Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 14
882 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
882 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zur Untersagung des Betriebs von Fitnessstudios gem § 4 Abs …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen die nordrhein-westfälische …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Mitwirkung an vorangegangenem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zu den Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 … · hier: Dauer eines strafvollzugsrechtlichen Eilverfahrens …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität gegenüber prinzipaler …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
infektionsschutzrechtliches Versammlungsverbot (hier: § 3 … · Verantwortung für Minimierung von Infektionsrisiken trifft … · Pflicht der Versammlungsbehörde zur Kooperation mit dem …
Verfassungsrecht
Ablehnung eines PKH-Antrags mangels Erfolgsaussichten
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BayIfSMV <juris: CoronaVV BY 2> · Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht
hier: Fehlerhaftigkeit der Ausweisung zweier … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anrechnung vorgerichtlicher Tätigkeit eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Voraussetzungen des "Eigentümergebrauchs" iSd § 24 Abs 1 S … · keine unzulässige Ungleichbehandlung gegenüber …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unbegründeten …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
offensichtliche Verletzung der Versammlungsfreiheit des Art …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verfassungsrecht
Rechtswegerschöpfung · Verfassungsbeschwerde · Zivilprozessordnung · einstweilige Anordnung · VerfGHG
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH Berlin: Erfolgloser Eilantrag eines Rechtsanwaltes im Zusammenhang mit der Covid19-Pandemie …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zu den Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Folgenabwägung · Gottesdienstverbot bedarf einer fortlaufenden strengen …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
insb fehlende Darlegung zum Grundsatz der Subsidiarität des … · Darlegungen der ASt bezüglich der geplanten Demonstration …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Folgenabwägung · Gottesdienstverbot bedarf einer fortlaufenden strengen …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Tenorbegründung · unzureichende Antragsbegründung bei bloßer Bezugnahme auf …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
CoronaVV BY 2) - Folgenabwägung (Anschluss an BVerfG …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Ermächtigung zu Schutzmaßnahmen (§ 28 IfSG) bzw zum … · Möglichkeit der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Subsidiarität bei ausstehender fachgerichtlicher …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Rechtswegerschöpfung · Verfassungsbeschwerde · Justizvollzug · Prozesskostenhilfe · Grundrechte
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Schließung von Gaststätten durch Allgemeinverfügung in …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen