Strafrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 32

BGH 2. Strafsenat Beschluss 19.02.2019 zitiert von 14

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Anforderungen an die Begründung der Therapierbarkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.02.2019 zitiert von 4

Strafbemessung bei mehreren Gesetzesverletzungen

Freiheitsberaubung als tatbestandsmäßiges Mittel zur …

Strafrecht Abgeändert

BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.02.2019

Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Einziehung der Betäubungsmittel nach altem Recht

Strafrecht Aufgehoben

LG Stuttgart 6. Strafkammer Beschluss 19.02.2019 LS zitiert von 2

Ausschluss der Einziehung des Tatertrages

Fall der gleichzeitigen Verletzung von Individual- und …

Strafrecht Abgeändert

BGH 2. Strafsenat Beschluss 19.02.2019

Jugendstrafverfahren: Abgabe des Verfahrens bei Aufenthaltswechsel

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm Beschluss 19.02.2019 LS zitiert von 2

Wenn die Vollzugsanstalt gemäß § 51 Abs. 2 S. 3, S. 3 StVollzG NRW von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 19.02.2019 LS zitiert von 1

Der Widerruf einer Strafaussetzung zur Bewährung ist nicht mehr zulässig, wenn der Verurteilte nach den …

Strafrecht Aufgehoben

LG Detmold große Strafkammer Urteil 19.02.2019

Verurteilung wegen Beihilfe zum Diebstahl

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 19.02.2019 zitiert von 1

Einziehung des Wertes des Erlangten

Anrechnung einer Vermögenseinziehung im Ausland

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 19.02.2019 zitiert von 2

Unterzeichnung des Strafurteils

Fehlerhafter Verhinderungsvermerk betreffend einen Richter …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Limburg a.d. Lahn 1. Wirtschaftsstrafkammer Beschluss 18.02.2019 LS

Im Rahmen eines Auskunfts- und Herausgabeersuchens sind Vorgaben der Staatsanwaltschaft, in welcher Form ein …

Strafrecht Aufgehoben

AG Kerpen 46. Strafabteilung - Jugendschöffengericht Urteil 18.02.2019 zitiert von 1

Verurteilung wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Körperverletzung und des …

Strafrecht

LG Kassel 3. Strafvollstreckungskammer Beschluss 18.02.2019 LS

Wird eine Jugendstrafe gemäß § 89b Abs. 1 JGG nach den Vorschriften des Strafvollzugs für Erwachsene …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 18.02.2019 zitiert von 1

Das Amtsgericht Potsdam hat unter dem 14. August 2018 (78 Gs 812/18) gegen den Beschwerdeführer Haftbefehl …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Urteil 18.02.2019 zitiert von 2

Eingeschränkte Überprüfung der Strafzumessung durch das Revisionsgericht (hier

Absehen vom Verhängen einer Freiheitsstrafe

Strafrecht Revision verworfen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 18.02.2019

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und Verstoßes gegen § 23 …

Strafrecht Antrag verworfen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 18.02.2019 LS

Augenblicksversagen bei „bei Nässe“ geltendem Streckenverbot

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 15.02.2019 LS zitiert von 1

Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg

Umfang und Ausgestaltung des Rechts eines Untergebrachten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Anerkenntnisurteil 14.02.2019

Die Oberbürgermeisterin der A hat gegen den Betroffenen mit Bußgeldbescheid vom 25.06.2018 wegen …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Köln 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 14.02.2019 LS

OLG Köln – 1 RBs 45/19

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 14.02.2019 zitiert von 1

Strafsache wegen Raubes u.a.

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen … · Verwirklichung des Raubtatbestands bei Nötigung eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 14.02.2019

Der überzeugend begründeten Ansicht des Kammergerichts (NJW 2013, 182 – m. w. Nachw. auch zur Gegenmeinung) …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 14.02.2019 LS

Für die Entscheidung, ob die gesetzlich vorgeschriebene Aushändigung des Vollzugsplans an den Gefangenen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 14.02.2019 zitiert von 1

Das Amtsgericht Frankfurt (Oder) – Schöffengericht – hat gegen den Verurteilten am 20. März 2018 wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Köln Abteilung 902b Urteil 14.02.2019

Der Betroffene ist deutscher Staatsangehöriger und lebt in I.. Er ist verheiratet und hat drei Kinder, die in …

Strafrecht

LG Paderborn Beschluss 14.02.2019

Durch Urteil des Landgerichts Paderborn wurde der Untergebrachte am 29.07.2008 wegen Körperverletzung und …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 14.02.2019 zitiert von 4

Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport

Verfassungsmäßigkeit der Bezugnahme auf den jährlich …

Strafrecht Aufgehoben

AG Kleve Einzelrichter Beschluss 14.02.2019

In dem Bußgeldverfahren gegen Herrn X, geboren am 00. 00. 00 in Z, deutscher Staatsangehöriger, geschieden

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 14.02.2019

Gewerbsmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Dopingmitteln

Verfassungsmäßigkeit der Strafvorschrift · Auslegung des Tatbestandsmerkmals "Handeltreiben"

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 14.02.2019 LS

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach versäumter Berufungshauptverhandlung im Strafverfahren

Verbrauchtes Wiedereinsetzungsvorbringen · bereits im Verwerfungsurteil berücksichtigtes … · Abgrenzung lediglich ergänzenden Vorbringens von neuem …

Strafrecht Aufgehoben

KG 3. Strafsenat Beschluss 13.02.2019 LS

Berücksichtigung von Tatvorverhalten bei Entschädigungsentscheidung

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 13.02.2019

Der Senat nimmt Bezug auf die zutreffenden Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg …

Strafrecht Antrag verworfen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 13.02.2019 LS

Voraussetzungen einer Ordnungswidrigkeit nach § 23 Abs. 1a StVO

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.02.2019 zitiert von 16

Verfahrenseinstellung wegen fehlender Anklage der abgeurteilten Tat

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 13.02.2019 LS zitiert von 2

Hauptverhandlung in Strafsachen

Befangenheitsablehnung eines im Auftrag der Polizei tätig … · Aufklärungspflicht des Gerichts bei Zweifeln an der …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 13.02.2019 LS

Verkehrsordnungswidrigkeit: Absehen von einem Fahrverbot wegen der damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kleve die 2. große Strafkammer des Landgerichts Kleve Urteil 13.02.2019 LS

Rauschgifthandel und Waffenbesitz duch Mitglied des Motorradclubs "La Familia"

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Urteil 13.02.2019 LS zitiert von 6

Sexueller Übergriff: Ausnutzen eines Überraschungsmoments

Strafrecht Revision verworfen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 12.02.2019

Nachdem das Amtsgericht Perleberg gegen den zu diesem Zeitpunkt straßenverkehrsrechtlich bereits erheblich …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Schleswig 1. Strafsenat Beschluss 12.02.2019

Zu Recht und mit zutreffender Begründung, auf die der Senat Bezug nimmt, hat das Amtsgericht einen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 12.02.2019 zitiert von 3

Mehrere Taten im Sinne des Prostitutions-Menschenhandels

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Göttingen Beschluss 12.02.2019 LS

Im Vollzug der Sicherungsverwahrung besteht grundsätzlich ein Recht zum Besitz von beim Anstaltskaufmann …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

KG 5. Strafsenat Beschluss 12.02.2019 LS

Rechtsschutz eines Strafgefangenen gegen Disziplinarmaßnahmen unter Berücksichtigung der Neuregelungen zum …

Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 11.02.2019 zitiert von 1

Bußgeldverfahren: Gehörsverletzung bei mangelnder gerichtlicher Aufklärung über die Entschuldigung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 11.02.2019

Die Antragsteller wohnen in der Nähe des von der Firma E… GmbH betrieben Heizkraftwerks in W…

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 08.02.2019 LS

Hauptverhandlung in Strafverfahren

Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf Verlegung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Düsseldorf 10. große Strafkammer Urteil 08.02.2019

Verurteilung wegen Vorteilsannahme in 529 tateinheitlichen Fällen und Untreue in zwei Fällen

Strafrecht

LG Köln 6. große Strafkammer Urteil 08.02.2019

Verurteilung wegen Betruges in 483 Fällen, davon in 352 Fällen in Tateinheit mit Urkundenfälschung, sowie des …

Strafrecht

AG Köln Abteilung 902a Urteil 08.02.2019

Der Betroffene ist am 21.12.1968 geboren und wohnhaft in K.straat 000, 0 X. L., Niederlande

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.02.2019 zitiert von 3

Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

Anforderungen an die Urteilsgründe bei unberechtigtem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen