Strafrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 5

LG Bielefeld 1. große Strafkammer Urteil 17.11.2021

Verurteilung wegen Totschlags in Tateinheit mit Freiheitsberaubung mit Todesfolge

Strafrecht

LG Essen XXV. große Strafkammer Urteil 16.11.2021

Verurteilung wegen Betruges

Strafrecht

AG Schwelm Urteil 16.11.2021

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen versuchten gefährlichen Körperverletzung im Amt durch Unterlassen

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.11.2021 zitiert von 6

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener …

Strafrecht

LG Aachen 7. große Strafkammer Beschluss 16.11.2021

Mit Urteil des Amtsgerichts Eschweiler vom 08.02.2021 – Az.: 31 Ls-504 Js 527/20-89/20 –, rechtskräftig seit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 3. Strafsenat Beschluss 16.11.2021 zitiert von 1

Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hat unter dem 5. März 2021 Anklage gegen den Beschwerdeführer wegen Beihilfe …

Strafrecht Abgeändert

BGH 3. Strafsenat Beschluss 16.11.2021 zitiert von 2

Revision im Strafverfahren

Sachrüge wegen Absehens von der Anordnung einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kiel 5. Große Strafkammer Beschluss 16.11.2021

Auswirkungen der Beschränkung des Durchsuchungszwecks auf die Durchsicht sichergestellter Dateien

Strafrecht Aufgehoben

AG Schmallenberg Urteil 16.11.2021

Der Betroffene ist nach eigenen Angaben selbständig und in der Finanzbranche tätig

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 16.11.2021 zitiert von 1

Durch das angefochtene Urteil vom 06. Januar 2021 hat das Amtsgericht Brilon die Betroffene wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 16.11.2021 zitiert von 5

Betäubungsmitteldelikte: Bewertungseinheit bei Zusammenführen von Drogen aus verschiedenen Erwerbsvorgängen

Sperrwirkung des minder schweren Fallen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 15.11.2021 zitiert von 1

Strafverfahren: Urteilszustellung gegen Empfangsbekenntnis an den Verteidiger ohne Vollmacht bei den Akten

Strafrecht Aufgehoben

LG Bielefeld II. Große Strafkammer Urteil 15.11.2021

Verurteilung wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

LG Krefeld 1. große Strafkammer Urteil 15.11.2021

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in 11 Fällen

Strafrecht

LG Berlin 3. Große Strafkammer Urteil 15.11.2021

Strafbarkeit der betrügerischen Erlangung einer unrichtigen Grundbucheintragung

Strafrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 15.11.2021

Wiedereinsetzung im Strafverfahren

Beiordnung eines Pflichtverteidigers für die Anfertigung …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Koblenz 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 15.11.2021 LS

Anforderungen an die Darlegung einer vorsätzlichen Tatbegehung bei der Abstandsunterschreitung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 15.11.2021 LS zitiert von 1

An den Voraussetzungen für eine Verwerfung der Berufung des säumigen Angeklagten gem. § 329 StPO mangelt es …

Strafrecht Aufgehoben

AG Hamburg Beschluss 12.11.2021

Zulässigkeit der Anordnung des Vorsitzenden zum Tragen einer Maske im Verhandlungssaal

Strafrecht Abgeändert

LG Regensburg Beschluss 11.11.2021

Der Antragsteller befindet sich in Strafhaft in der Justizvollzugsanstalt S. im offenen Vollzug und greift im …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Urteil 11.11.2021 LS zitiert von 10

Verbotenes Kraftfahrzeugrennen: Begriff des Kraftfahrzeugrennens

Qualifikationstatbestand der Gefährdung von … · Vorliegen von Nebentäterschaft

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 11.11.2021

Mit Urteil vom 6. Juli 2020 hatte die 1. Strafkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) den Verurteilten zu …

Strafrecht Aufgehoben

LG Berlin 2. Große Strafkammer Beschluss 11.11.2021

Strafprozessuale Beschlagnahme: Vorrang der Zwangsverwaltung hinsichtlich gepfändeter Mietforderungen

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 11.11.2021 zitiert von 5

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

Vorsatzfeststellung bei Beschleunigung des Fahrzeugs auf …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 11.11.2021 LS zitiert von 2

Beschwerde des Angeklagten gegen Kostenrechnung betreffend Sachverständigenvergütung

Strafrecht Aufgehoben

LG Heilbronn 8. Große Strafkammer Beschluss 11.11.2021 LS

Warte- und Erkundigungspflicht des Verteidigers

Strafrecht

AG Münster Richter Beschluss 11.11.2021

Das Amtsgericht Münster ist unzuständig

Strafrecht

OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 11.11.2021

Rechtsbeschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts - Strafvollstreckungskammer - … vom …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Lüneburg Urteil 10.11.2021

Verurteilung wegen Beihilfe zu 89 Fällen des Betruges

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Urteil 10.11.2021 LS zitiert von 1

Einziehung eines Tatobjekts

Ermittlung der Bemakelungsquote · Verhältnismäßigkeitsprüfung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2021

Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Anforderungen an die Anordnung einer erweiterten Einziehung

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 10.11.2021 zitiert von 10

Strafurteil wegen gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

Voraussetzungen der Gewerbsmäßigkeit · strafschärfende Berücksichtigung des Merkmals der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart 4. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 10.11.2021

Gerichtliches Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

Rechtsbeschwerde bei Verwerfungsurteil gegen den nicht zur …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 10.11.2021 zitiert von 4

Freispruch wegen Schuldunfähigkeit

Notwendige Urteilsbegründung bei Anschluss an die …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Urteil 10.11.2021 zitiert von 2

Mord: Freispruch nach dem Zweifelsgrundsatz

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Koblenz 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 10.11.2021 LS

Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

Wirksamkeit einer Rechtsmitteleinlegung per E-Mail

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 10.11.2021 LS zitiert von 1

Nachträgliche Aufhebung einer Weisung zur Einnahme triebdämpfender Medikamente

Bestellung eines Pflichtverteidigers im …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2021 LS

Beteiligung eines im Bundesland Berlin Sicherungsverwahrten an der Vollzugs- und Eingliederungsplanung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 10.11.2021 LS zitiert von 1

Jugendstrafverfahren: Voraussetzungen für die Befugnis zum Anschluss als Nebenkläger

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2021

Vermögensabschöpfung bei Geldwäsche

Taugliches Tatobjekt · Vermischung legal erworbener und inkriminierter Geldmittel · Ausgleich unangemessener Härten bei Wertveränderungen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Urteil 10.11.2021 zitiert von 22

Strafurteil: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2021

Strafverurteilung eines betäubungsmittelabhängigen Angeklagten

Anordnung des Vorwegvollzugs eines Teils einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Frankfurt (Oder) Beschluss 10.11.2021

Der Angeschuldigten wird mit dem Antrag auf Erlass eines Strafbefehls vom 16.07.2021 vorgeworfen, am …

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2021 LS

Verwertbarkeit der über EncroChat geführten Kommunikation im Strafverfahren

Strafrecht Erledigt/eingestellt

BGH 5. Strafsenat Beschluss 10.11.2021 zitiert von 1

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Verminderte Schuldfähigkeit bei verminderter …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.11.2021 zitiert von 4

Strafzumessung: Berücksichtigung der Einziehung eines dem Täter zustehenden Gegenstandes in der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Braunschweig Beschluss 09.11.2021 LS

Unerlaubter Anbau von Betäubungsmitteln steht mit dem zeitgleichen unerlaubten Besitz weiterer …

Strafrecht Abgeändert

AG Minden Schöffengericht Urteil 09.11.2021

Verurteilung wegen Betruges in 9 Fällen

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.11.2021 zitiert von 7

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Erfolgsprognose bei fehlenden Deutschkenntnissen des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Marburg 4. Beschwerdekammer Beschluss 09.11.2021

Insbesondere ist sie unter dem 22.10.2021 fristgerecht gegen den zurückweisenden Beschluss des Amtsgerichts …

Strafrecht Beschwerde verworfen