Strafrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 32

BGH 1. Strafsenat Beschluss 24.01.2018 LS

Revision im Strafverfahren

Beachtung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen durch den …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 24.01.2018 zitiert von 1

Hauptverhandlung in Strafsachen

Mitteilungspflicht bei der Nennung von Strafober- und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 24.01.2018 zitiert von 2

Strafurteil wegen fortgesetzten sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen

Notwendige Begründung bei Teileinstellung bezüglich … · Umfang der Beweiswürdigung bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 24.01.2018 zitiert von 27

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt

Irrtum über die Arbeitgebereigenschaft

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.01.2018

Sofortige Beschwerde gegen die Kostenentscheidung in Strafsachen

Zuständigkeit des Revisionsgerichts

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 23.01.2018 zitiert von 14

Strafzumessung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.01.2018 zitiert von 2

Revision in Strafsachen

Notwendige Urteilsausführungen zur Beweiswürdigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Freiburg (Breisgau) 2. Strafvollstreckungskammer Beschluss 23.01.2018

Vollzug der Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg

Anspruch eines ADHS-Patienten auf ärztliche Verordnung von …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.01.2018

Richterablehnung im Strafverfahren

Zeitliche Verzögerungen bei einem umfangreichen …

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Limburg a.d. Lahn 1. große Strafkammer Beschluss 23.01.2018 LS

Ist von der zuständigen Strafvollstreckungskammer über die Frage eines Widerrufs der Strafaussetzung zur …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.01.2018 zitiert von 2

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei nur schwer zu kontrollierendem Bedürfnisaufschub

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 23.01.2018 LS zitiert von 2

Nach einer Verlängerung der Bewährungszeit kann der Widerruf einer Strafaussetzung auf eine vor dem …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 23.01.2018

Raub: Kriterien der Sozialprognose bei der Strafaussetzungsentscheidung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 23.01.2018 zitiert von 1

Strafbare Verletzung von Gemeinschaftsmarken

Einfuhr gefälschter und mit Tarnaufklebern zum Passieren … · Beurteilungsgrundlagen in Übergangsfällen nach Änderungen …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 23.01.2018 zitiert von 3

Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Prüfungsreihenfolge bei einem minder schweren Fall · Voraussetzungen eines Hanges

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 23.01.2018 zitiert von 11

Begriffsdefinitionen im Strafrecht

Mittäterschaft · sukzessive Mittäterschaft · fehlgeschlagener Versuch

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.01.2018 LS zitiert von 3

Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen

Vorliegen einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 23.01.2018 zitiert von 4

Reihenfolge der Strafvollstreckung

Anordnung des Vorwegvollzugs einer Freiheitsstrafe nach …

Strafrecht Revision verworfen

LG Hagen Vollzugssache Beschluss 22.01.2018 zitiert von 1

Der Antragsteller verbüßt derzeit eine Freiheitsstrafe in der Vollzugsanstalt der Antragsgegnerin

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

LG Duisburg Beschluss 22.01.2018

Die nach §§ 304 Abs. 1, 305 Satz 2 StPO zulässige Beschwerde führt zur Aufhebung des Haftbefehls gem. § 120 …

Strafrecht Aufgehoben

LG Cottbus 2. Große Strafkammer Beschluss 22.01.2018 zitiert von 2

Festsetzung des Streitwerts bei Subventionsbetrug und Arrestsicherung

Subventionsbetrug · Zuwendungswiderruf · Arrestsicherung · Streitwertfestsetzung · gerichtsgebührenfrei

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 22.01.2018 zitiert von 19

Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung zur Tateinheit bei Steuerhinterziehung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Arnsberg Beschluss 22.01.2018

Gegen den Antragsteller wird seit dem 02.07.2013 die Maßregel der Sicherungsverwahrung in der …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.01.2018

Schriftliche Übersetzung eines Urteils bei durch Anwalt vertretenem Angeklagten nicht erforderlich

Strafrecht

LG Hildesheim Urteil 22.01.2018 LS

Strafbare Bankrotthandlungen liegen auch vor, wenn Überschuldung bzw. Zahlungsunfähigkeit einer …

Strafrecht

OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 22.01.2018

Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Anforderungen an die Urteilsgründe bei anthropologischen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 19.01.2018 LS

Bußgeldhauptverhandlung in einer Verkehrsordnungswidrigkeitensache

Anforderungen an die genügende Entschuldigung des … · Ablaufhemmung für die Verfolgungsverjährung bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 18.01.2018 zitiert von 3

Verkehrsordnungswidrigkeit: Regelfahrverbot bei Losfahren nach Umschalten der Ampel für den Geradeausverkehr …

Strafrecht Abgeändert

BGH 4. Strafsenat Beschluss 18.01.2018 zitiert von 13

Versäumung der Revisionsbegründungsfrist durch den Pflichtverteidiger

Vorliegen eines "offenkundigen Mangels" der Verteidigung …

Strafrecht

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 18.01.2018

Verurteilung wegen Diebstahls von Lebensmitteln im Gesamtwert von 7,49 €

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 18.01.2018

Mit Urteil vom 11. April 2014 hat das Landgericht Bochum gegen den Verurteilten wegen unerlaubten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Mannheim 4. Große Strafkammer Beschluss 18.01.2018 LS

Auskunftserteilung über Telekommunikationsverkehrsdaten im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Abruf von Verkehrsdaten ohne vorherige Speicherung

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Stade Urteil 17.01.2018 LS

Auch wenn die nicht geringe Menge beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln um ein Vielfaches überschritten …

Strafrecht

LG Kassel Beschluss 17.01.2018

Der Antragsteller begehrt von der Vollzugsbehörde die Einsicht in seine Gefangenenpersonalakte mit der …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 17.01.2018 zitiert von 5

Strafrechtliches Ermittlungsverfahren: Befugnis zur Durchsuchung des Kraftfahrzeugs eines Tatverdächtigen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 17.01.2018 LS zitiert von 1

Entscheidung über die Haftfortdauer

Bedeutung von Verfahrensverzögerungen im Revisionsverfahren

Strafrecht

LG Duisburg Beschluss 17.01.2018

Der Betroffene wendet sich gegen die Höhe der gegen ihn festgesetzten Gerichtskosten

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.01.2018 zitiert von 7

Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels, Untreue und Computerbetrug

Aufstellung eines Glücksspielautomaten ohne erforderliche … · Unmittelbarkeit der durch Beeinflussung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 17.01.2018 zitiert von 1

Verkehrsordnungswidrigkeitensache: Widerlegung eines atypischen qualifizierten Rotlichtverstoßes

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 17.01.2018 LS zitiert von 5

Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrverbot als Regelfolge wegen abstrakter Gefährlichkeit bei qualifiziertem …

Augenblicksversagen

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Kassel Strafvollstreckungskammer Beschluss 17.01.2018

Der Antragsteller begehrt von der Vollzugsbehörde die Einsicht in seine Gefangenenpersonalakte mit der …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

LG Münster Urteil 17.01.2018

Verurteilung wegen Vergewaltigung in zwei Fällen

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 16.01.2018 zitiert von 1

Unterschlagung und Gefährdung des Straßenverkehrs

Mitgewahrsam des Dienstherrn an einer von einem … · Beginn der Verwirklichung einer Straßenverkehrsgefährdung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 16.01.2018 zitiert von 2

Verkehrsordnungswidrigkeit: Atypischer Rotlichtverstoß bei Ausschluss einer abstrakten Gefahr für kreuzende …

Strafrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 16.01.2018 LS

Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung im Strafverfahren

Herausnahme des Nichtanordnung einer Maßregel vom …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 16.01.2018

Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen

Feststellung der Widerstandsunfähigkeit nach altem Recht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 16.01.2018

Der Angeschuldigte war am 24. Januar 2017 festgenommen worden und befand sich zunächst auf Grund Haftbefehls …

Strafrecht

LG Frankfurt am Main 12. Strafkammer Beschluss 16.01.2018 LS

Schöffenentschädigung nach § 17 JVEG

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 16.01.2018 zitiert von 2

Strafverfahren: Anforderungen an die Darstellung des Ergebnisses einer molekulargenetischen …

Strafrecht Revision verworfen

AG Bottrop Urteil 16.01.2018

Verurteilung wegen Computerbetrugs in Tateinheit mit Fälschung beweiserheblicher Daten unter Einbeziehung der …

Strafrecht