Strafrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 17

OLG Bamberg Beschluss 05.09.2024

Die 1. Strafkammer des Landgerichts Würzburg ordnete dem Angeklagten im Rahmen der Hauptverhandlung vom …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Landstuhl Beschluss 05.09.2024

Sicherstellung des Führerscheins auf polizeirechtlicher Grundlage

Anrechnung der Sicherstellungsdauer auf ein später …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 05.09.2024

Mit Beschluss vom 5. Juni 2024 hat die Strafvollstreckungskammer bei dem Landgericht Frankfurt (Oder) die …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 6. Strafsenat Beschluss 05.09.2024 zitiert von 2

Anforderungen an die Feststellungen zum bedingten Tötungsvorsatz

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 05.09.2024 LS

Kein Bußgeld wegen eines Verstoßes gegen eine Landschaftsschutzverordnung bei unrichtiger Verweisung auf die …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Regensburg Beschluss 05.09.2024

Dem gegen Unbekannt gerichteten Ermittlungsverfahren liegt der Tatverdacht zugrunde, dass sich ein oder …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 05.09.2024

Die nach § 67e Abs. 2 StGB vorgesehene Überprüfungsfrist von einem Jahr bei einer Unterbringung in einem …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 05.09.2024 zitiert von 1

Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Besitz von …

Strafrecht Abgeändert

BGH 6. Strafsenat Urteil 04.09.2024 zitiert von 1

Schwere Brandstiftung: Prüfung des bedingten Tötungsvorsatzes

Überprüfung der Beweiswürdigung durch das Revisionsgericht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.09.2024

Der Generalbundesanwalt führt gegen den Beschwerdeführer ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 04.09.2024

Verurteilung wegen Diebstahls und wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in zwei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kaiserslautern 2. Große Strafkammer Urteil 04.09.2024 LS

Einfuhr und Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels

Strafrecht

AG Bochum Urteil 04.09.2024

Verurteilung wegen falscher Verdächtigung

Strafrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 04.09.2024

Verurteilung wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 6. Strafsenat Urteil 04.09.2024 zitiert von 2

Verurteilung wegen Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige in acht Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.09.2024

Der Beschuldigte ist aufgrund eines europäischen Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs …

Strafrecht

LG Nürnberg-Fürth Beschluss 04.09.2024

Die Staatsanwaltschaft N.-F. führt gegen den Beschuldigten unter dem Az.: 951 Js 163055/24 ein …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.09.2024

Die Angeklagte ist aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 17. Mai 2023 …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 04.09.2024 zitiert von 2

Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und wegen bewaffneten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Dortmund Urteil 03.09.2024

Verurteilung wegen versuchten Betruges

Strafrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 03.09.2024

Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in zwei Fällen

Strafrecht Abgeändert

LG Bielefeld X. große Strafkammer Beschluss 03.09.2024

LG Bielefeld – 10 KLs 21/20

Strafrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 03.09.2024 zitiert von 4

Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 12. Große Strafkammer Urteil 03.09.2024

Kompensation rechtsstaatswidriger Verzögerung eines Strafverfahrens durch sog. Vollstreckungslösung

Bemessung der angemessenen Kompensation bei Geldstrafe

Strafrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 03.09.2024

Verurteilung wegen Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 03.09.2024

Verurteilung wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 03.09.2024 zitiert von 1

Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Besitz eines verbotenen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG GieBen Urteil 02.09.2024

Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und Cannabis

Betäubungsmittelhandel · Cannabishandel · Besitz von Betäubungsmitteln · Tateinheit · Einzug von Geldbeträgen

Strafrecht

LG Gießen 9. Große Strafkammer Urteil 02.09.2024

Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Handeltreiben mit Cannabis in …

Strafrecht

AG Rheine Urteil 02.09.2024

Eine Verständigung hat nicht stattgefunden

Strafrecht

LG Nürnberg-Fürth Beschluss 02.09.2024

Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg führt ein Ermittlungsverfahren gegen die Beschwerdeführerin und andere …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 31.08.2024

Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Münster Urteil 30.08.2024

Verurteilung wegen schweren Wohnungseinbruchsdiebstahls in 28 Fällen, davon in einem Fall im Versuch, jeweils …

Strafrecht

LG Duisburg Urteil 30.08.2024

Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in zwei Fällen

Strafrecht

LG Hagen Urteil 30.08.2024

Verurteilung wegen besonders schwerer Brandstiftung und Betruges

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 29.08.2024 zitiert von 4

Verurteilung wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit Herstellung jugendpornographischer Inhalte in Tateinheit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 29.08.2024 zitiert von 3

Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Tiergarten Beschluss 29.08.2024 LS

Notwendige Verteidigung im Staatsschutzverfahren

Vorliegen einer schwierigen Rechtslage bei ungeklärten …

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 29.08.2024

Verurteilung wegen besonders schwerer Vergewaltigung

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 29.08.2024 zitiert von 2

Strafverurteilung wegen Computerbetrugs u.a.

Konkurrenzverhältnis bei Vornahme unberechtigter …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 29.08.2024

Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 29.08.2024

Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in fünf Fällen und wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 29.08.2024 zitiert von 3

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Köln vom 16. Februar 2024

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 29.08.2024

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Kassel vom 29. Januar 2024

Strafrecht Abgeändert

BGH 4. Strafsenat Beschluss 29.08.2024

Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den Beschluss des Senats vom 16. Juli 2024

Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 29.08.2024 zitiert von 1

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht Revision verworfen

AG Frankfurt am Main Urteil 29.08.2024

Verurteilung wegen vorsätzlichen Trunkenheit im Verkehr

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 29.08.2024

Dem nach § 46 Abs. 2 RVG gestellten Antrag des Pflichtverteidigers, dessen Bestellung gemäß § 143 Abs. 1 StPO …

Strafrecht

AG Witten Urteil 28.08.2024

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 28.08.2024 zitiert von 2

Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellation bei abweichenden Angaben bzw. Teileinstellung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen