Strafrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 6

BGH 2. Strafsenat Beschluss 22.11.2022

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 18. Januar 2022

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 22.11.2022

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch einer …

Strafrecht Aufgehoben

LG Bielefeld Urteil 22.11.2022

Der Angeklagte wurde am 00.00.000 als eines von mindestens 00 Kindern – darunter Jungen und Mädchen –, die …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.11.2022 zitiert von 1

Voraussetzungen eines minder schweren Falls der bewaffneten Einfuhr von Betäubungsmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.11.2022

Durchsuchungsanordnung in strafrechtlichem Ermittlungsverfahren

Eilkompetenz der Ermittlungsbehörde bei aufgedeckter Tat

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 22.11.2022 zitiert von 2

Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim Tatvorwurf der Misshandlung von Schutzbefohlenen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.11.2022 zitiert von 2

Unterbringungsanordnung: Berücksichtigung von Vorverurteilungen bei Gefährlichkeitsprognose

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal Urteil 22.11.2022

Verurteilung wegen Körperverletzung mit Todesfolge

Strafrecht

LG Lüneburg Urteil 22.11.2022

Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichen …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.11.2022 zitiert von 6

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Drogenmissbrauch

Anforderungen an die Prognose eines hinreichend konkreten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 22.11.2022

Revision des Beschuldigten gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 11. Juli 2022

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.11.2022

Die als Rechtsbeschwerde auszulegende „sofortige Beschwerde“ vom 15. Februar 2022 gegen den Beschluss vom 3. …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.11.2022 zitiert von 12

Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Feststellung der Erledigung einer Einziehungsanordnung

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.11.2022

Voraussetzungen einer Verurteilung wegen Gefährdung des Straßenverkehrs

Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.11.2022

Verurteilung wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.11.2022 zitiert von 5

Vorliegen eines Hanges im Sinne des § 64 StGB bei Einstellung des Betäubungsmittelkonsums kurz vor …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.11.2022 zitiert von 6

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.11.2022

Verurteilung wegen Totschlags

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 22.11.2022 zitiert von 5

Strafurteil wegen Kindesmissbrauchs und Besitzes kinderpornografischer Inhalte

Anforderungen an die Wiedergabe des Beweisergebnisses · Einziehung von Festplatte und Computer

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Freiburg im Breisgau Urteil 22.11.2022

Straßenblockaden als strafbare Nötigung

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 22.11.2022

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Darmstadt vom 12. Mai 2022

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 22.11.2022

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 18. Februar 2022

Strafrecht Revision verworfen

AG Dortmund Urteil 22.11.2022

Dem Betroffenen wurde vorgeworfen, am 12.06.2022 um 00:02 Uhr in Dortmund auf der BAB 45 in Fahrtrichtung …

Strafrecht

AG Stuttgart Urteil 21.11.2022

Verurteilung wegen unerlaubtem Besitzes einer halbautomatischen Kurzwaffe zum Verschießen von …

Strafrecht

AG Duisburg-Ruhrort Urteil 21.11.2022 zitiert von 2

Freispruch wegen übler Nachrede

üble Nachrede · Strafprozess · Freispruch · Äußerung im öffentlichen Raum · E-Mail-Verbreitung

Strafrecht

AG Freiburg im Breisgau Urteil 21.11.2022

Verwerflichkeit von Straßenblockaden

Strafrecht

LG Münster Urteil 21.11.2022

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in sieben Fällen

Strafrecht

AG Stuttgart-Bad Cannstatt Urteil 21.11.2022

Verurteilung wegen unerlaubtem Besitzes einer halbautomatischen Kurzwaffe zum Verschießen von …

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 21.11.2022 LS zitiert von 1

Keine Verwerfung des Einspruchs der Nebenbeteiligten bei deren Ausbleiben im Termin (vgl. BGHSt 66, 309 ff )

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Arnsberg Beschluss 18.11.2022

Der Antragsteller befindet sich seit August 2011 in Haft, vom 24.03.2016 bis zum 26.07.2018 in der der JVA X …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

LG Halle 10a. Strafkammer Beschluss 18.11.2022

Beiordnung eines Pflichtverteidigers wegen der Schwere der zu erwartenden Rechtsfolge

Strafrecht Aufgehoben

LG Amberg Beschluss 18.11.2022

Mit dem Beschluss vom 26.08.2022, der Betroffenen zugestellt am 30.08.2022, hat das Amtsgericht Amberg einen …

Strafrecht Aufgehoben

KG 3. Strafsenat Beschluss 18.11.2022 LS zitiert von 1

Haftgrund der Wiederholungsgefahr

Auswirkungen eines Zeugnisverweigerungsrechts eines Zeugen

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 17.11.2022

Verurteilung wegen vorsätzlichen Unterlassens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 5. Strafsenat Beschluss 17.11.2022

Soweit der Betroffene einwendet, dass der sich an die reguläre Strafhaft anschließende Vollzug der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Menden Urteil 17.11.2022

(abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 Satz 1 2. Halbsatz StPO)

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 17.11.2022

Das Amtsgericht Essen – Schöffengericht – hat erstinstanzlich gegen Angeklagten wegen (gewerbsmäßigen) …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 17.11.2022 zitiert von 3

Mit Verfügung vom 17.01.2022 stellte die Staatsanwaltschaft Arnsberg gegen den Angeklagten einen Antrag auf …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.11.2022 zitiert von 8

Steuerhinterziehung: Dritteinziehung einer Steuerersparnis

Strafrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 17.11.2022

Verurteilung wegen Bankrotts sowie wegen Einkommenssteuerhinterziehung in fünf Fällen

Strafrecht

AG Frankfurt am Main Urteil 17.11.2022

Die Nebenbetroffene A AG mit der Rechtsträgerkennung […] hat am [Datum1] eine Ad-hoc Mitteilung veröffentlicht

Strafrecht

OLG Brandenburg 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 17.11.2022

Das Amtsgericht Cottbus verhängte gegen den Betroffenen wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht Abgeändert

AG Frankfurt Abt. 941. Einzelrichter Urteil 17.11.2022

Die Nebenbetroffene A AG mit der Rechtsträgerkennung […] hat am [Datum1] eine Ad-hoc Mitteilung veröffentlicht

Strafrecht

LG Gießen 4. Kleine Strafkammer Urteil 17.11.2022

Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz durch Tötung eines Wirbeltieres ohne vernünftigen …

Strafrecht Abgeändert

LG GieBen Urteil 17.11.2022

Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz durch Tötung eines Wirbeltieres ohne vernünftigen …

Strafrecht Abgeändert

BGH 3. Strafsenat EuGH-Vorlage 17.11.2022 zitiert von 1

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Myanmar-Embargo-Verordnung

Verstoß gegen das Einfuhrverbot durch Import von in Myanmar …

Strafrecht

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 16.11.2022

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat unter dem 12. Juni 2021 gegen die Angeklagte Anklage vor der 1. großen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.11.2022

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Konstanz vom 28. Juli 2022

Strafrecht Revision verworfen

OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss 16.11.2022 LS zitiert von 1

Besonderes elektronisches Anwaltspostfach

Wirksamkeit der Berufungsrücknahme per Fax

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.11.2022

Versuchter Totschlag: Freiwilligkeit des Rücktritts

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen