Strafrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 28

BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.01.2012 zitiert von 1

Strafverfahren: Eigenmächtige Abwesenheit des Angeklagten in einem Fortsetzungstermin

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 11.01.2012

Teilfreispruch im Strafverfahren wegen gewerbs- und bandenmäßigen Computerbetrugs bei Nichterweislichkeit …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 11.01.2012 zitiert von 23

Betäubungsmittelhandel: Bildung einer Bewertungseinheit bei Einzelverkäufen aus mehreren Erwerbsvorgängen und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.01.2012

Die Beschwerdeführerin hat als beigeordnete Rechtsanwältin in dem vor dem Landgericht Düsseldorf geführten …

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Urteil 11.01.2012 zitiert von 9

Freispruch: Anforderungen an die Urteilsgründe

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.01.2012

Doppelvorsitz in zwei Strafsenaten des Bundesgerichtshofs

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.01.2012 zitiert von 9

Konkurrenzen: Klammerwirkung für Untreuetaten durch Delikte der Bestechlichkeit in einer Vielzahl von Fällen

Strafrecht Abgeändert

KG 2. Strafsenat Beschluss 11.01.2012 LS zitiert von 13

Strafverfolgungsentschädigung: Maßstab für ein Anlassgeben zu einer Strafverfolgungsmaßnahme

grob fahrlässige Verursachung der Ermittlungsmaßnahme durch … · Flucht ins Ausland als zurechenbarer Ursachenbeitrag

Strafrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 11.01.2012 LS

Im frühen Stadium der Ermittlungen reicht für die Zulässigkeit einer Durchsuchung ein Anfangsverdacht gemäß § …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 11.01.2012 zitiert von 3

Doppelvorsitz in zwei Strafsenaten des Bundesgerichtshofs

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.01.2012

Auskunftsverweigerung des Zeugen

Verhältnismäßigkeit der Anordnung und Verhängung von …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 6

Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe

Zäsurwirkung einer früheren Verurteilung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 1

Der 3. Strafsenat beabsichtigt zu entscheiden: Schafft der Geschäftsführer einer Gesellschaft mit …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 6

Verminderte Schuldfähigkeit: Verminderung des Steuerungs- und Hemmungsvermögens bei erheblicher …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 10.01.2012

Strafverfahren: Zulässigkeit der Rüge des Fairnessverstoßes wegen späten rechtlichen Hinweises

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 1

Strafurteil: Berichtigung wegen eines Zählfehlers bei Betrugstaten

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 5

Beweisaufnahme im Strafverfahren

Anforderungen an den Ablauf des Selbstleseverfahrens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat EuGH-Vorlage 10.01.2012 zitiert von 2

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH

Strafbarkeit wegen Einschleusens von Ausländern im Falle …

Strafrecht

OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 10.01.2012

OLG Köln – 2 Ws 12/12

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 10.01.2012 LS zitiert von 2

Auch nach Rechtskraft eines Strafurteils ist das Tatgericht zuständig für Entscheidungen gegen Maßnahmen in …

Strafrecht

OLG Stuttgart Beschluss 10.01.2012 zitiert von 2

Mit Beschluss des Landgerichts Tübingen vom 30. November 2011 wurde die dem Beschwerdeführer im Urteil des …

Strafrecht

LG Münster Urteil 10.01.2012

Es liegen die Voraussetzungen einer notwendigen Verteidigung vor, da wegen der Schwierigkeit der Sach- und …

Strafrecht

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 LS

Kennzeichenmissbrauch: Verwendung eines den Eindruck eines unbekannten ausländischen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena Senat für Bußgeldsachen Beschluss 10.01.2012 LS

Bußgeldverfahren wegen Verstoß gegen Leinenzwang

Wirksamkeit einer ordnungsbehördlichen Verordnung

Strafrecht Aufgehoben

LG Detmold Beschluss 10.01.2012

Gegen die Beschwerdegegnerin wurde aufgrund eines Kollisionsunfalles im Straßenverkehr ein Strafverfahren …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 9

Richterablehnung im Strafverfahren

Abtrennung des wegen bandenmäßigen Betäubungsmittelhandels … · Vermischung der Beweisergebnisse beider Verfahren als …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 10.01.2012 zitiert von 1

Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung

Nichtannahme besonderer Umstände bei fehlendem Geständnis · hypothetische Erwägungen in den Urteilsgründen

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 3

Strafrechtliche Bewertung: Tanken mit dem Willen, nicht zu bezahlen

Strafrecht Abgeändert

LG Marburg 3. Strafkammer Beschluss 09.01.2012 LS

Rechtsmittel bei versehentlich unterbliebener Anrechnung von Bewährungsleistungen

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 06.01.2012

Der Angeklagte X war aus tatsächlichen Gründen freizusprechen

Strafrecht

LG Saarbrücken Kammer für Bußgeldsachen Beschluss 06.01.2012

Vollstreckung von Bußgeldbescheiden

Anordnung der Erzwingungshaft wegen Nichtzahlung der …

Strafrecht Aufgehoben

AG Lübeck Beschluss 05.01.2012

Pflichtverteidigerbeiordnung: Notwendigkeit bei Wahlfeststellung (wahldeutiger Anklage) und drohendem …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 05.01.2012

Im angefochtenen Urteil ist eine Geldbuße von (lediglich) 80,00 Euro festgesetzt worden

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Meiningen 2. Strafkammer Beschluss 05.01.2012

Beschlagnahme- und Verwertungsverbot von Krankenakten eines Zeugen

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 05.01.2012

Der Angeklagte wurde in der vorliegenden Sache am 14. Juli 2011 vorläufig festgenommen

Strafrecht

KG 4. Strafsenat Beschluss 04.01.2012 LS

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Rechtsmittelbeschränkung und Strafzumessung bei fehlenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 04.01.2012 LS

Festsetzung der Dauer der Bewährungszeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 03.01.2012 zitiert von 2

Keine Befangenheit des Richters bei kürzerer Fristverlängerung als beantragt oder Nicht-Mitteilung der …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

AG Strausberg Urteil 03.01.2012

Der Betroffene ist geschieden und hat keine Unterhaltspflichten

Strafrecht

LG Gießen 2. Strafvollstreckungskammer Beschluss 03.01.2012

Rechtswidrigkeit der Unterbringung in einem Gemeinschaftshaftraum seit Inkrafttreten des Hessischen …

Strafrecht

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 03.01.2012 LS zitiert von 1

Strafvollstreckung: Anwendbares Recht bei Reststrafenaussetzung einer nach den Vorschriften des …

Strafrecht Aufgehoben

LG GieBen Beschluss 03.01.2012

Der Antragsteller verbüßt eine Gesamtfreiheitsstrafe von

Strafrecht

LG Meiningen 2. Strafkammer Beschluss 03.01.2012

Antrag auf gerichtliche Entscheidung durch den nichtbesitzenden Eigentümer bei Beschlagnahme oder …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 03.01.2012 LS zitiert von 1

Vollzug einer einstweiligen Unterbringung

Anwendbares Recht in Thüringen

Strafrecht

LG Neuruppin 1. Große Strafkammer Beschluss 02.01.2012

Der ehemalige Verteidiger hat im vorliegenden Verfahren nach dem Freispruch des Beschwerdeführers mit Antrag …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 4. Strafsenat Beschluss 02.01.2012 LS

Strafverfahren: Funktionelle Zuständigkeit für die Entscheidung über den einen Wiedereinsetzungsantrag …

Strafrecht Beschwerde verworfen