Strafrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 18

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 23.06.2021

Das Amtsgericht Ludwigslust verhängte gegen den Verurteilten mit Urteil vom 28. Juni 2018, rechtskräftig seit …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 23.06.2021 zitiert von 3

Sicherungsverfahren: Urteilsdarlegung zur Schuldunfähigkeit bei Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 23.06.2021 LS zitiert von 1

Die infolge einer Sperrung von Sitzungssälen durch die Gerichtsverwaltung zum Schutz vor der Verbreitung von …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 23.06.2021 LS

Es stellt kein Auslieferungshindernis gemäß § 73 Satz 2 IRG dar, wenn dem Verfolgten Akteneinsicht erst nach …

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.06.2021 zitiert von 9

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn 10. große Strafkammer Urteil 23.06.2021

Verurteilung wegen besonders schweren räuberischen Diebstahls in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung …

Strafrecht

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 23.06.2021 LS zitiert von 1

Klageerzwingungsverfahren: Anforderungen an den Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts

Strafrecht Anträge zurückgewiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 23.06.2021 zitiert von 2

Konkurrenzrechtliche Bewertung des Tatgeschehens

Natürliche Handlungseinheit · Beurteilungsspielraum des Tatrichters

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 23.06.2021 zitiert von 2

Konkurrenzen bei Betäubungsmitteldelikten

Verknüpfung mehrere Fälle des unerlaubten Handeltreibens …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 23.06.2021

Diese Entscheidung hat neben dem Tenor keinen Entscheidungstext

Strafrecht Antrag verworfen

LG Nürnberg-Fürth Beschluss 22.06.2021

Der Sachverständige Dr. T. wird gem. § 76 Abs. 1 Satz 2 StPO von der Verpflichtung zur Erstattung des …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.06.2021 zitiert von 3

Revision im Strafverfahren

Beweisantragsrüge wegen Ablehnung einer missverständlich …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 22.06.2021 LS

Zur Frage, ob bei einem seit Rechtskraft des Urteils in Freiheit befindlichen Verurteilten, bei dem der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 5. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 22.06.2021 zitiert von 1

Mit Bußgeldbescheid der Stadt A vom 06.04.2020 wurde gegen den Betroffenen eine Geldbuße in 500 € sowie ein …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 22.06.2021 LS zitiert von 1

Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen

Geschützter Personenkreis

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Strafsenat Beschluss 22.06.2021 LS

Erforderliche Urteilsfeststellungen bei einem Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Braunschweig Beschluss 22.06.2021 LS zitiert von 3

Das Gericht des ersten Rechtszuges ist für die nach § 459k Abs. 2 Satz 2 StPO erforderliche gerichtliche …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Celle Beschluss 22.06.2021 LS zitiert von 4

Ein Bewährungswiderruf wegen fehlender Kontakthaltung zum Bewährungshelfer setzt voraus, dass der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 22.06.2021 zitiert von 7

Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Verminderte Schuld- und Steuerungsfähigkeit bei hoher BAK

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 21.06.2021 LS

Ordnungswidrigkeitenverfahren: Verweisung auf „einzelne Abbildungen“ eines Films

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 21.06.2021 LS zitiert von 1

15 Abs. 3 StVollzG NRW enthält keine Ermächtigungsgrundlage zur nachträglichen Beschränkung der ursprünglich …

Strafrecht Aufgehoben

LG Hamburg 17. Große Strafkammer Beschluss 21.06.2021 LS

Rechtliche Überprüfung der Ermessensausübung einer Staatsanwaltschaft bei der Wahl zwischen zwei …

Gerichtsstandswahl in Zeiten der Corona-Pandemie

Strafrecht Aufgehoben

LG Hamburg Beschluss 21.06.2021

Mit dem angegriffenen Beschluss erklärte sich das Amtsgericht Hamburg, dem die Staatsanwaltschaft Hamburg das …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 21.06.2021

Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Oranienburg vom 9. Februar 2021

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

AG Kehl Beschluss 21.06.2021 LS

Strafverfahren: Zeitpunkt für Rechtzeitigkeit eines PKH-Antrags des Nebenklägers bei vorläufiger …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 18.06.2021 LS zitiert von 6

Bei sämtlichen Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät Leivtec XV3 liegt derzeit kein vereinheitlichtes …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kiel 3. Große Strafkammer Beschluss 18.06.2021 zitiert von 1

Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit bei persönlichen Beziehungen

Strafrecht

OLG 5. Strafsenat Beschluss 18.06.2021

Ablehnung des Vorsitzenden Richters einer Strafvollstreckungskammer wegen Besorgnis der Befangenheit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Arnsberg 4. Große Strafkammer Urteil 18.06.2021

Wohnungseinbruchsdiebstahl und Bandendiebstahl in mehreren Fällen

Wohnungseinbruchsdiebstahl · Bandendiebstahl · Beihilfe · Verständigung nach § 257c StPO · Tateinheit

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.06.2021

Beihilfe durch Unterlassen zur Steuerhinterziehung

Beihilfevorsatz eines Steuerberaters nach Aushändigung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Osnabrück Beschluss 17.06.2021

Das Amtsgerichts Osnabrück hat mit Beschluss vom 06.04.2020 (Bl. 11 Bd. II d.A.) dem Angeklagten den …

Strafrecht Abgeändert

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 17.06.2021 LS

Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Verweisung in Urteilsgründen auf Abbildungen

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Kassel 6. Große Strafkammer Urteil 17.06.2021

Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 17.06.2021

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn 2. große Strafkammer Urteil 17.06.2021

Verurteilung wegen Computerbetruges in acht Fällen

Strafrecht

KG 5. Strafsenat Beschluss 16.06.2021 LS

Rechtsbehelfsverfahren gegen Maßnahmen im Berliner Strafvollzug

Hauptsacheerledigung in der Rechtsbeschwerdeinstanz · Ablösung eines Gefangenen von der Ausbildung aus Gründen …

Strafrecht Erledigt/eingestellt

BGH 3. Strafsenat Beschluss 16.06.2021 zitiert von 5

Strafverurteilung wegen Verstoßes gegen Weisungen während der Führungsaufsicht

Bestimmtheit der Weisungen hinsichtlich ihres …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss 16.06.2021 LS

Umfang der Anfechtung des erstinstanzlichen Urteils durch Staatsanwaltschaft bei Streit über eingetretene …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 6. Strafsenat Beschluss 16.06.2021 zitiert von 5

Untreue: Vermögensnachteil beim Immobilienverkauf unter Wert

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Bielefeld 4. große Jugendkammer Urteil 16.06.2021

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 13 Fällen

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.06.2021 zitiert von 4

Gefährliche Körperverletzung: Subjektive Voraussetzungen der Notwehr

Erforderlichkeit der Notwehrhandlung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.06.2021 zitiert von 5

Rücktritt vom Tötungsversuch

Abgrenzung beendeter und unbeendeter Versuch · Vorstellungsbild des Täters

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 16.06.2021

Mitgliedschaftliche Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung u.a.

Ausnutzung des Turnussystems zum zuständigen Spruchkörper …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

AG Halle (Saale) Beschluss 16.06.2021

Voraussetzungen des Anfalls einer Verfahrensgebühr

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.06.2021 zitiert von 9

Sexueller Missbrauch von Kindern

Beweiswürdigung zu Pseudoerinnerungen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.06.2021 zitiert von 3

Verständigung im Strafverfahren

Vorliegen eines mitteilungspflichtigen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 16.06.2021

Aus den Urteilsgründen ergibt sich zweifelsfrei, dass das Bußgeldgericht die zu Ziffer 3 erwähnte …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 16.06.2021

Freiheitsberaubung auf andere Weise als durch Einsperren

Erfordernis einer qualifizierten Nötigungshandlung · Konkurrenzen mit Bedrohung und Nötigung

Strafrecht Abgeändert

LG Berlin 25. Große Strafkammer Beschluss 15.06.2021

Notwendige Verteidigung: Beiordnung eines Pflichtverteidigers für einen Analphabeten

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 15.06.2021

Strafverfahren: Entpflichtung des Pflichtverteidigers wegen Zerstörung des Vertrauensverhältnisses

Strafrecht Beschwerde verworfen