Strafrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 4

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 03.12.2018 LS

Fortdauer der Maßregelvollstreckung

Sachlicher Grund für die Überschreitung der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Frankfurt am Main Urteil 30.11.2018

Die Betroffene ist … Staatsangehörige und …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 30.11.2018 LS zitiert von 3

Die Voraussetzungen für die Beendigung einer wegen Nichtbefolgung einer Behandlungsweisung nach § 68c Abs. 2 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Frankfurt Abteilung 946. Einzelrichter Urteil 30.11.2018

Die Betroffene ist … Staatsangehörige und …

Strafrecht

LG Kleve Urteil 30.11.2018

Verurteilung wegen Mordes in Tateinheit mit Raub mit Todesfolge

Strafrecht

LG Kiel 10. Große Strafkammer Urteil 30.11.2018

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Glaubhaftigkeit der Aussage eines Belastungszeugen

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.11.2018 zitiert von 14

Festsetzung des Gegenstandswerts der anwaltlichen Tätigkeit

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 29.11.2018 zitiert von 2

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach schwerer Brandstiftung

Darlegung einer Gefahr für die Allgemeinheit bei einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 29.11.2018 zitiert von 4

Betäubungsmitteldelikt: Bestimmen eines Minderjährigen zum Handel mit Betäubungsmitteln und Überlassung der …

Konkurrenzverhältnis und Strafzumessung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 29.11.2018 zitiert von 19

Vorbehaltene Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Darlegung eines Hangs zu erheblichen Straftaten

nicht sicher feststellbarer Hang · Prüfung der Erheblichkeit der Straftaten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.11.2018 zitiert von 2

Wiedereinsetzung im Strafverfahren

Rechtzeitiger Eingang der per Telefax übersendeten …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Beschluss 29.11.2018 zitiert von 2

Rechtsmitteleinlegung durch einen Vertreter des Pflichtverteidigers

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 29.11.2018 zitiert von 5

Strafverfahren: Voraussetzungen einer Verurteilung wegen Nötigung

Mindestvoraussetzungen für die Darstellung des Ergebnisses …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.11.2018 LS

Offenbaren von Staatsgeheimnissen

Begriff der Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.11.2018

Am 6. Dezember 2017 erließ das Amtsgericht Düsseldorf gegen den Angeklagten sowie die Mitangeklagte A. unter …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Urteil 28.11.2018 zitiert von 17

Mord: Begriff der niedrigen Beweggründe

Maßstab für die Bewertung eines Beweggrundes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.11.2018

Unterschlagung: Manifestation der Zueignungsabsicht bei Nichtherausgabe eines Mobiltelefons

Strafrecht Revision verworfen

LG Köln Urteil 28.11.2018

(Abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO hinsichtlich des Angeklagten B4.)

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.11.2018

Anordnung des Ermittlungsrichters des BGH nach dem Untersuchungsausschussgesetz

Antrag auf Aussetzung der Vollziehung der Anordnung nach …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 28.11.2018 zitiert von 4

Bildung der Gesamtstrafe

Schuldangemessenheit der Strafe

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 27.11.2018 LS zitiert von 27

Selbstgeldwäsche: Einzahlung auf ein für den Täter geführtes Bankkonto

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 27.11.2018 zitiert von 7

Strafsache: Mittäterschaft eines Kurierfahrers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 27.11.2018 zitiert von 4

Sachliche Zuständigkeit der Schifffahrtsgerichte

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 27.11.2018 LS

Schwerer Bandendiebstahl und Einbruchdiebstahl

Konkurrenzen bei begangener Sachbeschädigung

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 27.11.2018 zitiert von 4

Anforderung an Darstellung des Ergebnisse eines DNA-Gutachtens in Urteil

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 27.11.2018

Einziehung des Wertersatzes

Beachtlichkeit der Zustimmung des Angeklagten zur …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 27.11.2018 zitiert von 3

Revisionsbegründung in Strafsachen

Inbegriffsrüge wegen Fehlerhaftigkeit einer …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 27.11.2018 zitiert von 1

Schuldspruch bei einer gewaltsam erzwungenen Preisgabe eines Verstecks

Strafrecht Abgeändert

BGH 3. Strafsenat Beschluss 27.11.2018 zitiert von 14

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Anforderungen an einen Hang

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 27.11.2018

Kostenfestsetzung in Strafsachen

Erstreckung der Zuständigkeit des Rechtspflegers auf …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 27.11.2018

Verurteilung wegen versuchten Mordes in neunundzwanzig tateinheitlich zusammentreffenden Fällen in Tateinheit …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 27.11.2018

Fehlerhafte Beweiswürdigung nach abgelehntem Beweisantrag

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 2. Strafsenat Beschluss 26.11.2018 LS

Zulässigkeit der Beschwerde gegen Beschlüsse der Strafvollstreckungskammer

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 26.11.2018 zitiert von 2

Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht die Betroffene wegen einer fahrlässigen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 26.11.2018

In dem gegen den Angeklagten wegen des Verdachts des schweren Bandendiebstahls geführten Ermittlungsverfahren …

Strafrecht Aufgehoben

KG 2. Strafsenat Beschluss 26.11.2018 LS zitiert von 2

Entscheidung über die Fortdauer der Sicherungsverwahrung trotz Ausbleiben des Sicherungsverwahrten im …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Frankfurt (Oder) Einzelrichter Beschluss 26.11.2018

Unterlassung des rechtzeitigen Insolvenzantrags durch Geschäftsführer

Insolvenzverschleppung · Geschäftsführerhaftung · Zahlungsunfähigkeit · Strafrechtliche Pflichtverletzung · Insolvenzordnung

Strafrecht

LG Düsseldorf Beschluss 26.11.2018

Mit Beschluss vom 16.11.2018 hat die Kammer die Beschwerde des Verurteilten gegen eine …

Strafrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 23.11.2018 LS

Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer betreffend Verlegung des Gefangenen in anderes Bundesland

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Halle 10a. Strafkammer Beschluss 23.11.2018

Pflichtverteidigerbeiordnung: Notwendige Verteidigung bei Anhängigkeit mehrerer Strafverfahren und zu …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 22.11.2018

Der seit dem 22. März 2013 inhaftierte Betroffene wurde am 24. April 2017 von der JVA C in die JVA X, am 24. …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.11.2018

Anwendung der fünfzehnjährigen Rückfallverjährungsfrist bei der Anordnung der Sicherungsverwahrung

Strafrecht Revision verworfen

LG Paderborn Urteil 22.11.2018

Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln und wegen Handeltreibens mit …

Strafrecht

OLG Stuttgart 4. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 22.11.2018 LS

Errichten einer baulichen Anlage ohne Genehmigung ordnungswidrig

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 22.11.2018 LS

Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

Verhängung eines Regelfahrverbots und Mitzieheffekt bei …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 22.11.2018 zitiert von 5

Der Betroffene verbüßt seit dem 23.01.2015 Strafhaft aufgrund einer Verurteilung durch das Landgericht …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 22.11.2018

OLG Brandenburg – (1 B) 53 Ss-OWi 522/18 (279/18)

Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main Senat für Bußgeldsachen Beschluss 22.11.2018

Geschwindigkeitsmessung mit PoliScanSpeed in Enforcement Trailer

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 4. Strafsenat Urteil 22.11.2018 zitiert von 6

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Anforderungen an die Wiederholungsgefahr

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.11.2018 zitiert von 1

Beschaffungskriminalität eines Betäubungsmittelabhängigen

Verminderte Schuldfähigkeit bei Angst vor …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen