Strafrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 31

BGH 1. Strafsenat Urteil 20.01.2016 LS zitiert von 11

Raub: Erforderlichkeit einer finalen Verknüpfung zwischen Einsatz der Nötigungsmittel und der Wegnahme sowie …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 5. Strafsenat Urteil 20.01.2016 LS

Revision im Strafverfahren

Beschränkung des Rechtsmittels auf den …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 20.01.2016 zitiert von 1

Das niederländische Justizministerium hatte mit Schreiben vom 10.07.2013 das Justizministerium des Landes …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 20.01.2016 zitiert von 4

Revision im Strafverfahren

Verfahrensrüge der Vernehmung eines im polizeilichen …

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.01.2016

Strafzumessung nach uneidlicher Falschaussage

Berücksichtung von anwaltsrechtlichen Sanktionen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG Urteil 20.01.2016

Das Amtsgericht Tiergarten - Schöffengericht - hat gegen den Angeklagten wegen Betruges in drei Fällen und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 20.01.2016

Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Feststellungen zur Schusswaffeneigenschaft · Aufbewahrung einer Gaspistole am Ort der … · Verhältnis zum Sichverschaffen

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.01.2016

Steuerstrafrecht: Konkurrenzverhältnis zwischen Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei bei der Einfuhr von …

Ermittlung des Zollwertes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 20.01.2016

Die Betroffene ist eine als GmbH nach bosnisch-herzegowinischem Recht eingetragene Firma, die in Deutschland …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Urteil 20.01.2016 zitiert von 3

Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe

„Abstimmung“ einer Maßregelanordnung nach allgemeinem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 19.01.2016 LS zitiert von 1

Notwendige Verteidigung im Berufungsverfahren

Berufung der Staatsanwaltschaft mit dem Ziel der …

Strafrecht Aufgehoben

AG Köln Urteil 19.01.2016

Der Betroffene ist 63 Jahre alt und verheiratet

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 19.01.2016

Verurteilung wegen vorsätzlichen Bereithaltens eines Taxis außerhalb von behördlich zugelassenen und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 19.01.2016 zitiert von 1

Auferlegung von Transportkosten auf Verurteilten

Strafrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 19.01.2016 LS zitiert von 2

Vollstreckung von Bußgeldbescheiden

Feststellung der Rechtswidrigkeit bei Erzwingungshaft

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

KG 2. Strafsenat Beschluss 19.01.2016 LS

Unterbringung in der Sicherungsverwahrung

Beiordnung eines Rechtsanwaltes für Antrag auf gerichtliche …

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.01.2016 zitiert von 4

Misshandlung von Schutzbefohlenen

Abgrenzung der Tatbestandsmerkmale Quälen und rohe … · Verwirklichung bei einer Vielzahl von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.01.2016 zitiert von 3

Recht des Angeklagten auf ein faires Verfahren

Abgrenzung zwischen einer rechtmäßigen Infiltrierung durch …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 19.01.2016

Die italienischen Behörden ersuchen auf der Grundlage des Europäischen Haft-befehls des Gerichts in Brescia …

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss 19.01.2016

Mit Urteil des Landgerichts Hagen vom 28. November 2013, rechtskräftig seit dem 3. Juli 2014 (46 KLs 600 Js …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.01.2016 zitiert von 8

Strafurteil: Anforderungen an die Darstellung des Ergebnisses eines molekulargenetischen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 18.01.2016 LS

Untersuchungshaft: Anpassung des Haftbefehls an eine geänderte Sach- und Rechtslage

Ersetzung der im Haftbefehl erforderlichen Angaben zum …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal Urteil 18.01.2016

(abgekürzt nach § 267 Abs. 4 StPO in Bezug auf den Angeklagten F)

Strafrecht Abgeändert

AG Lüdinghausen Urteil 18.01.2016

Die Betroffene ist verheiratet und kinderlos

Strafrecht

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 18.01.2016

Fahren ohne Fahrerlaubnis

Gültigkeit einer durch Umtausch erworbenen britischen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 18.01.2016 zitiert von 1

Begründung einer Ermessensentscheidung bei Absehen von weiterer Strafvollstreckung

Strafrecht Aufgehoben

LG Essen Urteil 15.01.2016

Verurteilung wegen Wohnungseinbruchsdiebstahls in drei Fällen

Strafrecht

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 15.01.2016 zitiert von 3

Der Antragsteller erstattete mit Schreiben vom 2. Mai 2015 bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin Strafanzeige …

Strafrecht Antrag verworfen

KG 3. Strafsenat Beschluss 15.01.2016 zitiert von 1

Wiedereinsetzung im Strafverfahren

Anforderungen an den Vortrag bei krankheitsbedingtem …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 15.01.2016 LS zitiert von 1

Zum Begriff des Beweisantrags (hier

Konnexität

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Urteil 14.01.2016 zitiert von 1

Erneute Bildung der Gesamtstrafe

Gesamtstrafenbildung nach Zurückverweisung · Beschwer des Angeklagten durch fehlerhafte Einbeziehung …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 14.01.2016 zitiert von 4

Strafurteil: Anforderungen an die Beweiswürdigung der Angaben eines "Zeugen vom Hörensagen"

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 14.01.2016 LS zitiert von 2

Bei der nach Art. 316e Abs. 3 Satz 1 EGStGB vorzunehmenden Prüfung der Erledigung einer nach § 66 StGB vor …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 14.01.2016

Bußgeldverfahren: Wirksamkeit eines Bußgeldbescheids ohne eigenhändige Unterschrift

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 14.01.2016

Verurteilung wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Urteil 14.01.2016 zitiert von 33

Fahrlässige Körperverletzung: Notwendige Abgrenzung zwischen bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit …

Anforderungen an die Beweiswürdigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 14.01.2016 zitiert von 1

Bußgeldverfahren: Wirksamkeit eines Bußgeldbescheids ohne eigenhändige Unterschrift

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 14.01.2016 zitiert von 4

Verfall von Wertersatz

Voraussetzungen für eine Ermessensentscheidung im Härtefall

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 14.01.2016 zitiert von 1

Revision im Strafverfahren

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Beweiskraft des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 14.01.2016

Strafverfahren: Entscheidung über die Berufung Beschwerdeverfahren gegen die Verwerfung eines Antrags auf …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 14.01.2016

Die Strafvollstreckungskammer bei dem Landgericht Bonn hat mit dem angefochtenen Beschluss den Antrag des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 14.01.2016 zitiert von 4

Zurückweisung eines Verpflichtungsbegehrens durch die Strafvollstreckungskammer

Einstweilige Regelungsanordnung durch das Oberlandesgericht …

Strafrecht Eilantrag abgelehnt

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 14.01.2016 zitiert von 2

Notwendigkeit der Prüfung nach § 119a StVollzG

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Urteil 14.01.2016 zitiert von 15

Erpresserischer Menschenraub mit Todesfolge und Raub mit Todesfolge

Voraussetzungen des qualifikationsspezifischen Zusammenhangs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Neuruppin 1. Große Strafkammer Beschluss 14.01.2016

Das Amtsgericht Schwedt/ Oder hat am 02.10.2015 Haftbefehl gegen den Beschuldigten erlassen und diesen im …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 13.01.2016

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 31 km/h – außerorts

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 6

Strafverfahren wegen Betrugs und vorsätzliche Gefährdung des Straßenverkehrs

Tanken an einer Selbstbedienungstankstelle ohne … · Feststellungen zum subjektiven Tatbestand der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 2

Teilfreispruch: Verurteilung wegen tateinheitlicher Begehung anstatt der angeklagten tatmehrheitlichen …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 2

Minder schwerer Fall des Totschlags

Misshandlung durch Verabreichung von zwei Ohrfeigen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Strafsenat Beschluss 13.01.2016

Gefährdung des Straßenverkehrs

Überholen mit Schrittgeschwindigkeit als "besonders …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen