Strafrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 11

KG Beschluss 08.09.2021

Beweislast bei Antrag auf Rehabilitierung wegen Durchgangsheimsunterbringung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Braunschweig Beschluss 08.09.2021 LS

Das für die Zulassung einer Rechtsbeschwerde zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung gemäß § 80 Abs. …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 08.09.2021 zitiert von 1

Strafbarkeit des Wohnungsinhabers wegen Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln durch …

Strafrecht Revision verworfen

LG Cottbus Dienstgericht Brandenburg 1. Strafkammer Urteil 08.09.2021

Der Angeklagte ................. wurde am ……….. in …………. geboren

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.09.2021 LS zitiert von 6

Besonders schwerer sexueller Übergriff

Verwenden eines gefährlichen Werkzeugs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 6. Strafsenat Urteil 08.09.2021 LS

Brandstiftung: Hütteneigenschaft eines Jagdhochsitzes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.09.2021 zitiert von 2

Strafurteil wegen sexuellen Kindesmissbrauchs

Notwendige Erörterungen zur Ermessensentscheidung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.09.2021 zitiert von 1

Strafurteil u.a. wegen gefährlicher Körperverletzung

Notwendige Feststellungen zur Gesundheitsbeeinträchtigung …

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.09.2021 zitiert von 4

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Begründungsfehler bei der Gefährlichkeitsprognose für einen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 07.09.2021

Verurteilung wegen eines vorsätzlichen Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung NRW – konkret wegen des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.09.2021 zitiert von 2

Strafzumessung bei Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 07.09.2021 zitiert von 8

Vermögensabschöpfung in Strafsachen

Tenorierung einer Einziehungsanordnung bei …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 07.09.2021

Revision in Strafsachen

Beruhen des Urteils auf einem Verstoß gegen die …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Freiburg (Breisgau) 16. Große Strafkammer Beschluss 06.09.2021

Zustellungsverfahren: Freiwilligkeit der Vollmachtserteilung

Strafrecht Aufgehoben

LG Hamburg Jugendkammer Beschluss 06.09.2021 LS

Auferlegung der Kosten des Nebenklägers im Jugendstrafverfahren

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 06.09.2021 zitiert von 1

Der Senat kann dahinstehen lassen, ob in Konstellationen, in denen Aussage gegen Aussage steht, bei Gewährung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Aachen Beschluss 06.09.2021 zitiert von 1

Das Amtsgericht Aachen erließ am 19.04.2021 Strafbefehl gegen die Angeklagte, in dem es gegen diese eine …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Dresden Beschluss 03.09.2021

Dem Angeklagten, der sich in dieser Sache nach vorläufiger Festnahme am 20

Strafrecht Abgeändert

AG Frankfurt Abteilung 916. Einzelrichter Urteil 03.09.2021

Verurteilung wegen fahrlässiger Baugefährdung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung

Strafrecht

AG Frankfurt am Main Urteil 03.09.2021

Fahrlässige Baugefährdung und Körperverletzung durch unsichere Containerkonstruktion

fahrlässige Baugefährdung · fahrlässige Körperverletzung · Bauunfall · Unfallverhütungsvorschriften · Subunternehmerhaftung

Strafrecht

AG Ibbenbüren Amtsgericht Ibbenbüren Urteil 03.09.2021

Verurteilung wegen Widerstandes gegen Personen die Vollstreckungs-beamten gleichstehen in Tatmehrheit mit …

Strafrecht

LG Halle 10a. Strafkammer Beschluss 03.09.2021

Beiordnung eines Pflichtverteidigers im Strafbefehlsverfahren wegen der Schwierigkeit der Rechtslage

Ausländerrechtlicher Strafvorwurf des illegalen Aufenthalts

Strafrecht Aufgehoben

LG Bochum 8. Strafkammer Urteil 02.09.2021

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in 144 Fällen unter Einbeziehung der Strafe …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 02.09.2021 zitiert von 3

Verurteilung wegen vorsätzlichen Aufenthalts außerhalb der häuslichen Unterkunft trotz Ausgangsbeschränkung …

Strafrecht

LG Essen XII. Große Strafkammer -Wirtschaftsstrafkammer- Urteil 02.09.2021

Verurteilung wegen veruntreuender Unterschlagung in 151 Fällen

Strafrecht

KG Beschluss 02.09.2021

Rehabilitierung eines in ein Durchgangsheim eingewiesenen Kindes in DDR

gesetzliche Vermutung sachfremder Zwecke

Strafrecht Aufgehoben

KG 1. Strafsenat Beschluss 02.09.2021 zitiert von 2

Unterbliebene Kosten- und Auslagenentscheidung

Versagung der Feststellung einer Entschädigungspflicht nach …

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Bielefeld XX. große Strafkammer Urteil 02.09.2021

Verurteilung wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unter …

Strafrecht

LG Wiesbaden 6. Strafkammer Beschluss 01.09.2021 LS

Zur Konkurrenz zwischen § 370 Abs.3 AO und § 263 Abs.5 StGB

Strafrecht

LG Mönchengladbach I. große Jugendkammer Urteil 01.09.2021

Verurteilung wegen Beihilfe zum bandenmäßigen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 01.09.2021 LS zitiert von 5

Strafverfahren: Konnexitätserfordernis beim Beweisantrag

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 31.08.2021

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren

Begründungsfehler bei Anschluss an ein …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 31.08.2021 LS zitiert von 5

Reststrafenaussetzung bei ungünstiger Legalprognose wegen Verharmlosung der sexuellen Missbrauchstaten

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 31.08.2021 LS zitiert von 1

Verzögerte Vollzugsplanung als Betreuungsmangel

Strafrecht Abgeändert

BGH 5. Strafsenat Beschluss 31.08.2021 zitiert von 5

Beweiswürdigung im Strafurteil wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

Verwertung eines Teils der Aussage des einzigen … · Verwertung der früheren Aussage eines von seinem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 31.08.2021 LS

Zulässigkeit der Verlängerung der Bewährungszeit

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 31.08.2021 zitiert von 2

Strafzumessung: Berücksichtung der Wechselwirkung zwischen zeitiger Freiheitsstrafe und Anordnung der …

Verhältnismäßigkeitsprüfung für die Maßregelanordnung bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 31.08.2021

Revision im Sicherungsverfahren

Umfang der Rechtsmittelbefugnis des Nebenklägers

Strafrecht Revision verworfen

LG Bonn Beschluss 31.08.2021 zitiert von 1

Gebührenanspruch bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung

§ 460 StPO · VV RVG · Gebührenordnung · Strafvollstreckung · Pflichtverteidiger

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 31.08.2021 zitiert von 2

Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes

Rechtlicher Hinweis auf eine Veränderung der Sachlage

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 31.08.2021 zitiert von 2

Revision im Strafverfahren

Verletzung von Mitteilungspflichten bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln 6. große Strafkammer Beschluss 31.08.2021

Die zulässige sofortige Beschwerde hat in der Sache Erfolg und führt - soweit angegriffen - zur teilweisen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 30.08.2021

Der Antragsteller verbüßt derzeit zwei Freiheitsstrafen von fünf Jahren und zehn Monaten sowie von sechs …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 30.08.2021

Den in der Hauptverhandlung am 22. Juni 2021 gestellten Antrag des Angeklagten, ihm Rechtsanwalt BB zum …

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 30.08.2021 LS

Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß bei längerdauerndem Lesen

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 30.08.2021 LS zitiert von 3

Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Betäubungsmitteldelikt

Verwertbarkeit der von französischen Ermittlungsbehörden …

Strafrecht Aufgehoben

KG 5. Strafsenat Beschluss 30.08.2021 LS zitiert von 1

Erneute Krisenintervention statt Widerruf der Aussetzung der Unterbringung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 30.08.2021

Rechtsbeschwerde gegen Geldbuße wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Rechtsbeschwerde · Geldbuße · Geschwindigkeitsmessung · PoliScan · Verfahrensrüge

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 30.08.2021 LS

Covid-19 und unentschuldigtes Fernbleiben in der Hauptverhandlung

Strafrecht Antrag verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 30.08.2021 LS

Recht des Sicherungsverwahrten auf Akteneinsicht in Gefangenen- und Personalakten

Rückwirkende Bestellung des Pflichtverteidigers

Strafrecht Aufgehoben