung: Verlängerung der Dauer über die zehnjährige Höchstfrist hinaus in Altfällen

Divergenzvorlage an Bundesgerichtshof · Übertragung an Strafvollstreckungskammer zur Wahrung der …

Strafrecht

LG Kassel Beschluss 24.01.2011

Die Voraussetzungen für den Erlass einer solchen einstweiligen Anordnung nach §§ 114 StVollzG, 123 Abs. I …

Strafrecht

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 21.01.2011 LS zitiert von 1

Beschwerde gegen einen Untersuchungshaftbefehl

Anforderungen an die Gewährung von Akteneinsicht

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 21.01.2011

Der Angeklagte ist mit Urteil des Landgerichts Aachen vom 04.08.2010 - 92 KLs 1/10 - u. a. wegen …

Strafrecht

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 20.01.2011 LS zitiert von 2

Verlängerung der nachträglichen Sicherungsverwahrung nach altem Recht

Prognose über den Ausgang entsprechender Verfahren im …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Düsseldorf 17. große Strafkammer Urteil 20.01.2011

Verurteilung wegen Totschlags

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 20.01.2011

Die Abteilung für Wirtschaftskriminalität der Staatsanwaltschaft Bielefeld ermittelt seit September 2007 …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 20.01.2011 LS zitiert von 1

Tätigkeitsverbote im Rahmen des § 68 b I 1 Nr. 4 StGB

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 20.01.2011 zitiert von 22

Beihilfe zum Betrug

Anforderungen an den Gehilfenvorsatz · Tatbestandsvoraussetzungen einer Begünstigung

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 19.01.2011 zitiert von 10

Steuerhinterziehung: Tatvollendung bei Hinterziehung von Umsatzsteuern durch Unterlassen

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 18.01.2011

Der Verurteilte verbüßt seit dem 5. Januar 2009 die gegen ihn im Gesamt-

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.01.2011

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen mit Urteil vom 26. Mai 2010 wegen fahrlässiger Unterschreitung des …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.01.2011 zitiert von 8

Schwere räuberische Erpressung

Voraussetzungen einer Erpressung einer Prostituierten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 18.01.2011 zitiert von 5

Antwort des 4. Strafsenats auf die Anfrage des 5. Strafsenats zur rückwirkenden Anwendung der Unterbringung …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 18.01.2011 zitiert von 1

Falsche Versicherung an Eides statt

Wahrheitswidrige Versicherung gegenüber der …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.01.2011 zitiert von 1

Absolute Revisionsgründe im Strafverfahren

Abwesenheit des Angeklagten während der Verhandlung über …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 18.01.2011 zitiert von 8

Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.01.2011 zitiert von 1

Steuerhinterziehung: Strafbarkeit der Hinterziehung von Steuern auf Röstkaffee bei Import aus einem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.01.2011 LS zitiert von 2

Strafverfahren: Verwertbarkeit von rechtmäßig erhobener und übermittelter Telekommunikationsdaten in Ansehung …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 17.01.2011 LS zitiert von 1

Notwehr: Dauer eines gegenwärtigen Angriffs

Vorliegen eines subjektiven Verteidigungswillens · Notwehr durch Einsatz eines lebensgefährlichen Abwehrmittels

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 17.01.2011 LS

Auch die aktuellen - nicht rechtskräftigen - Entscheidungen des EGMR vom 13.01.2011 (Mautes gegen …

Strafrecht

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 17.01.2011 LS

Sicherungsverwahrung: Gewährung von Vollzugslockerungen zur Entlassungsvorbereitung bei Altfällen

Strafrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Beschluss 13.01.2011

Die Dolmetscherin war am 15.07.2010, 06.10.2010 und 12.11.2010 Sprachmittlerin eines Gesprächs des …

Strafrecht

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 13.01.2011 LS

Widerruf der Reststrafaussetzung zur Bewährung

Anfechtbarkeit der Entscheidung über die Anrechnung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Urteil 13.01.2011 zitiert von 11

Revision im Strafverfahren

Anforderungen an die Rüge der Verletzung des …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Urteil 13.01.2011 LS zitiert von 5

Anlasslose Vorratsdatenspeicherung: Verwertung der während der Geltungsdauer der einstweiligen Anordnung des …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.01.2011 LS zitiert von 13

Strafverfahren: Gerichtlicher Hinweis bei Austausch der Bezugstat bei Verdeckungsmord

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.01.2011

Betrug: Erforderliche Feststellungen zum Vorsatz bei falschen Angaben im Zusammenhang mit dem Abschluss einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.01.2011 zitiert von 3

Sexuelle Nötigung: Schutzzweck der 3. Begehungsalternative und Verhältnis zu den anderen Begehungsalternativen

Voraussetzungen einer schutzlosen Lage

Strafrecht Revision verworfen

BGH Großer Senat für Strafsachen Beschluss 12.01.2011 LS

Verlesung des Anklagesatzes in der Hauptverhandlung bei einer Vielzahl gleichförmiger Taten oder …

Strafrecht

LG Detmold Strafkammer I Urteil 12.01.2011

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in zwei Fällen

Strafrecht

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 12.01.2011 LS zitiert von 3

Strafaussetzung zu Bewährung

Nachträgliche Änderung von Bewährungsauflagen oder …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.01.2011 zitiert von 8

Betrug: Beginn des Versuchs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 12.01.2011 LS zitiert von 1

Untreue: Strafbarkeit eines Alleingeschäftsführers einer kommunalen Eigengesellschaft wegen Haftungsübernahme …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 12.01.2011

Der Beschuldigte befindet sich aufgrund Haftbefehls des Amtsgerichts Aachen vom 13.08.2010 – 620 Gs 901 Js …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Urteil 12.01.2011 zitiert von 4

Strafrahmenwahl bei Vergewaltigung mit Zusammentreffen von Regelbeispiel und Qualifikationstatbestand im …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 11.01.2011 LS

Dinglicher Arrest im Strafverfahren

Rechtsfolgen eines Wechsels der richterlichen Zuständigkeit · Umdeutung einer sofortigen Beschwerde nach Rechtskraft des …

Strafrecht

OLG 2. Strafsenat Beschluss 11.01.2011 LS

Arrest im Strafverfahren

Rechtsfolgen eines Wechsels der richterlichen Zuständigkeit · Umdeutung einer sofortigen Beschwerde nach Rechtskraft des …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 11.01.2011 zitiert von 10

Körperverletzung: Strafbarkeit der Teilnahme eines Arztes an selbstgefährdendem Handeln im Falle der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 11.01.2011 zitiert von 4

Revision im Strafverfahren

Verfahrensbeschränkung hinsichtlich einer in den …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 11.01.2011 zitiert von 10

Strafverfahrenshindernis: Voraussetzungen der Ersetzung bzw. der Nachholung eines fehlenden …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 11.01.2011 zitiert von 4

Straftatbestand der gefährlichen Körperverletzung

Einsatz von Körperteilen durch den Täter zur Verletzung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 11.01.2011

Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung: Kompensation bei Außervollzugsetzung eines Haftbefehls

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 11.01.2011 zitiert von 3

Strafurteil wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen

Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Aurich Beschluss 11.01.2011

Die Beschwerde ist zulässig und auch in der Sache begründet, da die Voraussetzungen für den Erlass des …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 11.01.2011 LS zitiert von 3

Uniformverbot: Zuwiderhandlung durch Tragen von gleichartigen Kleidungsstücken und Springerstiefeln …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.01.2011 zitiert von 4

Voraussetzungen des Rücktritts vom Tötungsversuch bei schweren Gewalthandlungen mehrerer Täter im Rahmen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen